Deutsche Tageszeitung - Habeck: "Wir wollen die Weichen für die neue Zeit mitstellen"

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Habeck: "Wir wollen die Weichen für die neue Zeit mitstellen"

POLITIK 15.11.2019

Habeck: "Wir wollen die Weichen für die neue Zeit mitstellen" / Foto: ©

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck sieht seine Partei in einer Schlüsselrolle für den politischen Aufbruch in Deutschland. "Wir brauchen wieder Mut und Leidenschaft, die großen Dinge nach vorne zu bewegen", sagte Habeck am Freitag auf dem Bundesparteitag in Bielefeld. "Die Ära Merkel geht erkennbar zu Ende", sagte er mit Blick auf Kanzlerin Angela Merkel (CDU).

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Eine neue Ära beginne und es stelle sich die Frage, wer stellt die Weichen für die neue Zeit. "Wir wollen die Weichen mitstellen", sagte Habeck unter dem Beifall der rund 800 Delegierten. Der Parteitag finde in einer Zeit dringlicher Probleme statt, sagte der Grünen-Chef und nannte die Erderwärmung, das Wiedererstarken nationalistischer Bewegungen und ein Europa, das "auf der Suche nach sich selbst" sei.

Gebraucht würden Pläne, "die den Horizont wieder aufmachen, aus dem Kleinklein heraus", betonte Habeck. Seine Partei habe in den vergangenen Jahren "so viel Hoffnung erweckt", sagte er. "In der nächsten Phase müssen wir aus der Hoffnung Wirklichkeit machen". Es gehe darum, "neue Räume aufzutun" und "Perspektiven aufzuzeigen, die aus dem Status quo hinausweisen".

Der dreitägige Parteitag mit dem Motto "Mehr wagen, um nicht alles zu riskieren" steht im Zeichen der Vorstandswahlen am Samstag. Die Wiederwahl der beiden Vorsitzenden Annalena Baerbock und Habeck gilt als sicher.

(V.Sørensen--DTZ)

Frankreich: Mehr als 100.000 Menschen protestieren gegen rechtsgerichteten Premier

In Frankreich haben am Samstag nach Angaben des Innenministeriums mehr als 100.000 Menschen gegen die Ernennung des neuen rechtsgerichteten Premierministers Michel Barnier demonstriert. Allein in Paris waren es demnach 26.000. Aber auch in vielen anderen Städten wie Nantes, Nizza, Marseille und Straßburg gingen die Menschen gegen die Regierungsübernahme durch den 73-jährigen Konservativen auf die Straße. Die Wut der Demonstrierenden richtete sich auch gegen Präsident Emmanuel Macron.

Tausende in Israel demonstrieren erneut für Abkommen für Freilassung der Geiseln

Genau elf Monate nach dem beispiellosen Angriff der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel sind dort erneut tausende Menschen für ein Abkommen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung aller Geiseln auf die Straße gegangen. Unter den Teilnehmern der Kundgebungen in Tel Aviv, Jerusalem und anderen Städten waren am Samstag auch Angehörige der immer noch im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln.

Niedrige Wahlbeteiligung: Präsidentschaftswahl in Algerien zu Ende gegangen

Nach einer einstündigen Verlängerung ist die Präsidentschaftwahl in Algerien am Samstag zu Ende gegangen. Statt wie geplant um 20.00 Uhr schlossen die Wahllokale in dem nordafrikanischen Land angesichts einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung erst um 21.00 Uhr Ortszeit (22.00 Uhr MESZ).

Großdemo für "Freiheit" nach Sperrung des Onlinediensts X in Brasilien

Nach der Sperrung des Onlinedienstes X in Brasilien sind in dem südamerikanischen Land am Samstag tausende Demonstranten auf die Straße gegangen. Die Kundgebung in der Wirtschaftsmetropole São Paulo fand am brasilianischen Unabhängigkeitstag als Gegenveranstaltung zu einer offiziellen Parade in der Hauptstadt Brasília mit dem linksgerichteten Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva statt. Dessen rechtsextremer Amtsvorgänger Jair Bolsonaro unterstützte den Protestmarsch in São Paulo.

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