Deutsche Tageszeitung - Wagenknecht will Mandat behalten und politisch aktiv bleiben

Wetter - Berlin 23°C

Wagenknecht will Mandat behalten und politisch aktiv bleiben

POLITIK 12.03.2019

Wagenknecht will Mandat behalten und politisch aktiv bleiben / Foto: ©

Nach ihrem angekündigten Rückzug von der Fraktionsspitze der Linken will Sahra Wagenknecht weiterhin politisch aktiv bleiben. Der Aufgabe des Amts aus gesundheitlichen Gründen bedeute auch nicht, dass sie ihr Bundestagsmandat abgebe, sagte Wagenknecht am Dienstag vor einer Sitzung der Linksfraktion. "Ich bleibe auch ein politischer Mensch und ich werde mich selbstverständlich auch weiter engagieren."

Textgröße ändern:

Auch in den anstehenden Wahlkämpfen werde sie Termine wahrnehmen, betonte Wagenknecht. "Aber ich musste eben doch gucken, was noch geht, und was nicht geht." Nach fast zweimonatigem krankheitsbedingten Ausfall aufgrund von Stress und Überlastung hatte Wagenknecht den Abgeordneten ihrer Partei am Montag mitgeteilt, dass sie sich im Herbst nicht als Fraktionschefin zur Wiederwahl stellen will.

"Die Gründe dafür sind schlicht, dass meine Gesundheit mir Grenzen gesetzt hat", erläuterte Wagenknecht am Dienstag ihren Entschluss, der während ihrer Erkrankung gereift sei. "Wenn man den Warnschuss nicht ernst nimmt, dann geht das nicht gut aus." Sie werde nun aber "kein unpolitischer Mensch, der sich aus allem zurückzieht".

Der Ko-Vorsitzende der Linksfraktion, Dietmar Bartsch, zollte Wagenknecht Respekt für ihre Entscheidung und zog eine positive Bilanz der gemeinsamen Zeit an der Fraktionsspitze. Bartsch betonte zudem, einen Kurswechsel der Fraktion werde es nach einem Rückzug Wagenknechts nicht geben.

Wagenknecht steht wie kaum eine andere Linken-Politikerin für den kapitalismuskritischen Kurs der Partei. Sie ist innerparteilich aber wegen ihrer Haltung in der Flüchtlingspolitik in die Kritik geraten.

(V.Korablyov--DTZ)

Frankreich: Mehr als 100.000 Menschen protestieren gegen rechtsgerichteten Premier

In Frankreich haben am Samstag nach Angaben des Innenministeriums mehr als 100.000 Menschen gegen die Ernennung des neuen rechtsgerichteten Premierministers Michel Barnier demonstriert. Allein in Paris waren es demnach 26.000. Aber auch in vielen anderen Städten wie Nantes, Nizza, Marseille und Straßburg gingen die Menschen gegen die Regierungsübernahme durch den 73-jährigen Konservativen auf die Straße. Die Wut der Demonstrierenden richtete sich auch gegen Präsident Emmanuel Macron.

Tausende in Israel demonstrieren erneut für Abkommen für Freilassung der Geiseln

Genau elf Monate nach dem beispiellosen Angriff der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel sind dort erneut tausende Menschen für ein Abkommen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung aller Geiseln auf die Straße gegangen. Unter den Teilnehmern der Kundgebungen in Tel Aviv, Jerusalem und anderen Städten waren am Samstag auch Angehörige der immer noch im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln.

Niedrige Wahlbeteiligung: Präsidentschaftswahl in Algerien zu Ende gegangen

Nach einer einstündigen Verlängerung ist die Präsidentschaftwahl in Algerien am Samstag zu Ende gegangen. Statt wie geplant um 20.00 Uhr schlossen die Wahllokale in dem nordafrikanischen Land angesichts einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung erst um 21.00 Uhr Ortszeit (22.00 Uhr MESZ).

Großdemo für "Freiheit" nach Sperrung des Onlinediensts X in Brasilien

Nach der Sperrung des Onlinedienstes X in Brasilien sind in dem südamerikanischen Land am Samstag tausende Demonstranten auf die Straße gegangen. Die Kundgebung in der Wirtschaftsmetropole São Paulo fand am brasilianischen Unabhängigkeitstag als Gegenveranstaltung zu einer offiziellen Parade in der Hauptstadt Brasília mit dem linksgerichteten Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva statt. Dessen rechtsextremer Amtsvorgänger Jair Bolsonaro unterstützte den Protestmarsch in São Paulo.

Textgröße ändern: