Trump die Ukraine und der Terror-Staat Russland
Internationales: Chinas Wirtschaft ist kaputt!
Dänemark: Die letzte Stadt ohne Gesetze
Historische Gesetze und die Gegenwart
Baden-württembergischer SPD-Landeschef Stoch in Amt bestätigt
Grüne starten mit neuen Vorsitzenden Banaszak und Brantner in den Wahlkampf
Nach Trump-Sieg: Xi warnt bei Apec-Gipfel vor neuer Ära des "Protektionismus"
Thüringer SPD bestätigt bisherigen Innenminister Maier als Parteichef
Politik
Scholz erntet für Putin-Telefonat Kritik aus der Ukraine und von der Opposition
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat für sein Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nicht nur aus der Ukraine, sondern auch im eigenen Land scharfe Kritik geerntet. Scholz habe die "Büchse der Pandora" geöffnet und Putin das gegeben, was er wolle, erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Freitagabend in Onlinenetzwerken. Der Unions-Außenpolitiker Jürgen Hardt warf dem Kanzler vor, Putin zu einem "Propaganda-Erfolg" verholfen zu haben.
Politik
Banaszak und Brantner sind neue Vorsitzende der Grünen
Die Grünen haben neue Vorsitzende: Franziska Brantner und Felix Banaszak wurden auf dem Parteitag in Wiesbaden am Samstag gewählt. Brantner erhielt rund 78 Prozent der Stimmen; sie hatte bei ihrer Bewerbung um den für Frauen reservierten Vorsitzposten lediglich eine Gegenkandidatin. Der Bundestagsabgeordnete Felix Banaszak bekam knapp 93 Prozent der Stimmen. Gegen ihn waren vier andere Parteimitglieder angetreten.
Letzte Nachrichten
Deutsche Exporte im September gesunken - Zunahme der Importe
Die deutschen Exporte sind vor allem wegen einer niedrigeren Nachfrage aus Europa und China im September gesunken. Die Ausfuhren beliefen sich auf 128,2 Milliarden Euro und nahmen damit nach einer überraschenden Zunahme im August wieder um 1,7 Prozent ab, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Gleichzeitig erhöhten sich die Importe, wodurch der Exportüberschuss von 21,4 Milliarden Euro im August auf 17 Milliarden Euro im September zurückging.
Chinas Exportwirtschaft legt stark zu - dunkle Vorzeichen bleiben
Chinas Exporte haben im Oktober überraschend stark zugelegt, auch vor dem Hintergrund der erneuten Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten bleiben aber dunkle Vorzeichen. Die Ausfuhren stiegen um 12,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie der Zoll in Peking am Donnerstag mitteilte. Das war das größte Plus seit Mitte 2022 und deutlich mehr als von Experten erwartet. Die Importe sanken jedoch - ein Zeichen für die anhaltende Schwäche des Binnenkonsums.
Zahl der Firmenpleiten im Oktober steigt auf höchsten Wert seit 20 Jahren
Die Zahl der Firmenpleiten in Deutschland ist im Oktober erneut auf ein Rekordniveau gestiegen. Wie das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) am Donnerstag mitteilte, reichten 1530 Unternehmen im vergangenen Monat Insolvenz ein. Das waren so viele wie seit 2004 nicht mehr in einem Oktober-Monat. Für November und Dezember seien leicht sinkende Werte "möglich".
Rheinland-pfälzische FDP-Vizechefs bedauern Parteiaustritt von Landeschef Wissing
Die stellvertretenden Landesvorsitzenden der FDP Rheinland-Pfalz haben den nach dem Ende der Ampelkoalition in Berlin angekündigten Parteiaustritt von Bundesverkehrsminister Volker Wissing bedauert. "Den Parteiaustritt von Volker Wissing bedauern wir, respektieren aber seine Entscheidung", erklärten Daniela Schmitt und Carina Konrad am Donnerstag in Mainz. Die FDP Rheinland-Pfalz sei weiter "in guten Händen". Im Land trügen die Liberalen "mit großem Erfolg" Regierungsverantwortung und würden dies auch weiter tun.
