Trump die Ukraine und der Terror-Staat Russland
Internationales: Chinas Wirtschaft ist kaputt!
Dänemark: Die letzte Stadt ohne Gesetze
Historische Gesetze und die Gegenwart
Trumps Wahlkampfsprecherin Leavitt soll Sprecherin des Weißen Hauses werden
Trump betraut künftigen US-Innenminister Burgum auch mit Leitung von neuem Energierat
"Antworten, die andere nicht geben": Habeck stimmt Grüne auf Wahlkampf ein
Selenskyj: Mit Trump als US-Präsident wird Ukraine-Krieg "früher" enden
Politik
"Antworten, die andere nicht geben": Habeck schwört Grüne auf Wahlkampf ein
Vizekanzler Robert Habeck hat die Grünen auf möglichst klare Positionierungen im Bundestagswahlkampf eingeschworen. "Wir geben Antworten, die andere nicht geben", sagte der Bundeswirtschaftsminister am Freitag auf dem Grünen-Parteitag in Wiesbaden. Die Partei habe in den nächsten Wochen eine Aufgabe, nämlich "den Unterschied zu markieren" und dem Land "Orientierung zu geben".
Politik
Xi warnt zum Auftakt des Apec-Gipfels in Peru vor zunehmendem "Protektionismus"
Der chinesische Präsident Xi Jinping hat zum Auftakt des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) vor einer neuen Ära des "Protektionismus" gewarnt. Die Welt sei "in eine neue Periode der Turbulenzen und des Wandels eingetreten", erklärte Xi nach Angaben der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua anlässlich des Treffens in der peruanischen Hauptstadt Lima. Er äußerte sich demnach besorgt über den "sich ausbreitenden Unilateralismus und Protektionismus und warnte davor, dass die Fragmentierung der Weltwirtschaft zunimmt".
Letzte Nachrichten
Trumps erste Personalentscheidung: Wahlkampfstrategin Wiles wird Stabschefin
Nur zwei Tage nach der US-Wahl hat der künftige Präsident Donald Trump seine erste Personalentscheidung verkündet: Stabschefin im Weißen Haus soll seine Wahlkampfleiterin Susie Wiles werden. Weitere Postenbesetzungen sollten "in den kommenden Tagen und Wochen" bekanntgegeben werden, erklärte Trumps Team am Donnerstag. Trump signalisierte zudem, im Verhältnis zu Russland mit der Linie seines Vorgängers Joe Biden brechen und den Dialog mit Kreml-Chef Wladimir Putin suchen zu wollen.
Haftstrafen in Rostock wegen Steuerhinterziehung bei Diesellieferungen nach Polen
Wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe im Zusammenhang mit Diesellieferungen nach Polen sind zwei Männer in Rostock zu Haftstrafen verurteilt worden. Das Landgericht der Stadt in Mecklenburg-Vorpommern verhängte nach Angaben vom Freitag gegen den 67 Jahre alten Geschäftsführer eines Mineralölunternehmens eine Freiheitsstrafe von achteinhalb Jahren. Der 65 Jahre alte Prokurist der Firma wurde wegen Beihilfe zu vier Jahren Haft verurteilt.
Preisanstieg: Türkische Zentralbank erhöht Inflationsprognose
Nach weiterhin starken Preisanstiegen rechnet die türkische Zentralbank mit einer höheren Inflation zum Jahresende und hob auch die Prognose für das kommende Jahr an. "Der allgemeine Inflationstrend verbessert sich, aber langsamer als erwartet", sagte Zentralbankchef Fatih Karahan am Freitag zu Journalisten. Die Zentralbank hatte bereits mit massiven Leitzinserhöhungen auf die ausufernde Teuerung reagiert, dennoch lag sie im Oktober noch bei 48,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat.
Faeser und Juristenverbände für schnellen Beschluss zum Schutz des Verfassungsgerichts
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und mehrere juristische Fachverbände haben eindringlich dafür geworben, das Gesetzesvorhaben für die Absicherung der Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts trotz des Koalitionsbruchs zu Ende zu bringen. "Es ist sehr wichtig, diese gemeinsam mit der Union formulierten absolut notwendigen Änderungen noch in dieser Wahlperiode zu beschließen", sagte Faeser der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). Sie seien eine "wichtige Maßnahme zum Schutz unserer Demokratie".
Pflegebeitrag steigt um 0,2 Punkte - Lauterbach mahnt "massive" Pflegereform an
Der Beitrag zur Pflegeversicherung steigt zum 1. Januar um 0,2 Prozentpunkte. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) begründete die Beitragserhöhung am Freitag mit der Finanznot vieler Pflegekassen. Die Anhebung sei "unmittelbar und dringend notwendig, weil sonst einige Pflegekassen in sehr schwieriges Fahrwasser geraten würden", sagte er. Die entsprechende Rechtsverordnung habe er am Freitag ans Kabinett gesandt. Für Rentnerinnen und Rentner soll die Erhöhung erst ab 1. Juli 2025 gelten.
Weitere Wirtschaftshilfe: China hebt Schuldengrenze für Regionen an
Die chinesische Volksvertretung hat grünes Licht für weitere staatliche Wirtschaftshilfen in Milliardenhöhe gegeben. Der sogenannte Ständige Ausschuss des nationalen Volkskongresses entschied am Freitag, die Schuldenobergrenze für die Regionen des Landes um umgerechnet 780 Milliarden Euro zu erhöhen. Das soll vor allem dem kriselnden Immobiliensektor helfen. Zudem verabschiedeten die Abgeordneten ein neues Energiegesetz mit Blick auf die angestrebte Klimaneutralität bis 2060.
UNO: Fast 70 Prozent der Toten im Gazastreifen sind Frauen und Kinder
Im Gazastreifen sind fast 70 Prozent der durch israelische Angriffe getöteten Palästinenser nach Angaben der Vereinten Nationen Frauen und Kinder. Aus einem am Freitag veröffentlichten Bericht des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte geht hervor, dass diese Bevölkerungsgruppe in den ersten sechs Monaten des Gaza-Kriegs einen Großteil der Toten ausmachte. "Wir glauben, dass dies repräsentativ für die Verteilung aller Toten ist", sagte die Sprecherin des Hochkommissariats, Ravina Shamdasani, der Nachrichtenagentur AFP.
Sprecherin: Scholz lehnt Merz-Forderung nach Vertrauensfrage am Mittwoch ab
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Forderung von CDU-Chef Friedrich Merz zurückgewiesen, schon am kommenden Mittwoch im Bundestag die Vertrauensfrage mit Blick auf Neuwahlen zu stellen. Es sei richtig, dass Scholz dies nicht tun werde, bestätigte Vize-Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Freitag in Berlin. Scholz wird nach dem Auseinanderbrechen der Ampel-Koalition am Mittwoch im Bundestag eine Regierungserklärung zur aktuellen Lage abgeben.
Regierung zu Musk-Botschaft über Scholz: "Es herrscht eben auf X Narrenfreiheit"
Die Bundesregierung hat gelassen auf die Äußerung von US-Milliardär Elon Musk in seinem Online-Netzwerk X über Kanzler Olaf Scholz (SPD) reagiert. "Es herrscht eben auf X Narrenfreiheit", sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Freitag in Berlin. Von X zurückziehen will sich die Bundesregierung demnach nicht.
Vor UN-Klimakonferenz in Baku: Wetterdienst warnt vor Vervielfachung von Hitzetagen
Die Durchschnittstemperaturen im deutschsprachigen Raum würden Modellsimulationen zufolge bei einem ungebremsten globalen CO2-Ausstoß bis zum Ende des Jahrhunderts um weitere 1,5 bis 4,5 Grad Celsius steigen und unter anderem zu einer drastischen Zunahme von Hitzetagen führen. Das geht aus einem am Freitag vom Deutschen Wetterdienst (DWD) und den nationalen Wetterdiensten der Schweiz und Österreichs gemeinsam veröffentlichten aktuellen Überblickspapier hervor.
