Trump die Ukraine und der Terror-Staat Russland
Internationales: Chinas Wirtschaft ist kaputt!
Dänemark: Die letzte Stadt ohne Gesetze
Historische Gesetze und die Gegenwart
Tarifverhandlungen für Ärzte an kommunalen Kliniken gescheitert
Anführer von Islamischem Dschihad bei israelischem Angriff in Syrien getötet
Baden-württembergischer SPD-Landeschef Stoch in Amt bestätigt
Grüne starten mit neuen Vorsitzenden Banaszak und Brantner in den Wahlkampf
Politik
Nach Trump-Sieg: Xi warnt bei Apec-Gipfel vor neuer Ära des "Protektionismus"
Vor dem Hintergrund des Regierungswechsels in den USA hat der chinesische Staatschef Xi Jinping bei einem Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) vor einer neuen Ära des "Protektionismus" gewarnt. Die Welt sei "in eine neue Periode der Turbulenzen und des Wandels eingetreten", erklärte Xi nach Angaben der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua anlässlich des Treffens in Lima. Auch der scheidende US-Präsident Joe Biden warnte vor einem "bedeutenden politischen Wandel".
Politik
Thüringer SPD bestätigt bisherigen Innenminister Maier als Parteichef
Der bisherige Thüringer Innenminister Georg Maier bleibt Vorsitzender der SPD im Freistaat. Maier wurde am Samstag auf einem Landesparteitag in Bad Blankenburg mit 67,2 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt, wie die Partei mitteilte. Der 57-Jährige ist seit vier Jahren Thüringer SPD-Vorsitzender und verhandelt derzeit mit der CDU und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) über die Bildung einer Landesregierung.
Letzte Nachrichten
Merz fordert von Scholz Vertrauensfrage nächste Woche - Treffen am Mittag
Die Unionsfraktion hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, spätestens in der kommenden Woche die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen. Die Ampel-Koalition sei "gescheitert", und damit sei die Legislaturperiode zu Ende, sagte Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag nach einer Fraktionssitzung in Berlin. Merz schlug Neuwahlen für den Bundestag in der zweiten Januarhälfte vor. Zu Gesprächen mit dem Kanzler über eine mögliche punktuelle Zusammenarbeit sei die Union bereit.
Israelische Armee greift nach Evakuierungsaufforderung erneut Süden von Beirut an
Die israelische Armee hat am Donnerstag erneut Ziele im Süden von Beirut angegriffen. Über dem Süden der libanesischen Hauptstadt stieg Rauch auf, wie Bilder der Nachrichtenagentur AFP zeigten. Zudem waren laute Explosionen in der Stadt zu hören. Etwa eine Stunde vorher hatte die israelische Armee die Bewohner von vier südlichen Vororten dazu aufgerufen, die Gebiete zu verlassen.
Preise für Haushaltsenergie im September leicht gesunken - Fernwärme teurer
Zum Start der Heizsaison sind die Preise für Haushaltsenergie in Deutschland im Vergleich zum Vorjahr etwas gesunken. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte, lagen die Preise für Strom, Gas und andere Brennstoffe im September im Schnitt vier Prozent unter dem Vorjahreswert. Besonders beim leichten Heizöl gab es mit 17,9 Prozent einen deutlichen Preisrückgang, Fernwärme allerdings verteuerte sich stark um 31,8 Prozent.
Bewährungsstrafe für Pfleger wegen versuchten Totschlags an Heimbewohnerin
Das Landgericht Stralsund in Mecklenburg-Vorpommern hat einen Pfleger eines Pflegeheims in Greifswald wegen versuchten Totschlags zu eineinhalb Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Das Gericht war nach Angaben einer Sprecherin vom Donnerstag überzeugt, dass der 32-jährige Angeklagte im Oktober 2022 das Sterben einer schwer kranken Frau hatte beschleunigen wollen. Demnach nahm er der an Atemnot leidenden Patientin das Kissen weg und und stellte den Kopfteil ihres Betts waagerecht.
Copernicus: 2024 wird "ziemlich sicher" heißestes Jahr der Geschichte
Mit einer Erwärmung von mehr als 1,5 Grad Celsius wird das Jahr 2024 laut dem EU-Erdbeobachtungsprogramm Copernicus "ziemlich sicher" als das heißeste Jahr seit Beginn der Wetteraufzeichnungen in die Geschichte eingehen. Die weltweite Durchschnittstemperatur werde in diesem Jahr wahrscheinlich mindestens 1,55 Grad über dem Durchschnitt der vorindustriellen Zeit von 1850 bis 1900 liegen, teilte Copernicus am Donnerstag mit.
Chinas Exporte im Oktober überraschend stark gewachsen
Chinas Exporte sind im Oktober überraschend stark gewachsen. Wie der Zoll am Donnerstag mitteilte, stiegen die Ausfuhren im vergangenen Monat um 12,7 Prozent auf einen Umfang von rund 309 Milliarden Dollar (gut 287 Milliarden Euro). Das war das größte Plus seit Mitte 2022 und auch deutlich mehr als erwartet - Experten hatten mit fünf Prozent gerechnet. Im September hatte der Zuwachs nur 2,4 Prozent betragen.
Merz fordert von Scholz Vertrauensfrage nächste Woche
Die Unionsfraktion hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, spätestens in der kommenden Woche die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen. Die Ampel-Koalition sei "gescheitert", und damit sei die Legislaturperiode zu Ende, sagte Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag nach einer Fraktionssitzung in Berlin. Merz schlug Neuwahlen für den Bundestag in der zweiten Januarhälfte vor.
Steinmeier äußert sich um 11.00 Uhr zur politischen Situation
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird sich am Vormittag zur politischen Lage äußern. Er werde um 11.00 Uhr ein Statement abgeben, teilte das Bundespräsidialamt am Donnerstagmorgen mit. Um 14.00 Uhr wird Steinmeier demnach mehrere Minister entlassen und einen neuen ernennen.
Verkehrsminister Wissing bleibt Minister und verlässt FDP
Bundesverkehrsminister Volker Wissing bleibt nach dem Ende der Ampel-Koalition im Amt und verlässt seine Partei, die FDP. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe ihn am Mittwochabend gefragt, ob er bereit sei, sein Ministeramt "unter den neuen Bedingungen fortzuführen", sagte Wissing am Donnerstagmorgen in Berlin. "Ich habe darüber nachgedacht und dies gegenüber Herrn Bundeskanzler Scholz bejaht."
Baerbock verteidigt Termin für Vertrauensfrage des Kanzlers im Januar
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat den von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) anvisierten Termin für die Vertrauensfrage verteidigt. Der von Scholz vorgeschlagene Termin am 15. Januar biete den "Weg für einen geordneten Übergang", sagte Baerbock am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". "Denn Ordnung ist das wichtigste in diesen unsicheren Zeiten", fügte sie auch mit Blick auf den Ausgang der Präsidentschaftswahl hinzu.
Kanzlerberater Kukies wird neuer Bundesfinanzminister
Nach der Entlassung von FDP-Chef Christian Lindner als Bundesfinanzminister soll der SPD-Politiker Jörg Kukies dieses Amt übernehmen. Das wurde am Donnerstagmorgen in Regierungskreisen in Berlin bestätigt. Zuvor hatte die ARD darüber berichtet.
Habeck kritisiert Stil des Ampelbruchs: "Sollten uns nicht unsere Wunden zeigen"
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat sich von den scharfen gegenseitigen Vorwürfen distanziert, mit denen sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und FDP-Chef Christian Lindner nach dem Bruch der Ampel-Koalition bedacht haben. "Ich halte wenig davon, dass wir uns gegenseitig unsere Wunden zeigen", sagte der Grünen-Politiker am Donnerstagmorgen im Deutschlandfunk.
