Deutsche Tageszeitung - Syrisches Verfassungskomitee nimmt in Genf seine Arbeit auf

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Syrisches Verfassungskomitee nimmt in Genf seine Arbeit auf

POLITIK 30.10.2019

Syrisches Verfassungskomitee nimmt in Genf seine Arbeit auf / Foto: ©

Nach jahrelanger Vorbereitung sind am Mittwoch in Genf erstmals die Mitglieder des Komitees zur Ausarbeitung einer neuen Verfassung für Syrien zusammengekommen. Es ist auch das erste Mal seit Beginn des Bürgerkriegs vor achteinhalb Jahren, dass sich Vertreter der Regierung von Baschar al-Assad und der Opposition zu direkten Gesprächen gegenübersitzen. Der UN-Sondergesandte für Syrien, Geir Pedersen, sprach von einem "Hoffnungsschimmer".

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"Ich weiß, dass es nicht einfach ist für Sie alle, hier zusammen zu sein", sagte Pedersen zur Eröffnung der ersten Sitzung der Verfassungsversammlung, die sich aus 150 Vertretern von Regierung, Opposition und Zivilgesellschaft zusammensetzt. Es sei ein "historischer Moment" und ein "neues Kapitel für Syrien", sagte der UN-Gesandte.

Assad stimmte der Teilnahme einer Regierungsdelegation unter dem Druck seines Verbündeten Russland zu. Nach der Eröffnungszeremonie werden 45 Delegierte mit der Ausarbeitung eines Verfassungsentwurfs beginnen. Laut Pedersen ist das Ziel, einen Konsens in allen strittigen Fragen zu erreichen. Wo dies nicht möglich ist, sollen Änderungen an der Verfassung nur mit Zwei-Drittel-Mehrheit vorgenommen werden können.

Viele Experten schätzen die Erfolgschancen der Gespräche als gering ein. Regierung und Opposition gehen mit höchst verschiedenen Vorstellungen in die Gespräche. Während die Opposition einen komplett neuen Verfassungstext fordert, will die Regierung nur kleinere Änderungen hinnehmen. Sie verhandelt aus einer Position der Stärke, nachdem sie den Großteil des Landes wieder unter ihre Kontrolle gebracht hat.

(I.Beryonev--DTZ)

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