EU-Programm: 2024 wird "ziemlich sicher" erstes Jahr über der 1,5-Grad-Schwelle
Mit einer Erwärmung von mehr als 1,5 Grad Celsius wird das Jahr 2024 laut dem EU-Erdbeobachtungsprogramm Copernicus "ziemlich sicher" als das heißeste Jahr seit Beginn der Wetteraufzeichnungen in die Geschichte eingehen. Die weltweite Durchschnittstemperatur werde in diesem Jahr wahrscheinlich mindestens 1,55 Grad über dem Durchschnitt der vorindustriellen Zeit liegen, teilte Copernicus am Donnerstag mit.
Sieben Jahre Haft in Stuttgart wegen Lieferungen an russischen Waffenproduzenten
Wegen der Lieferung von Maschinen an einen russischen Waffenhersteller ist ein 56-Jähriger in Baden-Württemberg zu einer siebenjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Das Oberlandesgericht Stuttgart sah es als erwiesen an, dass der Mann im Jahr 2015 sechs Werkzeugmaschinen samt Zubehör an den russischen Waffenproduzenten geliefert hatte, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Damit verstieß er gegen das 2014 verhängte Russland-Embargo der Europäischen Union.
Internationale Energieagentur fordert mehr Anstrengungen für Energieeffizienz
Angesichts der in der kommenden Woche beginnenden UN-Klimakonferenz COP29 hat die Internationale Energieagentur (IEA) mehr Anstrengungen bei der sogenannten Energieeffizienz angemahnt. 2024 werde sich die Energieeffizienz um nur ein Prozent verbessern, teilte die IEA am Donnerstag mit. Der Wert sei weit von den für 2030 angestrebten vier Prozent entfernt, auf die sich die 200 Teilnehmerländer bei der COP28 im vergangenen Jahr geeinigt hätten.
Steinmeier appelliert in Regierungskrise an Verantwortung aller Beteiligten
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in der aktuellen Regierungskrise an die Verantwortung der Beteiligten appelliert. "Ich erwarte von allen Verantwortlichen, dass sie der Größe der Herausforderungen gerecht werden", sagte Steinmeier am Donnerstag in Schloss Bellevue. Nun sei "nicht die Zeit für Taktik und Scharmützel", sondern für "Vernunft und Verantwortung". Viele Menschen im Land blickten mit Sorge auf die politischen Ereignisse.
Nach Spott und Hass: Breakerin "Raygun" beendet Karriere
Ihr Auftritt bei den Olympischen Spielen in Paris sorgte für Häme und Spott in Netz, nun hat Rachael "Raygun" Gunn ihre Konsequenzen gezogen. Die 37-jährige Australierin beendet ihre Karriere als Breakerin. Das erklärte Gunn in einem Interview mit dem australischen Radiosender "2DayFm".
Christian Stückl als Leiter von Passionsspielen in Oberammergau 2030 bestätigt
Der langjährige Leiter der Passionsspiele im bayerischen Oberammergau, Christian Stückl, ist für die Aufgabe bestätigt worden. Stückl soll die Passion auch bei der nächsten Aufführung 2030 leiten, wie die Gemeinde Oberammergau am Donnerstag mitteilte. Der Gemeinderat hatte am Mittwochabend in einer nicht öffentlichen Sitzung über die Bewerbung des 62-Jährigen abgestimmt.
Nouripour über Habeck: "Das Land braucht auch einen modernen Kanzlerkandidaten"
Der scheidende Grünen-Chef Omid Nouripour hat sich für Wirtschaftsminister Robert Habeck als Grünen-Kanzlerkandidat ausgesprochen. "Ich würde mich freuen, wenn er derjenige wäre, den wir ins Rennen schicken", sagte Nouripour am Donnerstag den Sendern ntv und RTL. Er glaube, Habeck sei "ein gutes Angebot". Deutschland brauche "auch einen modernen Kanzlerkandidaten". Ob der Wirtschaftsminister seine Kanzlerkandidatur noch am Donnerstag oder Freitag verkünden wird, ließ der Parteichef aber offen.