Miersch: Zulauf bei SPD seit Ende der "Ampel" und Rauswurf Lindners
Die SPD verzeichnet nach eigenen Angaben seit dem Ende der Ampel-Koalition und der Entlassung von Finanzminister Christian Lindner (FDP) durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) deutlichen Zulauf. Generalsekretär Matthias Miersch sprach am Freitag in Berlin von mehr als 500 Neueintritten in weniger als zwei Tagen.
Athleten Deutschland "besorgt" nach Ampel-Aus
Die unabhängige Sportlervertretung Athleten Deutschland befürchtet nach dem Bruch der Ampel-Koalition negative Auswirkungen für den Spitzensport. Der Verein sei "besorgt", hieß es in einer Stellungnahme vom Freitag, dass die bis dato erreichten Verhandlungsergebnisse "nun gefährdet sein könnten oder sich deren Umsetzung deutlich verzögert".
Ausschreitungen in Amsterdam: Ausbruch antisemitischer Gewalt verurteilt
Nach Ausschreitungen mit fünf Verletzten nach dem Fußballspiel eines israelischen Clubs in Amsterdam haben Politiker in Israel und Europa einen Ausbruch antisemitischer Gewalt angeprangert. Nach Behördenangaben war es nach dem Europa-League-Spiel von Ajax Amsterdam gegen Maccabi Tel Aviv am Donnerstagabend zu gewalttätigen Angriffen auf israelische Fußballfans gekommen. Israel schickte am Freitag zwei Flugzeuge in die Niederlande, um israelische Fans sicher nach Hause zu bringen.
Prinz William: Zweifache Krebsdiagnose im Königshaus war "brutal"
Thronfolger Prinz William hat die zweifache Krebsdiagnose im britischen Königshaus in diesem Jahr "brutal" genannt. Es sei vermutlich "das härteste Jahr in meinem Leben", sagte der 42-Jährige vor Journalisten. Bei seinem Vater König Charles III. war im Februar Krebs diagnostiziert worden, im März teilte Williams Ehefrau Catherine mit, dass sie an Krebs erkrankt sei.
Urteil in Hessen: Versehentliche Trunkenheit durch Schnapspralinen unglaubwürdig
Die Behauptung, durch das Essen von Schnapspralinen versehentlich betrunken geworden zu sein, ist laut einem Urteil aus Hessen unglaubwürdig. Bei den in seinem Blut gemessenen 1,32 Promille Alkohol hätte ein Mann 0,2 bis 0,3 Liter Hochprozentiges trinken müssen, wie das Amtsgericht Frankfurt am Main am Freitag mitteilte. Das entspräche mindestens 132 Kirschwasserpralinen einer bekannten Marke. (Az.: 907 Cs 515 Js 19563/24)
Bundesanwaltschaft: US-Bürger wegen Spionageangebots an China in Untersuchungshaft
Ein am Donnerstag in Frankfurt am Main festgenommener früherer Mitarbeiter der US-Streitkräfte in Deutschland kommt in Untersuchungshaft. Der Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof setzte den Haftbefehl gegen Martin D. in Vollzug, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Freitag mitteilte. Der US-Bürger soll chinesische staatliche Stellen kontaktiert und angeboten haben, ihnen sensible Informationen des US-Militärs zur Weiterleitung an einen Geheimdienst zu geben.
Seniorin nach tödlichem Autounfall in Kiel zu 3300 Euro Geldstrafe verurteilt
Nach einem Verkehrsunfall mit einer getöteten Fußgängerin ist eine 78-jährige Autofahrerin vom Amtsgericht Kiel zu einer Geldstrafe von 3300 Euro wegen fahrlässiger Tötung verurteilt worden. Die zuständige Richterin ging nach Angaben einer Gerichtssprecherin nach der Verhandlung am Freitag davon aus, dass die Beschuldigte offenbar Gas- und Bremspedal verwechselt hatte und deshalb auf einen Gehweg geraten war. Dort erfasste ihr Fahrzeug zwei Frauen, von denen eine starb.
Frau in Hessen bei Öffnen von Paket von Skorpion gestochen
In Hessen ist eine Frau beim Öffnen eines Pakets von einem Skorpion gestochen worden. Sie wurde in ein Krankenhaus gebracht, wie ein Sprecher der Polizei in Gießen am Freitag sagte. Demnach hatte ein Nachbar der 25-Jährigen die Einsatzkräfte gerufen. Als diese eintrafen, war der Skorpion bereits erschlagen und die Frau im Krankenhaus.
Paris will am Fußball-Spiel Frankreich-Israel kommende Woche festhalten
Ungeachtet der Ausschreitungen bei einem Spiel mit einem israelischen Fußballclub in Amsterdam will die französische Regierung an dem geplanten Fußballspiel Frankreich-Israel am nächsten Donnerstag im Stade de France festhalten. "Einige fordern die Verlegung des Spiels Frankreich-Israel. Das akzeptiere ich nicht", erklärte Innenminister Bruno Retailleau am Freitag im Onlinedienst X. "Frankreich weicht nicht zurück, denn das käme einer Kapitulation vor Gewaltandrohungen und vor dem Antisemitismus gleich", fügte er hinzu.
Ex-Koalitionäre liefern sich heftigen Schlagabtausch im Bundestag
Die bisherigen Koalitionäre von SPD, Grünen und FDP haben sich am Freitag im Bundestag einen heftigen Schlagabtausch geliefert. In einer von vielen Zwischenrufen begleiteten Aktuellen Stunde warf die Grünen-Politikerin Irene Mihalic der FDP vor, das Ampel-Bündnis torpediert zu haben. FDP-Fraktionschef Christin Dürr attackierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und forderte schnellstmöglich Neuwahlen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese wiederum verteidigte Scholz' Zeitplan. Auch von der Opposition kamen scharfe Töne.
Postbank-Kunden sollen bis zu 1000 Euro im Supermarkt abheben können
Kundinnen und Kunden der Postbank können ab sofort deutlich mehr Bargeld an vielen Kassen im Einzelhandel abheben als bislang und auch welches einzahlen. Am Freitag startete die Bank ihr neues Angebot "Bargeld per Barcode", ihre Kunden können damit in bundesweit 12.500 Supermärkten und Drogerien bis zu 999,99 Euro täglich abheben. Partner sind demnach etwa Rewe, Penny, Rossmann und dm.
600.000 Euro für angebliche Coronatestzentren abgerechnet - Festnahme in Bayern
Wegen mutmaßlichen Betrugs mit tatsächlich nicht existenten Coronatestzentren hat die Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg eine 52 Jahre alte Frau festnehmen lassen. Sie soll mehr als 600.000 Euro ergaunert haben, wie die Ermittler am Freitag mitteilten. Der Frau wird den Angaben zufolge gewerbsmäßiger Betrug in zwei Fällen vorgeworfen.
Apotheker wegen illegalen Weiterverkaufs von Coronamedikament vor Berliner Gericht
Wegen des illegalen Verkaufs eines Medikaments gegen Covid-19 in großem Stil muss sich ein Apotheker vor dem Landgericht Berlin verantworten. Der 47-Jährige, der eine Apotheke im Stadtteil Neukölln betreibt, soll 2201 Packungen des Medikaments Paxlovid an einen unbekannten Menschen verkauft haben, wie es in der am Freitag verlesenen Anklageschrift heißt. Für den Prozess wurden drei weitere Verhandlungstage bis zum 2. Dezember angesetzt.
Professionelles Drogenlabor in leerstehendem Landgasthof in Niedersachsen ausgehoben
In einem leerstehenden Landgasthof im niedersächsischen Stadland haben Ermittler ein mutmaßlich von einem Pärchen betriebenes professionelles Drogenlabor ausgehoben. Wie die Polizei in Cuxhaven am Freitag mitteilte, stießen sie bei einer Durchsuchung in dem ehemaligen Lokal sowie einer zugehörigen Scheune auf Ausrüstung zur Herstellung synthetischer Rauschgifte und auf erhebliche Mengen von Chemikalien.
Schlechte Witterung: Weinernte in Frankreich nähert sich historischem Tiefstand
Die diesjährige Weinernte in Frankreich ist sehr schlecht ausgefallen. Die erwartete Erntemenge ging im Vergleich zum Vorjahr um 23 Prozent zurück und näherte sich damit den historischen Tiefständen aus den Jahren 2017 und 2021 an, wie das Landwirtschaftsministerium in Paris am Freitag mitteilte. Es verwies auf "ungünstige Wetterbedingungen in allen Regionen".
