Von der Leyen für wirtschaftlichen Druck auf China wegen Hongkong / Foto: ©
Von der Leyen für wirtschaftlichen Druck auf China wegen Hongkong
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen glaubt an die Wirksamkeit von wirtschaftlichem Druck im Streit mit China um die Situation in Hongkong. "Ich denke, wenn Europa eine selbstbewusste und vereinte Position einnimmt, wird es einen langfristigen Effekt auf China haben", sagte von der Leyen am Donnerstag in Brüssel. Europa sei schließlich Chinas größter Handelspartner und Hongkong dabei Chinas wichtigster Umschlagplatz.
China hatte am Dienstag sein umstrittenes Sicherheitsgesetz für die Sonderverwaltungszone verabschiedet. Hongkong setzte es noch am selben Tag in Kraft. Es erlaubt den chinesischen Behörden ein hartes Vorgehen gegen alle Aktivitäten, die nach ihrer Auffassung die nationale Sicherheit bedrohen. Kritiker sehen darin einen weiteren Schritt zur Aushöhlung des Grundsatzes "Ein Land, zwei Systeme".
Brüssel hatte China unmittelbar danach vor Einschränkungen der Rechte der Bürger Hongkongs gewarnt. "Die EU ist besorgt, dass das Gesetz den hohen Grad von Autonomie Hongkongs ernsthaft untergräbt", erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Von einer Androhung von Sanktionen sah die EU aber bislang ab.
Von der Leyen hatte China vergangene Woche vor "sehr negativen Konsequenzen" gewarnt, falls das Sicherheitsgesetz in Kraft gesetzt werde. Sie unterstrich nun sowohl die Bedeutung als auch die Komplexität der Beziehungen mit der Volksrepublik. Das Land sei "gleichzeitig ein Handelspartner, ein Wettbewerber und nach wie vor ein Systemrivale".
(A.Nikiforov--DTZ)
Empfohlen