Bundestag beschließt Resolution gegen Antisemitismus
Mehr als ein Jahr nach dem Großangriff der Hamas in Israel hat der Bundestag eine Resolution gegen Antisemitismus verabschiedet. Für das Papier mit dem Titel "Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken" stimmten am Donnerstag die Abgeordneten von SPD, Grünen, FDP, von CDU und CSU sowie der AfD. Die beteiligten Fraktionen hatten zuvor lange über den Entwurf diskutiert, Kritik kam bis zuletzt von den Grünen.
EU fürchtet politische Lähmung durch Ampel-Aus - Nato setzt auf Scholz
Der Bruch der Ampel-Koalition in Berlin hat in Europa Sorge über eine politische Lähmung der EU ausgelöst. "Europa ist nicht stark ohne ein starkes Deutschland", sagte EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola am Donnerstag vor dem Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Budapest. Der finnische Regierungschef Petteri Orpo nannte schnelle Neuwahlen in Deutschland "sehr wichtig". Ohne ein starkes Deutschland könne die EU wichtige Entscheidungen etwa in Finanzfragen nicht treffen, betonte er.
Nagelsmann nominiert Ortega Moreno, Brandt und Nmecha
Julian Nagelsmann hat für den Jahresabschluss der deutschen Fußball-Nationalmannschaft Neuling Stefan Ortega Moreno sowie die Rückkehrer Julian Brandt und Felix Nmecha nominiert. Der lange verletzte Leroy Sane fehlt dagegen weiterhin im 23er-Kader des Bundestrainers für die Nations-League-Spiele am 16. November (20.45 Uhr/RTL) in Freiburg gegen Bosnien und Herzegowina sowie drei Tage später in Budapest gegen Ungarn (20.45 Uhr/ZDF).
Bayerns Vizeregierungschef Aiwanger strebt für Freie Wähler Bundestagsdirektmandat an
Bayerns Vizeministerpräsident Hubert Aiwanger hat für die geplante Neuwahl des Bundestags eine Bewerbung um ein Direktmandat für die Freien Wähler angekündigt. Aiwanger werde für den Bundestag kandidieren, teilte die Partei am Donnerstag mit.
Industrieproduktion im September zurück auf dem Abwärtspfad
Die Industrieproduktion ist nach einer positiven Entwicklung im August im Folgemonat auf den Abwärtspfad zurückgekehrt. Verglichen mit dem Vormonat sank die Produktion im produzierenden Gewerbe im September um 2,5 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Im weniger volatilen Dreimonatsvergleich ergibt für das dritte Quartal demnach ein Minus von 1,9 Prozent.
Trendwende bestätigt: Preise für Wohnungen und Einfamilienhäuser steigen erneut
Die Preise für Einfamilienhäuser und Eigentumswohnungen sind im dritten Quartal dieses Jahres erneut gestiegen. Damit bestätige der Immobilienmarkt die Signale aus dem zweiten Quartal, "wonach die Kaufpreise für privates Wohneigentum nach dem jüngsten, drastischen Absturz einen Boden erreicht haben und nun wieder anziehen", erklärte Jonas Zdrzalek vom Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW) am Donnerstag. Ein neuerlicher "Boom" der Branche zeichne sich allerdings nicht ab.
Bundesgerichtshof verhandelt im April weiter über Werbeblocker
Im Rechtsstreit des Axel-Springer-Konzerns mit Eyeo, dem Vertreiber des Werbeblockers AdBlock, ist das höchstrichterliche Wort noch nicht gesprochen. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied am Donnerstag in Karlsruhe, für April einen weiteren Termin für die mündliche Verhandlung anzusetzen. Beide Seiten sollen Gelegenheit bekommen, zu einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) aus dem Oktober Stellung zu nehmen, in dem es um einen ähnlichen Fall ging. (Az. I ZR 131/23)
Automobilverband VDA fordert nach Bruch der Koalition "baldmöglichst Neuwahlen"
Der Automobilverband VDA hat nach dem Bruch der Ampel-Koalition "baldmöglichst Neuwahlen" gefordert. "Weiteren Stillstand kann Deutschland sich in dieser Lage nicht leisten", kommentierte VDA-Präsidentin Hildegard Müller am Donnerstag die Entwicklungen in der Bundesregierung. "In einer überaus schwierigen Welt- und Wirtschaftslage braucht Deutschland eine Regierung, die die Herausforderungen geschlossen und mit Ernsthaftigkeit angeht."