FDP-Fraktionschef Dürr fordert raschere Neuwahlen als von Scholz vorgeschlagen
Nach dem Scheiten der Ampel-Koalition hat FDP-Fraktionschef Christian Dürr den Zeitplan von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für Neuwahlen kritisiert. "Wir brauchen schnell Klarheit, ich verstehe nicht, warum der Bundeskanzler damit bis zum nächsten Jahr warten wird", sagte Dürr am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin" in Bezug auf die Ankündigung von Kanzler Olaf Scholz (SPD), nach dem Koalitionsbruch Mitte Januar die Vertrauensfrage zu stellen, so dass Neuwahlen voraussichtlich Mitte März stattfinden könnten.
IG Metall hofft auf Pilotabschluss im Tarifstreit kommende Woche in Hamburg
Im Tarifstreit in der Metall- und Elektroindustrie strebt die Gewerkschaft IG Metall in der kommenden Woche einen Pilotabschluss in den Tarifbezirken Hamburg und Bayern an. "Wir wollen nächste Woche am Montag auf die Zielgerade gehen, auch wenn wir noch eine ordentliche Wegstrecke vor uns haben", sagte die für Tarifpolitik zuständige Gewerkschafterin Nadine Boguslawski der "Augsburger Allgemeinen" vom Donnerstag.
US-Präsident Biden äußert sich über Übergang zu seinem Widersacher Trump
Nach dem Sieg des Republikaners Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl wird sich Staatschef Joe Biden am Donnerstag in einer Rede an die Nation äußern. Nach Angaben des Weißen Hauses wird der Demokrat um 11.00 Uhr (Ortszeit 17.00 MEZ) über "die Wahlergebnisse und den Übergang" zu dem künftigen republikanischen Präsidenten sprechen. In den USA wie auch weltweit löste die spektakuläre Rückkehr des Rechtspopulisten Trump gespaltene Reaktionen aus.
NHL: Draisaitl verliert in letzter Minute
Bittere NHL-Pleite für Leon Draisaitl: Der deutsche Eishockeystar hat mit seinen Edmonton Oilers in letzter Minute die siebte Saisonniederlage kassiert. Beim 2:4 gegen die Vegas Golden Knights führten die Kanadier nach dem zweiten Drittel noch mit 2:1, verloren durch zwei Gegentreffer in der Schlussminute aber das Spiel.
Trotz 42 Wagner-Punkten: Deutsche NBA-Stars verlieren
Nächste Pleite für die Orlando Magic mit den Wagner-Brüdern, nichts zu holen auch für Daniel Theis und seine New Orleans Pelicans: Die deutschen Basketball-Weltmeister haben in der NBA einen enttäuschenden Abend erlebt. Orlando kassierte beim 111:118 bei den Indiana Pacers bereits die fünfte Niederlage nacheinander - da halfen auch die insgesamt 42 Punkte der Wagner-Brüder nichts.
Brasiliens Regierung meldet geringste Abholzung im Amazonasgebiet seit neun Jahren
In Brasiliens Amazonasgebiet ist nach Regierungsangaben zuletzt so wenig Fläche abgeholzt worden wie seit neun Jahren nicht mehr. Die Entwaldung sei in den zwölf Monaten ab August 2023 um 30,6 Prozent gesunken, erklärte das Nationale Institut für Weltraumforschung (Inpe) am Mittwoch. In diesem Zeitraum seien 6288 Quadratkilometer Waldfläche zerstört worden - "das niedrigste Ergebnis der letzten neun Jahre", erklärte Inpe-Direktor Gilvan Oliveira.
Biden mit Rede an die Nation nach US-Präsidentschaftswahl
Der scheidende US-Präsident Joe Biden will sich am Donnerstag in einer Rede an die Nation zum Ausgang der Präsidentschaftswahl äußern. Biden werde sich an die Nation wenden, "um die Wahlergebnisse und den Übergang zu besprechen", teilte das Weiße Haus am Mittwoch in Washington mit. Bei der Wahl am Dienstag hatte der republikanische Ex-Präsident Donald Trump einen triumphalen Wahlerfolg errungen und das Comeback ins Weiße Haus geschafft.
Karlsruhe veröffentlicht Beschluss zu bestimmten Überwachungsbefugnissen von BND
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe veröffentlicht am Donnerstag (09.30 Uhr) einen Beschluss über bestimmte Überwachungsbefugnisse des Bundesnachrichtendiensts (BND). Konkret geht es um die sogenannte strategische Überwachung von internationaler Kommunikation, also zwischen Teilnehmenden im In- und Ausland, um die Gefahr von großen Cyberangriffen rechtzeitig zu erkennen. Gegen eine Neuregelung von 2015 wenden sich zwei Verfassungsbeschwerden. (Az. 1 BvR 1743/16 und 1 BvR 2539/16)
Bundesgerichtshof entscheidet über Werbeblocker
Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet am Donnerstag (09.00 Uhr) in Karlsruhe über einen Werbeblocker. Es geht um einen Rechtsstreit des Axel-Springer-Konzerns mit Eyeo, dem Vertreiber des Werbeblockers AdBlock Plus. Axel Springer sieht das Urheberrecht verletzt. (Az. I ZR 131/23)
Weitere Leitzinssenkung der US-Notenbank erwartet
Zwei Tage nach der Präsidentenwahl in den USA gibt die US-Notenbank Fed am Donnerstag (20.00 Uhr MEZ) ihre Entscheidung über die Höhe des Leitzinses bekannt. Experten erwarten eine weitere Senkung um 0,25 Prozentpunkte auf eine Spanne zwischen 4,5 und 4,75 Prozent. Mitte September hatte die Zentralbank nach mehr als vier Jahren erstmals wieder die Leitzinsen abgesenkt, gleich um 0,5 Prozentpunkte.
Bundestag berät über Resolution gegen Antisemitismus
Der Bundestag diskutiert am Donnerstag (09.00 Uhr) über eine gemeinsame Resolution der Ampel-Fraktionen und der Unionsfraktion gegen Antisemitismus. Über das Papier mit dem Titel "Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken" soll direkt im Anschluss abgestimmt werden. Die beteiligten Fraktionen hatten monatelang darüber verhandelt.
Steinmeier würdigt Beteiligte der friedlichen Revolution in der DDR
Mit einer Veranstaltung im Berliner Schloss Bellevue will Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag jene Menschen würdigen, die vor 35 Jahren im Osten Deutschlands Freiheit und Demokratie errungen haben (11.00 Uhr). Das Ende der DDR und die deutsche Vereinigung sei die "erste und einzige friedliche Revolution in der deutschen Geschichte", teilte das Bundespräsidialamt mit. Steinmeier wolle bei der Diskussionsveranstaltung "unterschiedlichen Perspektiven" zu dem Ereignis aufscheinen lassen, das sich in diesem Herbst zum 35. Mal jährt.
Hisbollah gibt Angriffe auf mehrere israelische Militärstützpunkte bekannt
Die libanesische Hisbollah hat nach eigenen Angaben mehrere Militärstützpunkte in Israel angegriffen. Dabei habe sie mit einem "Drohenschwarm" erstmals die Fallschirmjäger-Basis Bilu südlich von Tel Aviv ins Visier genommen, erklärte die vom Iran unterstützte Miliz am Mittwoch. Zudem meldete die Hisbollah einen erneuten Angriff mit Drohnen und Raketen auf den Marinestützpunkt Stella Maris nordwestlich von Haifa. Indes erklärte das libanesische Gesundheitsministerium, dass bei israelischen Angriffen auf den Ostlibanon am Mittwoch 40 Menschen getötet worden seien.
FC Bayern trauert um verstorbenen Fan
Der FC Bayern trägt Trauer. Der beim Champions-League-Spiel der Münchner gegen Benfica Lissabon (1:0) am Mittwochabend mehrfach reanimierte Fan ist auf dem Weg ins Krankenhaus gestorben. Das teilte der deutsche Fußball-Rekordmeister in der Nacht auf Donnerstag mit.
Grünen-Fraktionschefin: Lindner hat als Finanzminister seine Arbeit nicht gemacht
Die Grünen-Ko-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann hat FDP-Chef Christian Lindner nach dem Scheitern der Ampel-Koalition fehlende Kompromissbereitschaft vorgeworfen. "Egoismen und auch eine sehr destruktive Herangehensweise" hätten dazu geführt, dass eine Einigung auf den Haushalt für das kommende Jahr nicht möglich gewesen sei, sagte Haßelmann am Mittwochabend in Berlin. "Da hat ein Finanzminister seine Arbeit nicht gemacht." Das mache sie "wütend" angesichts der Lage, in der sich Deutschland befinde.
"Ampel" zerbricht am Streit mit Lindner - mögliche Neuwahl bis Ende März
Die Ampel-Koalition ist Geschichte: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigte am Mittwochabend im seit Wochen währenden Streit um die Wirtschafts- und Haushaltspolitik die Entlassung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) an. Scholz will nun im Januar die Vertrauensfrage stellen und damit den Weg für mögliche Neuwahlen bis Ende März freimachen. Bis dahin will er in einer Minderheitsregierung mit den Grünen weiterregieren.
Musiala trifft in die Stille: FC Bayern mit zweitem Sieg
Geht doch: Dank "Kopfballungeheuer" Jamal Musiala und geprägt von unglücklichen äußeren Umständen hat der FC Bayern in der Champions League den dringend benötigten zweiten Sieg gefeiert - allerdings mit gebotener Zurückhaltung. Gegen Benfica Lissabon gelang der Mannschaft von Trainer Vincent Kompany bei klarem Übergewicht und besten Gelegenheiten ein mehr als verdientes 1:0 (0:0). Mit nun sechs Punkten aus vier Spielen haben die Münchner wieder Kurs auf die direkte Teilnahme am Achtelfinale genommen.
Flicks Barcelona auf Kurs - Atletico schockt PSG spät
Trainer Hansi Flick hat seinen Erfolgslauf mit dem FC Barcelona fortgesetzt. In der Champions League bezwangen die Katalanen Roter Stern Belgrad nach der nächsten Torgala mit 5:2 (2:1) und feierten den wettbewerbsübergreifend siebten Sieg in Folge. Inter Mailand schlug derweil den FC Arsenal - Atletico Madrid feierte einen höchst glücklichen Last-Minute-Sieg bei Paris Saint-Germain.
CDU und CSU fordern von Scholz sofortige Vertrauensfrage: Neuwahl noch im Januar
CDU und CSU haben nach dem Scheitern der Ampel-Koalition schnellstmöglich Neuwahlen gefordert. "Taktische Verzögerungen darf es nicht geben", schrieb CSU-Chef Markus Söder am Mittwochabend im Onlinedienst X. Er forderte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, nun direkt im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. "Die Vertrauensfrage muss sofort und nicht erst im nächsten Jahr gestellt werden." Damit könnten Neuwahlen sogar noch im Januar stattfinden.
Niederlage gegen Bergamo: VfB scheitert am Bollwerk
Der Europa-League-Sieger war eine Nummer zu groß für die Schwaben: Trotz wackerem Kampf ist der VfB Stuttgart am unüberwindlichen Bollwerk von Atalanta Bergamo gescheitert und hat eine gute Ausgangsposition im Kampf ums Weiterkommen in der Champions League verpasst. Der deutsche Vizemeister unterlag im zweiten Italien-Duell binnen zwei Wochen 0:2 (0:0) gegen das nach wie vor ungeschlagene Team aus Bergamo.