Trump die Ukraine und der Terror-Staat Russland
Internationales: Chinas Wirtschaft ist kaputt!
Dänemark: Die letzte Stadt ohne Gesetze
Historische Gesetze und die Gegenwart
Regierungspartei im Senegal erklärt sich zur Siegerin der Parlamentswahl
Fast 2000 Menschen bei Antikriegsmarsch von russischer Exil-Opposition in Berlin
Nach Parteitag: Söder bleibt bei Nein zu Koalition mit den Grünen
USA erlauben Ukraine Einsatz von weiter reichenden Waffen gegen Russland
Politik
US-Repräsentantenhaus-Chef Johnson will Ethik-Bericht zu Gaetz nicht veröffentlichen
Ein Ethik-Bericht über das mutmaßliche sexuelle Fehlverhalten von Donald Trumps umstrittenem künftigen Justizminister Matt Gaetz sollte nach Ansicht des republikanischen Mehrheitsführers im US-Repräsentantenhaus, Mike Johnson, nicht veröffentlicht werden. Die Ermittlungen des Ethik-Ausschusses des Repräsentantenhauses zu Gaetz "sollten nicht an die Öffentlichkeit gelangen", sagte Johnson am Sonntag dem Sender CNN. Er berief sich dabei auf eine "sehr wichtige Vorgehensweise, Traditionen und Regeln". Gaetz habe schließlich sein Abgeordnetenmandat niedergelegt und sei nicht länger Kongressmitglied.
Politik
K-Frage: Erste SPD-Abgeordnete für Pistorius - der sieht "keinen Automatismus"
In der SPD wächst der Widerstand gegen eine erneute Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz: Am Sonntag sprachen sich erstmals zwei Bundestagsabgeordnete öffentlich dafür aus, mit Verteidigungsminister Boris Pistorius in den Wahlkampf zu ziehen. Scholz ließ aber keine Bereitschaft erkennen, auf die Kanzlerkandidatur zu verzichten. Pistorius stellte sich erneut hinter den Kanzler - sagte aber auch, es gebe "keinen Automatismus".
Letzte Nachrichten
Umfrage: AfD baut Vorsprung vor anderen Parteien in Mecklenburg-Vorpommern aus
Die AfD in Mecklenburg-Vorpommern hat ihren Vorsprung vor den anderen Parteien einer Umfrage zufolge ausgebaut. Laut einer am Sonntagabend veröffentlichen Befragung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk (NDR) käme die Partei auf 28 Prozent, wenn bereits jetzt ein neuer Landtag gewählt werden würde. Dahinter folgt die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig mit 22 Prozent. Die CDU landet mit 19 Prozent auf dem dritten Rang.
Urteil: Zahl der Freunde auf Facebook bei Beleidigung gegen Merkel nicht relevant
Für die Strafbarkeit einer Beleidigung gegen eine Politikerin oder einen Politiker in sozialen Netzwerken kommt es nicht darauf an, wie viele Menschen dem Täter dort folgen. Entscheidend sei nur der Inhalt der Äußerung, erklärte das Oberlandesgericht im rheinland-pfälzischen Zweibrücken am Montag. Es ging um eine mutmaßliche Beleidigung gegen Altbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).
Musiklegende Quincy Jones im Alter von 91 Jahren gestorben
Der legendäre Musiker, Produzent und Komponist Quincy Jones ist tot. Wie mehrere US-Medien am Montag unter Berufung auf seinen Sprecher Arnold Robinson berichteten, starb Jones im Alter von 91 Jahren. Zur Todesursache wurden zunächst keine Angaben gemacht.
Zehn Verletzte bei Brand in Essener Mehrfamilienhaus
Bei einem Brand in einem Mehrfamilienhaus in Essen sind zehn Menschen verletzt worden, darunter fünf Kinder. Sie kamen mit dem Verdacht auf eine Rauchgasvergiftung ins Krankenhaus, wie die Feuerwehr in der nordrhein-westfälischen Stadt am Sonntagabend mitteilte. Die Einsatzkräfte retteten mehrere Menschen aus ihren Wohnungen.
Handball: Gislason plant DHB-Abschied nach Heim-WM 2027
Noch zwei Jahre, dann ist Schluss: Alfred Gislason plant seinen Abschied von der Handball-Nationalmannschaft. Der 65 Jahre alte Isländer hört wohl nach der Heim-WM 2027 als Bundestrainer auf und wird seinen Vertrag beim Deutschen Handballbund (DHB) nicht verlängern. Seine Karriere will Gislason aber noch nicht beenden.
Türkei setzt drei Bürgermeister im kurdisch geprägten Südosten des Landes ab
Die türkische Regierung hat drei Bürgermeister im mehrheitlich kurdisch geprägten Südosten des Landes von ihren Ämtern enthoben und durch staatliche Vertreter ersetzt. Die Bürgermeister der Städte Mardin und Batman sowie von Halfeti in der Provinz Sanliurfa seien am Montag entlassen worden, teilte das Innenministerium mit. Ihnen werde "Terrorismus" vorgeworfen.
Handelsverband: Konsumstimmung im November etwas verbessert
Die Verbraucherstimmung hat sich laut dem Konsumbarometer des Handelsverbandes Deutschland (HDE) zu Anfang November etwas aufgehellt. Der Index des Verbandes stieg von 96,13 Punkten im Oktober auf nun 97,25 Punkte. "Nach mehreren Monaten mit einer sich immer weiter verschlechternden Konsumstimmung gibt es nun einen kleinen Schimmer von Optimismus", erklärte der HDE am Montag.
SPD-Generalsekretär Miersch zu Ampel-Streit: "Alle müssen sich am Riemen reißen"
Im Dauerstreit der Ampel-Koalition hat SPD-Generalsekretär Matthias Miersch an das Verantwortungsbewusstsein der Koalitionspartner appelliert. "Alle müssen sich am Riemen reißen. Weglaufen gilt nicht", sagte Miersch am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Er halte nichts davon, "hier in irgendeiner Form ein Ende an die Wand zu malen".
Scholz gratuliert Moldaus Präsidentin zur Wiederwahl
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich erleichtert über den Wahlsieg der pro-europäischen Präsidentin Maia Sandu in Moldau gezeigt. Sandu habe das Land "sicher durch schwere Zeiten gesteuert und den europäischen Kurs ihres Landes gesetzt", schrieb Scholz im Kurzbotschaftendienst X. "Dabei stehen wir an Moldaus Seite." Der Kanzler gratulierte Sandu zur Wiederwahl.
Mourinho: Jubelsturz und Generalkritik
Startrainer Jose Mourinho hat mal wieder über die Stränge geschlagen. Nach dem dramatischen Last-Minute-Sieg mit Fenerbahce bei Trabzonspor (3:2) am Sonntagabend holte der portugiesische Coach zur Generalkritik am türkischen Schiedsrichterwesen aus.
EU-Flottengrenzwerte: Frankreich fordert Aussetzung von Strafen für Autobauer
Die französische Regierung spricht sich für eine Aussetzung der Strafzahlungen von Autoherstellern aus, falls sie die verschärften EU-Flottengrenzwerte ab dem kommenden Jahr nicht einhalten. Es sei richtig, am Aus des Verbrennungsmotors im Jahr 2035 festzuhalten, sage Wirtschaftsminister Antoine Armand der Zeitung "Les Echos" (Sonntag). "Aber wir sollten uns nicht in den Fuß schießen": Massive Strafen für die heimischen Hersteller würden nur die Konkurrenz aus Fernost stärken.
Israel teilt UNO Ende der Zusammenarbeit mit Palästinenserhilfswerk UNRWA mit
Israel hat der UNO offiziell das Ende seiner Zusammenarbeit mit dem Palästinenserhilfswerk UNRWA mitgeteilt. "Auf Anweisung von Außenminister Israel Katz hat das Außenministerium den Vereinten Nationen die Annullierung des Abkommens zwischen dem Staat Israel und der UNRWA notifiziert", erklärte das israelische Außenministerium am Montag. Vor einer Woche hatte das israelische Parlament für ein Verbot der Aktivitäten der UNRWA auf israelischem Gebiet einschließlich Ost-Jerusalem gestimmt.