Renten steigen im kommenden Jahr voraussichtlich um 3,5 Prozent
Die Rentnerinnen und Rentner in Deutschland bekommen voraussichtlich auch im kommenden Jahr mehr Geld: Die Renten sollen ab Juli 2025 um 3,51 Prozent steigen, wie aus dem am Freitag bekannt gewordenen Entwurf des Rentenversicherungsberichts hervorgeht. Betroffen sind rund 22 Millionen Menschen.
Zentralrat der Juden: Ausschreitungen in Amsterdam sind "Armutszeugnis"
Nach Berichten über verletzte israelische Fußballfans bei Ausschreitungen in Amsterdam haben sich Vertreter von Juden in Deutschland bestürzt gezeigt. "Das sind Bilder des Schreckens", erklärte der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, am Freitag im Online-Dienst X. "Die Hatz auf Juden ist wieder ausgebrochen – das waren keine Krawalle unter Fangruppen", fügte er hinzu. Gerade angesichts des bevorstehenden Jahrestags der Reichsprogromnacht am 9. November sei es ein "Armutszeugnis, dass Juden und Israelis in Westeuropa nicht mehr sicher sein können".
Draghi: Europa muss nach Trump-Sieg eigene Wirtschaft stärken
Nach dem Wahlsieg von Donald Trump in den USA hat der frühere italienische Regierungschef und Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, zur Stärkung der europäischen Wirtschaft und der eigenen Wettbewerbsfähigkeit aufgerufen. Beides sei nun "noch dringender" als zuvor, sagte Draghi am Freitag vor Beratungen mit den EU-Staats- und Regierungschefs in Budapest. Zudem rief er zu Verhandlungen mit Trump auf, um die von ihm angedrohten Zollaufschläge abzuwenden.
Schulleiter mit eigener Situation zufriedener - trotz hoher Belastungen
Schulleiter in Deutschland sind einer Umfrage zufolge wieder zufriedener mit ihrer Situation. Die Motivation ist zurück auf dem Niveau von vor der Pandemie, wie aus einer am Freitag veröffentlichten Forsa-Umfrage im Auftrag des Verbands Bildung und Erziehung (VBE) hervorgeht. Mehr als zwei Drittel der Schulleitungen können ihre Aufgaben demnach zur eigenen Zufriedenheit häufig erfüllen.
Polizei: Fünf Verletzte bei Ausschreitungen nach Fußballspiel in Amsterdam
Bei Ausschreitungen nach einem Fußballspiel mit einer israelischen Mannschaft in Amsterdam sind Polizeiangaben zufolge fünf Menschen verletzt worden. Zudem seien 62 Menschen festgenommen worden, teilte die Polizei am Freitag mit. Nach israelischen Angaben kam es nach dem Europa-League-Spiel von Ajax Amsterdam gegen Maccabi Tel Aviv zu antisemitischen Angriffen auf israelische Fußballfans.
AOK-Chefin warnt vor "Reform-Stillstand" bei Gesundheitsthemen
Angesichts der politischen Krise in Deutschland warnt der AOK-Bundesverband vor Verzögerungen bei wichtigen Reformaufgaben im Gesundheitssektor. "Der gesundheitspolitische Handlungsbedarf ist riesig, das Ampel-Aus darf nicht zum kompletten Stillstand führen", erklärte die AOK-Vorstandsvorsitzende Carola Reimann am Freitag. Sie verwies auf die Möglichkeit, "über die Fraktionen hinweg" wichtige Reformvorhaben zu verabschieden. "Die Parteien sollten sich also an entscheidenden Stellen zusammenraufen", appellierte Reimann.
Bayern-Boss über Wanner: "Planen mit ihm unsere Zukunft"
Fünf Tore, zwei Assists und viel Spektakel: Die Auftritte von Supertalent Paul Wanner (18) beim 1. FC Heidenheim begeistern auch Sportdirektor Christoph Freund von Bayern München.