Karliczek unterzeichnet Sofortprogramm für digitale Ausstattung von Schulen

Deutsche Tageszeitung - Karliczek unterzeichnet Sofortprogramm für digitale Ausstattung von Schulen

POLITIK 02.07.2020

Karliczek unterzeichnet Sofortprogramm für digitale Ausstattung von Schulen / Foto: ©

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) will am Freitag (11.30 Uhr) ein 500-Millionen-Euro-Sofortprogramm zur Bereitstellung digitaler Geräte für Schulen endgültig auf den Weg bringen. Die Ministerin wird dazu die Bund-Länder-Vereinbarung unterzeichnen, der die Länder bereits zugestimmt haben. Mit der Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule soll es ermöglicht werden, Kindern und Jugendlichen bei Bedarf Geräte zur Verfügung zu stellen.

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Der Koalitionsausschuss von Union und SPD hatte bereits im April das Programm für benachteiligte Schüler beschlossen. Bund und Länder nahmen daraufhin Verhandlungen zur Umsetzung auf. Nach dessen Abschluss kann das Paket nun endgültig auf den Weg gebracht werden. In der Corona-Krise wurden Schüler in ganz Deutschland monatelang zu Hause online unterrichtet, weil die Schulen geschlossen waren. Dies offenbarte auch zahlreiche Mängel bei der digitalen Ausstattung.

(A.Nikiforov--DTZ)

Israel: Chance auf diplomatische Lösung mit Hisbollah schwindet - Hamas bekräftigt Kampfeswillen

Israel sieht nach eigenen Angaben angesichts der fast täglichen Auseinandersetzungen an der Grenze zum Libanon die Chance auf eine diplomatischen Lösung schwinden. "Die Möglichkeit einer Einigung schwindet, da die Hisbollah sich weiter an die Hamas bindet und sich weigert, den Konflikt zu beenden", sagte der israelische Verteidigungsminister Joav Gallant nach Angaben seines Ministeriums am Montag dem US-Sondergesandten Amos Hochstein mit Blick auf die pro-iranische schiitische Miliz und ihre palästinensischen Verbündeten. Unterdessen erklärte Hamas-Chef Jahja Sinwar, seine Organisation sei bereit für einen "langen Abnutzungskrieg" gegen Israel.

Streit mit von der Leyen: Frankreich tauscht EU-Kommissar Breton aus

Vor Amtsantritt der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen hat mit dem französischen EU-Kommissar Thierry Breton einer ihrer größten Brüsseler Kritiker überraschend hingeworfen. "Ich trete mit sofortiger Wirkung von meinem Amt als Europäischer Kommissar zurück", erklärte Breton in einem Brief an die Kommissionspräsidentin, den er am Montag im Onlinedienst X veröffentlichte. Sein Nachfolger in der nächsten EU-Kommission soll Frankreichs amtierender Außenminister Stéphane Séjourné werden.

Hamas-Chef Sinwar: Sind bereit für "langen Abnutzungskrieg" gegen Israel

Die Hamas ist nach den Worten ihres Chefs Jahja Sinwar bereit für einen "langen Abnutzungskrieg" gegen Israel. "Wir haben uns darauf vorbereitet, einen langen Abnutzungskrieg zu führen, der den politischen Willen des Feindes brechen wird", sagte der Chef des Politbüros der Hamas am Montag in einer an die Huthi-Miliz im Jemen gerichteten Botschaft.

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Die Nutzung von Rohstoffen, die Ölversorgung in Deutschland und der Ukraine-Krieg haben am zweiten Tag der Zentralasien-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Mittelpunkt gestanden. Er habe "sehr gute Gespräche" geführt, sagte Scholz am Montag nach einem Treffen mit Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew in Astana. Zudem seien "sehr viele sehr praktische Vereinbarungen abgeschlossen worden", was "ein gutes Zeichen für die Verbesserung der ökonomischen und politischen Beziehungen" sei.