Deutsche Tageszeitung - Fünf von 23 Bewerbern zur Präsidentschaftswahl in Algerien zugelassen

Fünf von 23 Bewerbern zur Präsidentschaftswahl in Algerien zugelassen


Fünf von 23 Bewerbern zur Präsidentschaftswahl in Algerien zugelassen
Fünf von 23 Bewerbern zur Präsidentschaftswahl in Algerien zugelassen / Foto: ©

Im Rennen um die Nachfolge von Algeriens langjährigem Staatschef Abdelaziz Bouteflika dürfen fünf Kandidaten antreten. Die übrigen 18 der insgesamt 23 Bewerber wurden nicht für den Urnengang am 12. Dezember zugelassen, wie der Chef der Unabhängigen Nationalen Wahlkommission (Anie), Mohamed Charfi, am Samstag in Algier darlegte. Der Verfassungsrat hat nun sieben Tage Zeit, die Kandidatenliste nach eventuellen Einsprüchen zu veröffentlichen. Derweil gehen die Proteste gegen die Wahl weiter.

Textgröße ändern:

Drei der nun zugelassenen Kandidaten gehörten früheren Regierungen von Bouteflika an, davon zwei als Ministerpräsidenten. Ali Benflis war zunächst Büroleiter des Präsidenten und dann Regierungschef, Abdelmadjid Tebboune war unter Bouteflika mehrfach Minister und 2017 schließlich drei Monate lang Ministerpräsident, der 60-jährige Azzedine Mihoubi diente Bouteflika bis März als Kulturminister.

Abdelkader Bengrina war von 1997 bis 1999 Tourismusminister und ging aus einer Partei hervor, die Bouteflika unterstützt hat. Abdelaziz Belaïd begann seine politische Karriere in Jugendorganisationen, die den langjährigen Staatschef ebenfalls unterstützten.

Eine Protestbewegung, die sich im Februar formierte, hatte den seit 20 Jahren herrschenden Bouteflika im April wenige Wochen vor dem offiziellen Ende seiner vierten Amtszeit zum Rücktritt gezwungen. Eine für den 4. Juli geplante Wahl seines Nachfolgers wurde aus Mangel an Kandidaten verschoben. Die Protestbewegung lehnt auch den neuen Wahltermin ab, weil aus ihrer Sicht auch nach Bouteflikas Rücktritt immer noch die selben Eliten in Algerien herrschen.

Die Demonstranten fordern weitreichende Reformen und eine Überarbeitung des seit 1962 bestehenden politischen Systems Algeriens - erst danach solle eine neue Wahl stattfinden. Sie kritisieren zudem, dass die Abstimmung von Vertretern aus der Bouteflika-Ära organisiert werde.

Erst am Freitag hatten erneut tausende Menschen in Algier für eine "neue Revolution" demonstriert. Sie riefen Parolen wie "Das Volk will seine Unabhängigkeit". Die algerische Protestbewegung Hirak hatte in den Online-Netzwerken zu Protesten anlässlich des 65. Jahrestags des Beginns des Algerien-Krieges aufgerufen, der 1962 mit der Unabhängigkeit Algeriens von Frankreich endete.

(V.Sørensen--DTZ)

Empfohlen

Frankreich: Mehr als 100.000 Menschen protestieren gegen rechtsgerichteten Premier

In Frankreich haben am Samstag nach Angaben des Innenministeriums mehr als 100.000 Menschen gegen die Ernennung des neuen rechtsgerichteten Premierministers Michel Barnier demonstriert. Allein in Paris waren es demnach 26.000. Aber auch in vielen anderen Städten wie Nantes, Nizza, Marseille und Straßburg gingen die Menschen gegen die Regierungsübernahme durch den 73-jährigen Konservativen auf die Straße. Die Wut der Demonstrierenden richtete sich auch gegen Präsident Emmanuel Macron.

Tausende in Israel demonstrieren erneut für Abkommen für Freilassung der Geiseln

Genau elf Monate nach dem beispiellosen Angriff der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel sind dort erneut tausende Menschen für ein Abkommen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung aller Geiseln auf die Straße gegangen. Unter den Teilnehmern der Kundgebungen in Tel Aviv, Jerusalem und anderen Städten waren am Samstag auch Angehörige der immer noch im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln.

Niedrige Wahlbeteiligung: Präsidentschaftswahl in Algerien zu Ende gegangen

Nach einer einstündigen Verlängerung ist die Präsidentschaftwahl in Algerien am Samstag zu Ende gegangen. Statt wie geplant um 20.00 Uhr schlossen die Wahllokale in dem nordafrikanischen Land angesichts einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung erst um 21.00 Uhr Ortszeit (22.00 Uhr MESZ).

Großdemo für "Freiheit" nach Sperrung des Onlinediensts X in Brasilien

Nach der Sperrung des Onlinedienstes X in Brasilien sind in dem südamerikanischen Land am Samstag tausende Demonstranten auf die Straße gegangen. Die Kundgebung in der Wirtschaftsmetropole São Paulo fand am brasilianischen Unabhängigkeitstag als Gegenveranstaltung zu einer offiziellen Parade in der Hauptstadt Brasília mit dem linksgerichteten Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva statt. Dessen rechtsextremer Amtsvorgänger Jair Bolsonaro unterstützte den Protestmarsch in São Paulo.

Textgröße ändern: