Deutsche Tageszeitung - Bundestag beschließt Digitalisierung im Gesundheitswesen

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Bundestag beschließt Digitalisierung im Gesundheitswesen

POLITIK 03.07.2020

Bundestag beschließt Digitalisierung im Gesundheitswesen / Foto: ©

Der Bundestag hat am Freitag das Gesetz zur Digitalisierung im Gesundheitswesen beschlossen. Die Koalitionsfraktionen Union und SPD stimmten dafür. FDP, Linke und AfD votierten dagegen, die Grünen enthielten sich.

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Die Neuregelung ermöglicht es unter anderem, dass sich Patienten elektronische Rezepte auf das Smartphone laden und dann in der Apotheke einlösen können. Ab 2022 sollen Ärzte ihre Daten in eine elektronische Patientenakte eintragen können - etwa Befunde, Arztberichte und Röntgenbilder, den Impfausweis, den Mutterpass und das Zahn-Bonusheft.

Vor der Abstimmung hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) noch einmal für den Gesetzentwurf geworben. Gerade die Corona-Krise habe gezeigt, dass die Digitalisierung und dabei Anwendungen wie Online-Sprechstunden oder digitale Labormeldungen den Alltag erleichtern könnten. Zugleich versicherte Spahn, für sensible Gesundheitsdaten gelte ein Datenschutz "auf höchstem Niveau".

(V.Sørensen--DTZ)

Israel: Chance auf diplomatische Lösung mit Hisbollah schwindet - Hamas bekräftigt Kampfeswillen

Israel sieht nach eigenen Angaben angesichts der fast täglichen Auseinandersetzungen an der Grenze zum Libanon die Chance auf eine diplomatischen Lösung schwinden. "Die Möglichkeit einer Einigung schwindet, da die Hisbollah sich weiter an die Hamas bindet und sich weigert, den Konflikt zu beenden", sagte der israelische Verteidigungsminister Joav Gallant nach Angaben seines Ministeriums am Montag dem US-Sondergesandten Amos Hochstein mit Blick auf die pro-iranische schiitische Miliz und ihre palästinensischen Verbündeten. Unterdessen erklärte Hamas-Chef Jahja Sinwar, seine Organisation sei bereit für einen "langen Abnutzungskrieg" gegen Israel.

Streit mit von der Leyen: Frankreich tauscht EU-Kommissar Breton aus

Vor Amtsantritt der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen hat mit dem französischen EU-Kommissar Thierry Breton einer ihrer größten Brüsseler Kritiker überraschend hingeworfen. "Ich trete mit sofortiger Wirkung von meinem Amt als Europäischer Kommissar zurück", erklärte Breton in einem Brief an die Kommissionspräsidentin, den er am Montag im Onlinedienst X veröffentlichte. Sein Nachfolger in der nächsten EU-Kommission soll Frankreichs amtierender Außenminister Stéphane Séjourné werden.

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Die Hamas ist nach den Worten ihres Chefs Jahja Sinwar bereit für einen "langen Abnutzungskrieg" gegen Israel. "Wir haben uns darauf vorbereitet, einen langen Abnutzungskrieg zu führen, der den politischen Willen des Feindes brechen wird", sagte der Chef des Politbüros der Hamas am Montag in einer an die Huthi-Miliz im Jemen gerichteten Botschaft.

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