Trump die Ukraine und der Terror-Staat Russland
Internationales: Chinas Wirtschaft ist kaputt!
Dänemark: Die letzte Stadt ohne Gesetze
Historische Gesetze und die Gegenwart
Bundesgerichtshof bestätigt in Hamburg verhängte Haftstrafe gegen IS-Rückkehrerin
Explosionen vor Brasiliens Oberstem Gericht: Polizei sieht mögliches Terror-Motiv
SPD-Generalsekretär schlägt Parteitag am 11. Januar vor
Bundesregierung geht von zehn getöteten Deutschen in Ukraine-Krieg aus
Politik
Nach "Guardian" zieht sich auch spanische "Vanguardia" von Elon Musks X zurück
Wegen der massenhaften Verbreitung von Hetzbotschaften, Verschwörungstheorien und Falschinformationen auf X hat nach dem britischen "Guardian" auch die renommierte spanische Zeitung "La Vanguardia" ihren Rückzug von der Plattform des US-Multimilliardärs Elon Musk bekanntgegeben. Die Zeitung aus Barcelona erklärte am Donnerstag, sie werde ihre Inhalte nicht mehr auf X veröffentlichen. Sie begründete dies damit, dass die Plattform zu einer "Echokammer" von "Verschwörungstheorien und Falschinformation" geworden sei.
Politik
EU finanziert erstmals Ukraine-Militärhilfen über gemeinsamen Haushalt
Die 27 Mitgliedsländer der Europäische Union haben laut EU-Kommission erstmals gemeinsam und mit Mitteln aus dem EU-Haushalt Waffenkäufe finanziert, die vor allem zur Unterstützung der Ukraine gedacht sind. Es sei das erste Mal, dass der EU-Haushalt dafür genutzt werde, die Mitgliedsländer beim gemeinsamen Kauf von Waffen zu unterstützen, erklärte EU-Vizekommissionspräsidentin Margrethe Vestager am Donnerstag. Bisher hat die EU Waffenkäufe für die Ukraine mit Mitteln außerhalb des regulären Haushalts finanziert.
Letzte Nachrichten
0,2 Prozentpunkte mehr: Kabinett beschließt höheren Pflegebeitrag
Der Anhebung des Beitrags zur Pflegeversicherung steht fast nichts mehr im Wege: Das Bundeskabinett beschloss im Umlaufverfahren die Verordnung, die eine Anhebung um 0,2 Prozentpunkte zum Jahreswechsel vorsieht, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag sagte. Er betonte, dass eine umfassende Pflegereform "unumgänglich" sei. Auch der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) erklärte, eine große Pflegereform gehöre "ganz oben auf die politische Agenda".
62-Jähriger stürzt durch Oberlicht: Tödlicher Arbeitsunfall in Hamburger Hafen
Bei einem Arbeitsunfall im Hamburger Hafen ist ein 62-Jähriger durch einen Sturz durch ein Oberlicht ums Leben gekommen. Das Unglück ereignete sich am Montag an einer Lagerhalle im Bereich des Hafens im Stadtteil Steinwerder, wie die Polizei in der Hansestadt mitteilte.
Studie: Bis 2034 könnten 178.000 Arbeitskräfte im Maschinenbau fehlen
Im Bereich des Maschinen- und Anlagenbaus könnten einer Studie zufolge in den kommenden zehn Jahren bis zu 178.000 Arbeitskräfte fehlen. Wie das als arbeitgebernah geltende Institut der deutschen Wirtschaft (IW) und der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) am Dienstag mitteilten, gehen 296.000 Menschen in dem genannten Zeitraum in Rente, 118.000 neue Fachkräfte kommen nach. Die Studienautoren empfehlen, die Regelaltersgrenze weiter anzuheben.
Pistorius will Wehrdienst-Reform trotz Ampel-Aus voranbringen
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will die von ihm angestoßene Reform des Wehrdienstes trotz des Bruchs der Ampel-Regierung weiter voranbringen. "Wir werden die Vorarbeiten für das Wehrdienstgesetz soweit vorantreiben, dass der oder diejenige, der mir nachfolgen wird - auch wenn ich es selber bin - daran anschließen kann", sagte Pistorius am Montag bei einer Podiumsveranstaltung der "Süddeutschen Zeitung" in Berlin.