Auch Wagenknecht fordert Vertrauensfrage nächste Woche - Kritik an Kukies
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, spätestens in der kommenden Woche die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen. "Das Personalchaos in der Ampel zeigt, dass Neuwahlen keinen Aufschub dulden", sagte sie am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. "Olaf Scholz sollte spätestens nächste Woche die Vertrauensfrage stellen und den Weg für einen Neuanfang frei machen." Eine derartige Forderung hatten zuvor auch FDP und CDU/CSU aufgestellt.
Niedrige Impfquote: KKH rät zu Schutzimpfung gegen Grippe und RSV
Angesichts der niedrigen Impfquote beim Grippeschutz hat die Kaufmännische Krankenkasse (KKH) zur Schutzimpfung aufgerufen. In der Saison 2023/2024 lag die Impfquote beim Schutz gegen Influenza unter den Versicherten der Kasse nur bei 16,7 Prozent, wie die KKH am Donnerstag in Hannover mitteilte. In den Coronajahren hatten sich deutlich mehr Menschen gegen Grippe impfen lassen.
Anhörungen der künftigen EU-Kommissare: Ungar Varhelyi muss in die zweite Runde
In den Anhörungen der künftigen EU-Kommission vor dem Europaparlament muss der ungarische Kandidat Oliver Varhelyi in eine zweite Runde. Er erreichte nach einer dreistündigen Anhörung am Mittwochabend nicht die nötige Zustimmung der Abgeordneten, hieß es in der Nacht zum Donnerstag aus dem Parlament. Varhelyi muss in den kommenden Tagen nun weitere Fragen schriftlich beantworten.
Spanien: Zahl der Vermissten nach Unwettern in Region Valencia gestiegen
Mehr als eine Woche nach der Flutkatastrophe in Spanien ist die Zahl der Vermissten gestiegen. Die Behörden der Region Valencia verzeichneten bis Mittwochabend 93 Vermisstenfälle, wie der Oberste Gerichtshof von Valencia mitteilte. Das Gericht hatte am Dienstag - eine Woche nach den verheerenden Unwettern - erstmals eine Vermisstenzahl genannt und von 89 Vermissten gesprochen. Im Laufe des Mittwochs seien den Behörden aber vier weitere Vermisste gemeldet worden, teilte das Gericht nun mit.
Internationale Kommunikationsüberwachung von BND teils verfassungswidrig
Die internationale Kommunikationsüberwachung des Bundesnachrichtendiensts (BND) ist teilweise verfassungswidrig. Das Bundesverfassungsgericht hält die sogenannte strategische Inland-Ausland-Fernmeldeaufklärung "aufgrund des überragenden öffentlichen Interesses" zwar für grundsätzlich mit dem Grundgesetz vereinbar, wie das Gericht am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Der Schutz der Privatsphäre insbesondere ausländischer Menschen sei bislang aber unzureichend. (Az. 1 BvR 1743/16 und 1 BvR 2539/16)
35 Jahre Mauerfall: Berlins Regierungschef Wegner fordert Einstehen für Freiheit
Angesichts des anstehenden 35. Jahrestags des Mauerfalls am Samstag hat Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) dazu aufgerufen, für die Freiheit einzustehen. "Halten Sie die Freiheit hoch, feiern Sie die Freiheit", erklärte Wegner am Donnerstag in Berlin. "Denn ohne Freiheit ist alles nichts."