Zverev wieder Nummer zwei der Tenniswelt
Der deutsche Tennisstar Alexander Zverev ist dank seines Turniersieges beim ATP-Masters in Paris wieder zur Nummer zwei der Welt aufgestiegen. Der Hamburger, der am Sonntag im Finale den Franzosen Ugo Humbert klar geschlagen und damit seinen zweiten Titel des Jahres geholt hatte, überflügelte im Ranking den Spanier Carlos Alcaraz, der nun Dritter ist. Ganz vorne, allerdings mit deutlichem Vorsprung, liegt der Italiener Jannik Sinner.
NFL-Star Barkley überspringt Gegenspieler - rückwärts
Football-Star Saquon Barkley hat mit einer aberwitzigen Offensivaktion für Furore gesorgt. Wie in einem Videospiel ließ der Running Back der Philadelphia Eagles beim 28:23 gegen die Jacksonville Jaguars seine Gegner stehen und übersprang dann seinen 1,83 m großen Gegenspieler Jarrian Jones - und das rückwärts.
St. Brown mit nächstem Touchdown für die Lions
Mit einem Touchdown hat Amon-Ra St. Brown den Detroit Lions zum nächsten Sieg in der Football-Profiliga NFL verholfen. Im Division-Duell bei den Green Bay Packers brachte St. Brown sein Team im zweiten Viertel in Führung, die die Lions bis zum Schluss nicht mehr abgaben. Nach dem 24:14 in Green Bay, dem siebten Sieg im achten Spiel, liegt Detroit an der Spitze der NFC.
Juniorinnen: Nordkorea holt auch WM-Titel der U17
Nordkorea ist sechs Wochen nach dem Titel bei der U20-WM auch mit seinen U17-Juniorinnen zum Erfolg gestürmt. Die Fußballerinnen aus Asien setzten sich im Finale von Santo Domingo in der Dominikanischen Republik mit 4:3 nach Elfmeterschießen gegen Europameister Spanien durch. Der dritte Erfolg nach 2008 und 2016 bedeutet einen Rekord, Spanien gewann das Turnier 2018 und 2022.
Draisaitl führt Oilers zum Sieg in Calgary
Leon Draisaitl hat die Edmonton Oilers mit einer erneut sehr starken Leistung zum vierten Sieg aus den vergangenen fünf Spielen in der nordamerikanischen Eishockey-Profiliga NHL geführt. Beim 4:2 bei den Calgary Flames traf der gebürtige Kölner bereits nach 20 Sekunden zur Führung, dann legte er im Schlussdrittel die Tore von Zach Hyman (51.) und Mattias Janmark (60.) auf. In Abwesenheit des verletzten Connor McDavid war Draisaitl der Topscorer seines Teams.
Niederlagen für deutsche NBA-Profis
Die deutschen Basketball-Weltmeister haben in der nordamerikanischen Profiliga NBA allesamt Niederlagen kassiert. Nationalmannschaftskapitän Dennis Schröder verlor mit den Brooklyn Nets 92:106 gegen die Detroit Pistons, während die Brüder Franz und Moritz Wagner sowie Tristan da Silva mit Orlando Magic 85:108 bei den Dallas Mavericks unterlagen. Bei den Texanern fehlte Maximilian Kleber weiterhin verletzt.
Nach Mord an französischem Lehrer Samuel Paty Prozess wegen Hasskampagne
Vier Jahre nach der Ermordung des französischen Lehrers Samuel Paty durch einen jungen Islamisten beginnt am Montag (10.00 Uhr) in Paris ein Prozess gegen acht Angeklagte, die an der vorangegangenen Hass- und Einschüchterungskampagne beteiligt gewesen sein sollen. Laut Anti-Terror-Staatsanwaltschaft hatte die massenhaft in Online-Netzwerken verbreitete Lüge einer Schülerin, Paty diskriminiere in seinem Unterricht Muslime, zu der Ermordung des 47-Jährigen geführt. Die damals 13-jährige Urheberin der Falschbehauptung hatte Patys Unterricht gar nicht besucht.