Überraschung in Turin: Alcaraz unterliegt Ruud
Tennis-Topstar Carlos Alcaraz hat zum Auftakt der ATP Finals in Turin eine böse Überraschung erlebt und im Kampf um das Halbfinale einen heftigen Rückschlag kassiert. Der spanische French-Open- und Wimbledon-Champion unterlag dem Norweger Casper Ruud am Montag unerwartet und deutlich mit 1:6, 5:7 und steht in den weiteren Gruppenduellen gegen Deutschlands Nummer eins Alexander Zverev und Andrej Rublew (Russland) bereits gehörig unter Druck.
Risiken "so hoch wie nie": Industrie beklagt Deutschlands Rohstoffabhängigkeit
Die deutsche Industrie blickt mit Sorge auf die massive Abhängigkeit Deutschlands vom Ausland bei Rohstoffen wie etwa Lithium für E-Auto-Batterien. Die Risiken aus Abhängigkeiten bei kritischen Rohstoffen seien "so hoch wie nie", beklagte der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm, am Montag. Deutschland müsse "endlich mehr in seine Rohstoffsicherheit investieren".
Oberverwaltungsgericht stellt klar: Keine "Pflichtwahl" von AfD-Bewerbern
Sieht eine Gemeinde- oder Kommunalverbandsordnung eine "Wahl" zur Besetzung von Ausschusssitzen vor, schließt das Beschränkungen der Entscheidungsfreiheit der Mitglieder des wählenden Gremiums durch formelle oder informelle Vorgaben aus. Das betonte das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster nach Angaben vom Montag in einem von der AfD angestrengten Verfahren um die Nachbesetzung freigewordener Ausschusssitze durch die Landschaftsversammlung Rheinland. Fraktionen hätten keine "Besetzungsrechte". (Az. 15 A 1404/23)
Verdacht auf Beihilfe zu Drogenhandel: Polizist in Hessen festgenommen
In Hessen ist ein Polizeibeamter wegen des Verdachts der Beihilfe zum bandenmäßigen Drogenhandel festgenommen worden. Wie die Staatsanwaltschaft Darmstadt und das hessische Landeskriminalamt in Wiesbaden am Montag mitteilten, sitzt der 43-jährige Beamte in Untersuchungshaft.
Nagelsmann will um Wanner "kämpfen"
Julian Nagelsmann hat Ausnahmetalent Paul Wanner nach dessen Absage für den Jahresabschluss der deutschen Fußball-Nationalmannschaft noch nicht abgeschrieben. "Die Absage war nicht dramatisch, das wird sehr heiß gekocht", sagte der Bundestrainer am Montag in Frankfurt und betonte: "Er hat nicht gesagt: 'Du bist ein Vollblinder und ich habe keine Lust zu spielen.'" Vielmehr habe Wanner sein Nein "gut begründet".
US-Klimagesandter: Kampf gegen den Klimawandel wird trotz Trump fortgesetzt
Trotz des Wahlsiegs des Klimawandel-Leugners Donald Trump soll in den USA laut ihrem Klimagesandten John Podesta der Kampf gegen die Erderwärmung fortgesetzt werden. Es sei klar, dass die kommende Regierung versuchen werde, bei dem Thema "eine Kehrtwende" zu machen, sagte Podesta am Montag zum Auftakt der UN-Klimakonferenz in Aserbaidschan (COP29). Die Arbeit zur Eindämmung des Klimawandels werde dennoch "mit Engagement, Leidenschaft und Glauben" weitergeführt.
Tausende Metall-Beschäftigte bei Aktion in Hamburg vor vierter Verhandlungsrunde
Im Tarifstreit in der Metall- und Elektroindustrie sind vor Beginn der vierten Verhandlungsrunde in Hamburg bundesweit zehntausende Beschäftigte auf die Straße gegangen. Allein in Hamburg beteiligten sich nach Angaben der Gewerkschaft am Montag 16.500 Beschäftigte an einem Warnstreik, 4000 Menschen nahmen an einer Kundgebung auf dem Fischmarkt teil. Die vierte Runde könnte die Einigung bringen und damit den Pilotabschluss für die Branche.