Schleuser festgenommen: Mehr als 30 Menschen über Grenze nach Sachsen gebracht
Ermittler haben in Niedersachsen zwei Schleuser festgenommen. Die beiden 24 und 38 Jahre alten Männer wurden am Donnerstagmorgen in ihren Wohnungen in Peine und Göttingen verhaftet, wie die zuständige Staatsanwaltschaft Dresden und die Bundespolizei im sächsischen Berggießhübel mitteilten. Sie sollten noch im Tagesverlauf einem Haftrichter vorgeführt werden.
Merz fordert von Scholz Vertrauensfrage nächste Woche - Treffen am Mittag
Die Unionsfraktion hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, spätestens in der kommenden Woche die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen. Die Ampel-Koalition sei "gescheitert", und damit sei die Legislaturperiode zu Ende, sagte Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag nach einer Fraktionssitzung in Berlin. Merz schlug Neuwahlen für den Bundestag in der zweiten Januarhälfte vor. Zu Gesprächen mit dem Kanzler über eine mögliche punktuelle Zusammenarbeit sei die Union bereit.
Israelische Armee greift nach Evakuierungsaufforderung erneut Süden von Beirut an
Die israelische Armee hat am Donnerstag erneut Ziele im Süden von Beirut angegriffen. Über dem Süden der libanesischen Hauptstadt stieg Rauch auf, wie Bilder der Nachrichtenagentur AFP zeigten. Zudem waren laute Explosionen in der Stadt zu hören. Etwa eine Stunde vorher hatte die israelische Armee die Bewohner von vier südlichen Vororten dazu aufgerufen, die Gebiete zu verlassen.
Preise für Haushaltsenergie im September leicht gesunken - Fernwärme teurer
Zum Start der Heizsaison sind die Preise für Haushaltsenergie in Deutschland im Vergleich zum Vorjahr etwas gesunken. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte, lagen die Preise für Strom, Gas und andere Brennstoffe im September im Schnitt vier Prozent unter dem Vorjahreswert. Besonders beim leichten Heizöl gab es mit 17,9 Prozent einen deutlichen Preisrückgang, Fernwärme allerdings verteuerte sich stark um 31,8 Prozent.
Bewährungsstrafe für Pfleger wegen versuchten Totschlags an Heimbewohnerin
Das Landgericht Stralsund in Mecklenburg-Vorpommern hat einen Pfleger eines Pflegeheims in Greifswald wegen versuchten Totschlags zu eineinhalb Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Das Gericht war nach Angaben einer Sprecherin vom Donnerstag überzeugt, dass der 32-jährige Angeklagte im Oktober 2022 das Sterben einer schwer kranken Frau hatte beschleunigen wollen. Demnach nahm er der an Atemnot leidenden Patientin das Kissen weg und und stellte den Kopfteil ihres Betts waagerecht.
Copernicus: 2024 wird "ziemlich sicher" heißestes Jahr der Geschichte
Mit einer Erwärmung von mehr als 1,5 Grad Celsius wird das Jahr 2024 laut dem EU-Erdbeobachtungsprogramm Copernicus "ziemlich sicher" als das heißeste Jahr seit Beginn der Wetteraufzeichnungen in die Geschichte eingehen. Die weltweite Durchschnittstemperatur werde in diesem Jahr wahrscheinlich mindestens 1,55 Grad über dem Durchschnitt der vorindustriellen Zeit von 1850 bis 1900 liegen, teilte Copernicus am Donnerstag mit.
Chinas Exporte im Oktober überraschend stark gewachsen
Chinas Exporte sind im Oktober überraschend stark gewachsen. Wie der Zoll am Donnerstag mitteilte, stiegen die Ausfuhren im vergangenen Monat um 12,7 Prozent auf einen Umfang von rund 309 Milliarden Dollar (gut 287 Milliarden Euro). Das war das größte Plus seit Mitte 2022 und auch deutlich mehr als erwartet - Experten hatten mit fünf Prozent gerechnet. Im September hatte der Zuwachs nur 2,4 Prozent betragen.