Interpol-Generalversammlung mit Wahl eines neuen Generalsekretärs
Im schottischen Glasgow beginnt am Montag die viertägige Generalversammlung der internationalen Polizeiorganisation Interpol. Bei dem Treffen scheidet der seit 2014 amtierende deutsche Interpol-Generalsekretär Jürgen Stock aus dem Amt. Zu seinem Nachfolger soll der Brasilianer Valdecy Urquiza bestimmt werden. Außerdem werden neun Mitglieder des Interpol-Exekutivkomitees neu gewählt. Der 65-jährige Jurist und frühere Polizeibeamte Stock darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr für den Generalsekretär-Posten kandidieren.
Bundeskanzler Scholz empfängt Nato-Generalsekretär Rutte zu Antrittsbesuch
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Montag Nato-Generalsekretär Mark Rutte zu dessen Antrittsbesuch mit militärischen Ehren in Berlin. Bei dem Treffen im Kanzleramt werden nach Angaben der Bundesregierung "sicherheitspolitische Themen im euro-atlantischen Raum im Mittelpunkt" stehen. Gegen 15.50 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.
Finale des US-Wahlkampfs: Harris und Trump mit letzten Auftritten
Der US-Wahlkampf geht am Montag ins Finale. Einen Tag vor dem Urnengang treten die Präsidentschaftskandidaten Kamala Harris und Donald Trump noch einmal in als wahlentscheidend geltenden "Swing States" auf, in denen der Ausgang den Umfragen zufolge auf der Kippe steht. Die Vizepräsidentin plant eine ganze Serie von Kundgebungen in Pennsylvania, Ex-Präsident Trump will ebenfalls in Pennsylvania sowie in North Carolina auftreten.
Anhörungen der künftigen EU-Kommissare beginnen
In Brüssel beginnen am Montag die Anhörungen der künftigen EU-Kommissarinnen und -Kommissare (ab 14.30 Uhr). Die Abgeordneten des Europaparlaments befragen das 26-köpfige Team von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine Woche lang in den Fachausschüssen. Vor der ersten Amtszeit von der Leyens 2019 hatten die Parlamentarier drei Anwärterinnen und Anwärter abgelehnt.
FDP-Chef Lindner setzt Gespräche mit Wirtschaftsvertretern fort
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) setzt am Montag in Berlin seine Gespräche mit Wirtschaftsvertretern fort (13.00 Uhr). Zu dem Treffen zusammen mit FDP-Fraktionschef Christian Dürr sollen nun weitere Verbände hinzukommen, nachdem Lindner am vergangenen Dienstag insbesondere mit dem Mittelstand gesprochen hatte. Das Vorgehen des FDP-Chefs war da bereits innerhalb der Ampel-Koalition umstritten, weil es als Gegenveranstaltung zu einem Treffen von Kanzler Olaf Scholz (SPD) mit Industrie- und Gewerkschaftsvertretern verstanden wurde.
SPD und BSW in Brandenburg starten Koalitionsverhandlungen
Sechs Wochen nach der Landtagswahl in Brandenburg starten die SPD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ihre Koalitionsverhandlungen. Die Grundlage dafür ist ein über vier Wochen ausgehandeltes Sondierungspapier, dem die Spitzengremien beider Parteien in der zurückliegenden Woche zustimmten. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und BSW-Landeschef Robert Crumbach nannten das Sondierungspapier eine gute Basis für die nun folgenden Koalitionsgespräche. Die SPD hatte die Wahl vom 22. September knapp vor der AfD gewonnen, hat aber nur begrenzte Koalitionsoptionen. In den Landtag zogen außerdem nur noch das BSW und die CDU ein.
Harris umwirbt arabischstämmige Wähler - Trump scherzt über Schüsse auf Journalisten
Im Endspurt des US-Präsidentschaftswahlkampfs hat die demokratische Kandidatin Kamala Harris am Sonntag arabischstämmige Wähler umworben, während Republikaner Donald Trump auf düstere Rhetorik setzte. Im wichtigen Swing State Michigan sagte Harris bei einem Auftritt am Sonntag, im Falle ihres Wahlsiegs werde sie "alles in meiner Macht stehende tun, um den Krieg im Gazastreifen zu beenden".
Bericht: Engpässe bei Impfstoff gegen RS-Virus für Babys
In Deutschland gibt es laut einem Zeitungsbericht Engpässe bei der Impfung von Babys gegen das Respiratorische Synzytial-Virus (RSV). "Die große Chance einer frühzeitigen und flächendeckenden Impfung aller gefährdeten Säuglinge gegen das RS-Virus haben Krankenkassen und Politik gemeinsam schlicht verschlafen", sagte der Sprecher des Bundesverbands der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) für die Region Nordrhein, Axel Gerschlauer, der "Rheinischen Post" (Montagausgabe).
Pro-Europäerin Sandu siegt bei Präsidentschaftwahl in Moldau
Die pro-europäische Amtsinhaberin Maia Sandu bleibt Präsidentin in Moldau: In der Stichwahl am Sonntag setzte sich die 52-Jährige mit rund 55 Prozent der Stimmen gegen den russlandfreundlichen Kandidaten Alexandr Stoianoglu durch. Sandu sprach von einer "Lehrstunde in Demokratie". Der Urnengang war von Vorwürfen der Einflussnahme durch Moskau überschattet.
Pro-Europäerin Sandu erklärt sich zur Präsidentschafts-Wahlsiegerin in Moldau
Die pro-europäische Amtsinhaberin Maia Sandu hat sich zur Siegerin der Präsidentschaftswahl in Moldau erklärt. Die Wähler hätten "eine Lehrstunde in Demokratie gehalten, die reif für die Geschichtsbücher ist", sagte Sandu in der Nacht zum Montag in einer Ansprache. Laut vorläufigen Ergebnissen erhielt die Amtsinhaberin in der Stichwahl am Sonntag 54 Prozent der Stimmen und siegte damit über den russlandfreundlichen Kandidaten Alexandr Stoianoglu.
Nur noch zwei Tage bis zur US-Wahl - Harris hat schon per Briefwahl abgestimmt
Zwei Tage vor der Präsidentschaftswahl in den USA deuten Umfragen weiterhin auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der demokratischen Kandidatin Kamala Harris und dem Republikaner Donald Trump hin. Die jüngste Umfrage der "New York Times" und des Siena Instituts sieht Harris zwar in vier der sieben wichtigen Swing Staaten vorn, allerdings verlor Harris im besonders wichtigen Pennsylvania an Zustimmung. Die Demokratin erklärte am Sonntag, sie habe ihre Stimme bereits per Briefwahl abgegeben.
Stichwahl in Moldau: Amtsinhaberin geht nach Auszählung von 93 Prozent in Führung
Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Moldau ist die pro-europäische Amtsinhaberin Maia Sandu nach Auszählung von 93 Prozent der Stimmen in Führung gegangen. Wie die Wahlkommission am Sonntagabend mitteilte, kam Sandu auf 50,9 Prozent der Stimmen. Sie zog damit an dem russlandfreundlichen Kandidaten Alexandr Stoianoglo vorbei, der 49,1 Prozent der Stimmen erhielt.
Teilergebnisse: Russlandfreundlicher Kandidat führt knapp bei Stichwahl in Moldau
Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Moldau liegt der russlandfreundliche Kandidat Alexandr Stoianoglo Teilergebnissen zufolge knapp vor der proeuropäischen Amtsinhaberin Maia Sandu. Wie die Wahlkommission am Sonntagabend mitteilte, erhielt Stoianoglo nach Auszählung von knapp 90 Prozent der Wahlzettel weniger als 51 Prozent der Stimmen, Sandu kam demnach auf 49 Prozent. Das Lager der Präsidentin Sandu äußerte "leichten Optimismus", dass der Trend sich nach Auszählung der Stimmzettel von im Ausland lebenden Wahlberechtigten drehen könnte.