Regierungschef Mikati: Libanon durchlebt "beispiellose existenzielle Krise"
Der libanesische Regierungschef Nadschib Mikati sieht angesichts der andauernden Kämpfe in seinem Land die Existenz des Libanons gefährdet. "Der Libanon durchlebt eine beispiellose historische und existenzielle Krise, die die Gegenwart und Zukunft des Landes bedroht", sagte er am Montag bei einem Treffen arabischer und muslimischer Staaten in Riad. Mikati rief die internationale Gemeinschaft auf, weiterhin Hilfe in sein Land zu schicken.
Pistorius stellt klar: Scholz ist designierter Kanzlerkandidat der SPD
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat nach eigener Aussage keine Ambitionen, bei der anstehenden Bundestags-Neuwahl Kanzlerkandidat seiner Partei zu werden. "Wir haben einen Bundeskanzler, und der ist der designierte Kanzlerkandidat", sagte Pistorius am Montag bei einer Diskussionsveranstaltung der "Süddeutschen Zeitung" in Berlin mit Blick auf den amtierenden Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). "Ich sehe niemanden in der Partei, der daran etwas verändern möchte", stellte er klar.
Früher losfahren, pünktlich ankommen: Italienische Bahn verwirrt Fahrgäste mit vorzeitiger Abfahrt
Mit einem ungewöhnlichen Rezept hat die italienische Bahn ihre Pünktlichkeitsbilanz aufgebessert, war dabei aber offenbar auch für einige Fahrgäste zu schnell. Reisende in Rom staunten am vergangenen Freitag nicht schlecht, als sie erfuhren, dass ihr Hochgeschwindigkeitszug nach Genua bereits abgefahren war - fast eine Stunde zu früh. Unter anderem wegen Bauarbeiten auf der Strecke sei beschlossen worden, den Zug vorzeitig starten zu lassen, um die geplante Ankunftszeit einzuhalten, bestätigte die staatliche Bahngesellschaft am Montag.
Grüne dringen auf Klarheit für Fortbestand des Deutschlandtickets
Angesichts von Unsicherheiten als Folge des Bruchs der Ampel-Koalition dringen die Grünen im Bundestag auf eine Verständigung über den Fortbestand des Deutschlandtickets. "In Zeiten steigender Preise ist das Deutschlandticket eine finanzielle Entlastung für Millionen von Menschen", sagte Fraktionschefin Katharina Dröge der Nachrichtenagentur AFP. "Wir brauchen eine Garantie, dass Bus und Bahn bezahlbar bleiben."
Im Gezerre um Neuwahl-Termin kein Ende in Sicht - Union erteilt Scholz Abfuhr
Im Streit über den Zeitplan hin zur vorgezogenen Bundestagswahl zeichnet sich keine Einigung ab. Politiker der Union erteilten am Montag der Idee von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Absage, dass SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Unions-Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) einen Termin festlegen. Scholz solle "zügig die Vertrauensfrage stellen" - dazu seien "keine weiteren Absprachen notwendig", sagte Unions-Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) der "Bild"-Zeitung. Auch die FDP forderte Tempo. Die Grünen zeigten sich genervt.
SPD will erst im neuen Jahr offiziell Kanzlerkandidaten nominieren
Die SPD will nach den Worten ihres Generalsekretärs Matthias Miersch erst Ende Januar oder Anfang Februar auf einem Bundesparteitag offiziell ihren Kanzlerkandidaten nominieren. "Dass Olaf Scholz der Kandidat wird, daran habe ich keinen Zweifel", sagte Miersch allerdings auch nach Beratungen der Parteigremien am Montag in Berlin. Formal werde dies jedoch nach vorherigen Beratungen in den Gremien dann der Parteitag feststellen.
Trump spricht mit Scholz über Ukraine-Krieg - Kreml dementiert Telefonat mit Putin
Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs in der Ukraine hat der designierte US-Präsident Donald Trump in einem Telefonat mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über eine "Rückkehr des Friedens" in Europa gesprochen. Trump und Scholz sich "einig" gewesen, darauf hinzuarbeiten, erklärte in Berlin Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Der Kreml wies seinerseits am Montag einen Bericht über ein angebliches Telefonat zwischen Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zurück.
COP29 unter schwierigen Vorzeichen: UN-Klimakonferenz in Baku eröffnet
Überschattet vom Wahlsieg des Klimawandel-Leugners Donald Trump in den USA und zunehmenden Klima-Katastrophen in aller Welt hat in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku die 29. UN-Klimakonferenz (COP29) begonnen. COP29-Präsident Muchtar Babajew sprach am Montag zum Auftakt der zweiwöchigen Verhandlungen mit Blick auf die Ziele des Pariser Klimaabkommens von einem "Moment der Wahrheit". Dieses Jahr steht bei der Weltklimakonferenz das schwierige Thema Klimafinanzierung im Mittelpunkt.
Hoffenheim trennt sich von Matarazzo
Die Verantwortlichen des Fußball-Bundesligist TSG Hoffenheim haben auf die anhaltende Erfolglosigkeit reagiert und sich von Trainer Pellegrino Matarazzo getrennt. Diesen Schritt gaben die Kraichgauer am Montag bekannt. Die TSG hat in den ersten zehn Saisonspielen nur neun Punkte geholt und rangiert auf dem viertletzten Platz. Am Sonntag kam der Europa-League-Teilnehmer nicht über ein torloses Remis beim FC Augsburg hinaus.
Steinmeier führt vertrauliche Gespräche mit Parteien über Neuwahlen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lotet in vertraulichen Gesprächen mit Vertretern von Bundesregierung und Parteien den möglichen Weg zu Neuwahlen aus. Der Bundespräsident führe diese Gespräche "mit Blick auf seine Rolle, Verständigung herbeizuführen", verlautete am Montag aus dem Bundespräsidialamt gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Steinmeier pflege dabei "kurze Leitungen" zu Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU).
Chinas Megahafen in Südamerika "praktisch fertig" - Präsident Xi in Peru erwartet
Mit der "Neuen Seidenstraße" will China dank gewaltiger Infrastrukturprojekte seinen weltweiten Einfluss stärken - im südamerikanischen Peru steht nun ein Megahafen kurz vor der Fertigstellung: Der Hafen in Chancay, rund 80 Kilometer nördlich der Hauptstadt Lima, sei "praktisch fertig", erklärte das chinesische Unternehmen Cosco Shipping Ports (CSP). Am Donnerstag wird Chinas Präsident Xi Jinping in Peru erwartet.
Eilige Briefsendungen werden ab 2025 teurer - Post stellt Prio-Brief ein
Für Verbraucherinnen und Verbraucher werden eilige Briefsendungen bei der Deutschen Post ab dem kommenden Jahr teurer. Der sogenannte Prio-Brief wird Ende des Jahres eingestellt - "Produkt für die schnellere Briefzustellung" ist dann das Einschreiben, wie das Unternehmen mitteilte. Auch das Versenden von Standard-Briefen dürfte ab 2025 mehr kosten - die Bundesnetzagentur wies die Forderung der Post zurück, ihr hier noch mehr Spielraum für Preiserhöhungen zu geben.
Spanische Regierung stellt zweites Milliarden-Hilfspaket für Flutopfer bereit
Nach der verheerenden Flutkatastrophe im Osten und Süden von Spanien hat Regierungschef Pedro Sánchez ein weiteres Hilfspaket in Höhe von 3,76 Milliarden Euro angekündigt. Die Regierung werde "mit allen notwendigen Mitteln und so lange wie nötig zur Verfügung stehen", sagte er am Montag. Bereits in der vergangenen Woche hatte die Regierung Hilfen in Höhe von 10,6 Milliarden Euro bereitgestellt.
Pflegedienstbeschäfigte bestehlen Patienten: Urteile in Prozess in Osnabrück
Zwei frühere Mitarbeitende eines Pflegediensts und zwei Komplizen sind vom Landgericht im niedersächsischen Osnabrück wegen Bandendiebstahls zu Haft- und Bewährungsstrafen verurteilt worden. Die Kammer sah es nach Angaben eines Sprechers vom Montag als erwiesen an, dass sich die Beschuldigten im Alter zwischen 35 und 48 Jahren zusammengeschlossen hatten, um Wertsachen aus den Wohnungen von Pflegebedürftigen zu stehlen.
Parlamentswahl in Mauritius: Regierungschef räumt Niederlage ein
Bei den Parlamentswahlen in Mauritius zeichnet sich ein Sieg der Opposition ab. Noch vor der offiziellen Verkündung der Ergebnisse räumte Ministerpräsident Pravind Jugnauth am Montag eine "große Niederlage" des von seiner Partei Militante Sozialistische Bewegung (MSM) angeführten Wahlbündnisses Lepep ein. Oppositionsführer Navin Ramgoolam könnte so zum dritten Mal Regierungschef des afrikanischen Inselstaates werden.
Regierung weist Kritik der Union an Bundeswahlleiterin als "absurd" zurück
Die Bundesregierung hat Anschuldigungen der Union zurückgewiesen, Bundeswahlleiterin Ruth Brand lasse sich im Streit um den Termin für die geplante Neuwahl des Bundestages von ihr instrumentalisieren. "Dieser Vorwurf ist absurd", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin. Die Bundeswahlleiterin agiere unabhängig. Er rate auch dazu, die Unabhängigkeit "derjengen, die dafür zuständig sind, nicht in Frage zu stellen".
Höhenflug nach Trump-Wahl geht weiter: Bitcoin bei über 82.000 Dollar
Die Kryptowährung Bitcoin hat angeschoben durch den Wahlsieg des Republikaners Donald Trump erneut einen Rekordwert erreicht: Der Kurs stieg am Montag zwischenzeitlich auf einen neuen Höchstwert von 82.387,53 Dollar, nachdem er erst am Wochenende erstmals die 80.000 Dollar-Marke geknackt hatte. Trump hatte im Wahlkampf regulatorische Lockerungen für Kryptowährungen angekündigt.
Haushalte in Deutschland waren 2023 im Schnitt knapp 13 Minuten ohne Strom
Die Haushalte in Deutschland sind im vergangenen Jahr im Schnitt 12,8 Minuten ohne Strom gewesen. Im Vergleich zu 2022 (12,2 Minuten) stieg die Zahl damit leicht an, wie die Bundesnetzagentur in Bonn am Montag mitteilte. Demnach ist die Qualität der Stromversorgung in Deutschland aber weiterhin auf "sehr hohem Niveau". Die Energiewende komme voran, "ohne dass die sichere Versorgung beeinträchtigt wird".
Nach umstrittener Wahl: Abgeordnete unter anderem aus Deutschland in Georgien
Mehr als zwei Wochen nach der umstrittenen Wahl in Georgien sind Abgeordnete aus acht europäischen Ländern, darunter auch aus Deutschland, in das Land gereist. "Unsere Freunde sind hier, um uns bei der Suche nach Wegen aus der Krise zu helfen", sagte Georgiens Präsidentin Salome Surabischwili am Montag vor Journalisten. Die pro-europäische Politikerin erneuerte gleichzeitig ihre Forderung nach Neuwahlen.
Etat-Beschluss könnte sich bis Sommer 2025 hinziehen - Ungewissheit auch für 2024
Dem Bund steht nach dem Bruch der Ampel-Koalition eine längere Phase der haushaltspolitischen Ungewissheit bevor. Der Chef des Bundestags-Haushaltsausschusses, Helge Braun (CDU), erwartet die Verabschiedung eines Etats 2025 frühestens für Sommer kommenden Jahres, wie er am Montag dem MDR sagte. Damit müsste der Bund in eine vorläufige Haushaltsführung gehen, was den Spielraum der Regierung deutlich einschränkt. Auch die Verabschiedung eines Nachtragsetats für 2024 bleibt unklar. Ein Scheitern könnte zu einer Haushaltssperre führen.
Getötete Frau in Wohnung in Rheinland-Pfalz: Zwei Tatverdächtige festgenommen
Eine Woche nach dem Auffinden einer getöteten Frau in einer Wohnung im rheinland-pfälzischen Trier sind zwei Tatverdächtige in Rumänien festgenommen worden. Der 39-jähriger Mann aus Trier und eine 36-jährige rumänische Staatsangehörige seien dringend verdächtig, die Frau aus Habgier gewaltsam getötet zu haben, wie die Staatsanwaltschaft Trier am Montag mitteilte. Aus der Wohnung seien Bargeld und andere Wertsachen gestohlen worden.