Brasilien: Oberstes Gericht bestätigt Korruptionsprozess Michel Temer / Foto: ©
Brasilien: Oberstes Gericht bestätigt Korruptionsprozess Michel Temer
In Brasilien rückt ein Korruptionsprozess gegen Präsident Michel Temer näher. Das Oberste Gericht wies am Mittwoch (Ortszeit) einen Einspruch Temers gegen das Verfahren zurück. Eine Mehrheit der Richter lehnte den Antrag des Präsidenten ab, die gegen ihn erhobenen Anklagen wegen Korruption und Justizbehinderung auf Eis zu legen. Damit liegt es nun beim Parlament zu entscheiden, ob Temer sich vor Gericht verantworten muss.
Sollten die Abgeordneten mit Zweidrittelmehrheit dafür stimmen, müsste Temer sein Amt für 180 Tage niederlegen und sich einem Prozess vor dem Obersten Gericht stellen. Im August hatte eine Mehrheit der Abgeordneten ein Korruptionsverfahren gegen Temer abgelehnt.
Bei den jüngsten Anklagen geht es um den Vorwurf, Temer habe einem inhaftierten Politiker Schweigegeld gezahlt, damit dieser nicht gegen ihn aussagt. Zudem soll Temer eine Gruppe von Kongressabgeordneten angeführt haben, die für die Vermittlung staatlicher Aufträge von Unternehmen Schmiergeld in Millionenhöhe kassiert haben sollen. (P.Tomczyk--DTZ)
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