Deutsche Tageszeitung - Scheuer erneut vor Untersuchungsausschuss zu geplatzter Pkw-Maut erwartet

Wetter - Berlin 9°C

Scheuer erneut vor Untersuchungsausschuss zu geplatzter Pkw-Maut erwartet

WIRTSCHAFT 27.01.2021

Scheuer erneut vor Untersuchungsausschuss zu geplatzter Pkw-Maut erwartet / Foto: ©

In der parlamentarischen Aufarbeitung der gescheiterten Pkw-Maut wird am Donnerstag erneut Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages erwartet. Die öffentliche Sitzung soll um 12.30 Uhr beginnen. Scheuer ist als einziger Zeuge geladen.

Textgröße ändern:

Der parlamentarische Untersuchungsausschuss arbeitet die Vorgänge rund um die geplatzte Maut auf. Scheuer hatte schon Ende 2018 Verträge zur Erhebung der Maut geschlossen, noch bevor endgültige Rechtssicherheit über das einstige Prestigeprojekt der CSU bestand und der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Maut-Pläne im Juni 2019 schließlich kippte.

Die Opposition wirft Scheuer Verstöße gegen Haushalts- und Vergaberecht vor, was dieser zurückweist. Bei einer ersten Befragung Scheuers vor dem Ausschuss Anfang Oktober hatte der Minister Angaben von Vertretern der Betreiberfirmen widersprochen, wonach es von diesen ein Angebot gegeben habe, mit der Unterzeichnung der Verträge auf das EuGH-Urteil zu warten.

(W.Uljanov--DTZ)

China: Wirtschaft im dritten Quartal um 4,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gewachsen

Chinas Wirtschaft ist nach Angaben aus Peking im dritten Quartal um 4,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gewachsen. Das Bruttoinlandsprodukt sei im dritten Quartal "um 4,6 Prozent" gestiegen, erklärte das Nationale Statistikamt am Freitag und verwies auf ein "kompliziertes und schwerwiegendes externes Umfeld" und "neue Probleme bei der inländischen wirtschaftlichen Entwicklung". Es handelt sich um das schwächste Wachstum der letzten eineinhalb Jahre.

Studie zu Pilotprojekt Viertagewoche wird in Düsseldorf präsentiert

Seit Anfang des Jahres lief sechs Monate lang das Pilotprojekt Viertagewoche in Deutschland - am Freitag (11.00 Uhr) werden die Ergebnisse der begleitenden wissenschaftlichen Studie in Düsseldorf präsentiert. Untersucht wurden etwa die Auswirkungen der Arbeitszeitverkürzung auf die Gesundheit der Beschäftigten oder auf ihre Produktivität. Dafür führten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler Interviews, werteten Fitnesstracker aus und testeten Haarproben auf das Stresshormon Cortisol.

Tarifgespräche in der Geld- und Werttransportbranche erneut gescheitert

In den von Streiks begleiteten Tarifverhandlungen für die Beschäftigten im Geld- und Werttransportgewerbe sind die Gespräche zwischen der Gewerkschaft Verdi und den Arbeitgebern erneut gescheitert. Wie beide Seiten am Donnerstag mitteilten, beendete der Arbeitgeberverband BDGW die eigentlich bis Freitag angesetzten Gespräche bereits am Donnerstag nach kurzer Zeit. Verdi hatte parallel zu den Gesprächen zum Ausstand am Donnerstag und Freitag aufgerufen.

US-Finanzministerin: Trumps Zollpläne "völlig fehlgeleitet"

US-Finanzministerin Janet Yellen hält die Pläne des republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump für drastische Zollerhöhungen auf Importe für "völlig fehlgeleitet". In am Donnerstag vorab verbreiteten Auszügen einer Rede, die sie in New York halten wollte, wendet sich Yellen entschieden gegen die wirtschaftspolitischen Pläne des Republikaners, der bei der Präsidentschaftswahl am 5. November wiedergewählt werden will.

Textgröße ändern: