Deutsche Tageszeitung - Macron ernennt Jean Castex zum neuen Regierungschef Frankreichs

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Macron ernennt Jean Castex zum neuen Regierungschef Frankreichs

POLITIK 03.07.2020

Macron ernennt Jean Castex zum neuen Regierungschef Frankreichs / Foto: ©

Nach dem Rücktritt der französischen Regierung hat Präsident Emmanuel Macron Jean Castex zum neuen Regierungschef ernannt. Dies teilte der Elysée-Palast am Freitag in Paris mit. Zuvor hatte die bisherige Regierung unter Premierminister Edouard Philippe ihren Rücktritt eingereicht. Nun werde der 55-jährige Castex, der bislang für die Lockerung der Coronavirus-Beschränkungen verantwortlich war, eine neue Regierung bilden, teilte der Elysée-Palast weiter mit.

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Macron hatte am Donnerstag bereits eine Kabinettsumbildung angedeutet. Er erklärte, bis zur Präsidentschaftswahl 2022 mit einem "neuen Team" einen "neuen Weg" einschlagen zu wollen. Hintergrund ist der Triumph der Grünen bei den französischen Kommunalwahlen am vergangenen Wochenende.

Über die Zukunft von Philippe war angesichts der geplanten Kabinettsumbildung heftig spekuliert worden, da als ungewiss galt, ob der bürgerliche Premier den von Macron geplanten Richtungswechsel mittragen würde. Der 49-Jährige hatte das Amt des Premierministers vor drei Jahren übernommen.

(V.Sørensen--DTZ)

Israel: Chance auf diplomatische Lösung mit Hisbollah schwindet - Hamas bekräftigt Kampfeswillen

Israel sieht nach eigenen Angaben angesichts der fast täglichen Auseinandersetzungen an der Grenze zum Libanon die Chance auf eine diplomatischen Lösung schwinden. "Die Möglichkeit einer Einigung schwindet, da die Hisbollah sich weiter an die Hamas bindet und sich weigert, den Konflikt zu beenden", sagte der israelische Verteidigungsminister Joav Gallant nach Angaben seines Ministeriums am Montag dem US-Sondergesandten Amos Hochstein mit Blick auf die pro-iranische schiitische Miliz und ihre palästinensischen Verbündeten. Unterdessen erklärte Hamas-Chef Jahja Sinwar, seine Organisation sei bereit für einen "langen Abnutzungskrieg" gegen Israel.

Streit mit von der Leyen: Frankreich tauscht EU-Kommissar Breton aus

Vor Amtsantritt der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen hat mit dem französischen EU-Kommissar Thierry Breton einer ihrer größten Brüsseler Kritiker überraschend hingeworfen. "Ich trete mit sofortiger Wirkung von meinem Amt als Europäischer Kommissar zurück", erklärte Breton in einem Brief an die Kommissionspräsidentin, den er am Montag im Onlinedienst X veröffentlichte. Sein Nachfolger in der nächsten EU-Kommission soll Frankreichs amtierender Außenminister Stéphane Séjourné werden.

Hamas-Chef Sinwar: Sind bereit für "langen Abnutzungskrieg" gegen Israel

Die Hamas ist nach den Worten ihres Chefs Jahja Sinwar bereit für einen "langen Abnutzungskrieg" gegen Israel. "Wir haben uns darauf vorbereitet, einen langen Abnutzungskrieg zu führen, der den politischen Willen des Feindes brechen wird", sagte der Chef des Politbüros der Hamas am Montag in einer an die Huthi-Miliz im Jemen gerichteten Botschaft.

Scholz baut in Usbekistan und Kasachstan wirtschaftliche Beziehungen weiter aus

Die Nutzung von Rohstoffen, die Ölversorgung in Deutschland und der Ukraine-Krieg haben am zweiten Tag der Zentralasien-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Mittelpunkt gestanden. Er habe "sehr gute Gespräche" geführt, sagte Scholz am Montag nach einem Treffen mit Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew in Astana. Zudem seien "sehr viele sehr praktische Vereinbarungen abgeschlossen worden", was "ein gutes Zeichen für die Verbesserung der ökonomischen und politischen Beziehungen" sei.

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