Wegen Völkermords in Ruanda gesuchter Flüchtiger Félicien Kabuga gefasst

Deutsche Tageszeitung - Wegen Völkermords in Ruanda gesuchter Flüchtiger Félicien Kabuga gefasst

POLITIK 16.05.2020

Wegen Völkermords in Ruanda gesuchter Flüchtiger Félicien Kabuga gefasst / Foto: ©

In Frankreich ist der wegen des Völkermordes in Ruanda gesuchte Flüchtige Félicien Kabuga gefasst worden. Kabuga sei am Samstagmorgen in der Nähe von Paris festgenommen worden, teilten die französische Staatsanwaltschaft und die Polizei mit.

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Der 84-jährige Kabuga lebte unter falscher Identität in Asnières-sur-Seine bei Paris. Er war einer der wichtigsten Angeklagten vor dem Internationalen Strafgerichtshof für Ruanda. Kabuga galt als Finanzier des Völkermordes und ist der Schwiegervater des früheren Planungsministers Augustin Ngirabatware. Dieser war 2012 von dem Gericht zu 35 Jahren Haft verurteilt worden.

Kabuga wird vorgeworfen, die Interahamwe-Milizen gegründet zu haben - die bewaffnete Gruppe, die hauptsächlich für den Völkermord an den Tutsi im Jahr 1994 verantwortlich gemacht wird. Gegen Kabuga gab es zuletzt einen internationalen Haftbefehl.

(V.Korablyov--DTZ)

Russland droht Ukraine nach mutmaßlichem Raketen-Angriff mit Vergeltung

Russland hat der Ukraine wegen eines mutmaßlichen Angriffs mit ATACMS-Raketen mit Vergeltung gedroht. Die Ukraine habe am Freitag versucht, "einen Raketenangriff auf die Region Belgorod mit ATACMS-Raketen aus US-amerikanischer Produktion zu starten", erklärte das russische Verteidigungsministerium am Samstag. Diese von "westlichen Fürsprechern" unterstützen Aktionen würden "mit Vergeltung" beantwortet. Zuvor hatte das Ministerium ohne Angaben von Ort und Zeit erklärt, acht ATACMS-Raketen sowie 72 Drohnen seien von der russischen Luftabwehr abgefangen worden.

Faeser: Werden Schutzgewährungen für Syrer "überprüfen"

Fast einen Monat nach dem Umsturz in Syrien hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) einen Plan für den Umgang mit Geflüchteten aus dem Land vorgestellt, der auch die Aufhebung von Schutzgewährungen vorsieht. "So wie es unser Recht vorsieht, wird das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Schutzgewährungen überprüfen und aufheben, wenn Menschen diesen Schutz in Deutschland nicht mehr brauchen, weil sich die Lage in Syrien stabilisiert hat", sagte Faser den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben).

Auftakt zu Trauerfeierlichkeiten für verstorbenen US-Präsidenten Carter in Georgia

In den USA haben die sechstägigen Trauerfeierlichkeiten für den im Alter von 100 Jahren gestorbenen früheren Präsidenten Jimmy Carter begonnen. Sein in die US-Flagge gehüllter Sarg wurde am Samstag durch seinen Heimatort Plains im Bundesstaat Georgia gefahren. Zahlreiche Menschen säumten die Straßen, um den Trauerzug zu sehen. Anschließend wurde Carters Sarg in Georgias Hauptstadt Atlanta gebracht, wo der Leichnam des früheren Präsident bis Dienstag aufgebahrt werden soll.

Koalitionsgespräche in Österreich gescheitert: Kanzler kündigt Rücktritt an

Gut drei Monate nach der Parlamentswahl in Österreich sind die Gespräche über eine Koalition zwischen ÖVP und SPÖ gescheitert. Bundeskanzler Karl Nehammer kündigte daher am Samstag seinen Rücktritt an. "Ich werde mich als Bundeskanzler und auch als Parteiobmann der Volkspartei in den nächsten Tagen zurückziehen und einen geordneten Übergang ermöglichen", sagte der Chef der konservativen ÖVP in einem auf der Plattform X veröffentlichten Video.