Deutsche Tageszeitung - Tunesiens neuer Präsident Kaïs Saïed vereidigt

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Tunesiens neuer Präsident Kaïs Saïed vereidigt

POLITIK 23.10.2019

Tunesiens neuer Präsident Kaïs Saïed vereidigt / Foto: ©

In Tunesien ist der konservative Juraprofessor Kaïs Saïed zum neuen Präsidenten vereidigt worden. Er legte am Mittwoch seinen Amtseid vor dem Parlament in Tunis ab und folgt damit auf Mohamed Ennaceur, der nach dem Tod des tunesischen Präsidenten Béji Caïd Essebsi im Juli zum Übergangspräsidenten ernannt worden war. Den Tunesier stellte er ein "neues Vertrauensverhältnis" zu den Politikern und zur Regierung in Aussicht.

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Der 61-jährige Saïed hatte bei der Stichwahl um das Präsidentenamt einen Erdrutschsieg errungen. Der Jurist kam bei der Wahl am 13. Oktober auf fast 73 Prozent der Stimmen - weit vor dem umstrittenen Medienunternehmer Nabil Karoui.

Saïed hat keinerlei Regierungserfahrung. Den Tunesiern verspricht er neben der Bekämpfung der Korruption eine rigorose Überarbeitung der Verfassung und des Wahlsystems sowie mehr Demokratie auf lokaler Ebene. Saïed ist zudem für seine erzkonservativen Ansichten in gesellschaftlichen Fragen bekannt. Bei seiner Vereidigung kündigte er aber an, sich für eine Stärkung der Rechte der tunesischen Frauen einsetzen zu wollen.

Mit Saïed und Karoui waren gleich zwei politische Außenseiter in die Stichwahl um das Präsidentenamt eingezogen. Der erste Wahlgang wurde deswegen als herbe Schlappe für die herrschende politische Klasse Tunesiens gewertet.

Es war die zweite Präsidentschaftswahl in dem nordafrikanischen Land seit dem Arabischen Frühling im Jahr 2011. Die ursprünglich für den November geplante Wahl wurde nach dem Tod des 92-jährigen Essebsi vorgezogen. Tunesien ist das Ursprungsland des Arabischen Frühlings. Es hat als einziges Land an dem Demokratisierungsprozess festgehalten, leidet allerdings unter anderem unter großen wirtschaftlichen Problemen.

(S.A.Dudajev--DTZ)

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