Deutsche Tageszeitung - #BTW2017 - CDU-Politiker werben für Jamaika-Koalition nach Wahl

#BTW2017 - CDU-Politiker werben für Jamaika-Koalition nach Wahl


#BTW2017 - CDU-Politiker werben für Jamaika-Koalition nach Wahl
#BTW2017 - CDU-Politiker werben für Jamaika-Koalition nach Wahl / Foto: © AFP

Knapp sechs Wochen vor der Bundestagswahl mehren sich in der Union die Stimmen zugunsten einer Jamaika-Koalition mit FDP und Grünen. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sagte in einem aktuellen Interview vom heutigen Montag, die Zeiten der Blockbildungen seien vorbei. Auch CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn sprach sich für ein Jamaika-Bündnis aus. Hingegen äußerte sich die Grünen-Spitze skeptisch zu einem solchen Dreierbündnis.

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Günther sagte, die Union sei "nicht mehr gefangen in der großen Koalition". Jamaika wäre "in der Verbindung von Ökologie und Ökonomie ein spannendes Zukunftsprojekt". Spahn sagte dem Blatt: "Wenn es rechnerisch diese Mehrheit gibt, sollte sie genutzt werden." Eines der zentralen Vorhaben einer Jamaika-Koalition sollte das Einwanderungsrecht sein: "Das wäre ein spannendes Projekt für Jamaika, denn es könnte eine der großen gesellschaftlichen Konflikte endlich befrieden."

Demgegenüber sagte Grünen-Chef Cem Özdemir dem Nachrichtensender n-tv, für ein Jamaika-Bündnis müssten sich die anderen Parteien "schon sehr kräftig auf uns zubewegen". Der Spitzenkandidat seiner Partei fügte hinzu: "Meine Phantasie reicht nicht so richtig aus, mir eine Jamaika-Koalition im Bund vorzustellen."

Auch Ko-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt, sagte, sie halte Jamaika "für die unwahrscheinlichste Koalition". Zum einen wäre ein solches Dreierbündnis "wahnsinnig schwierig". Mit Blick auf die aktuellen Werte aus den Umfragen sagte sie, "dann läuft es eher darauf hinaus, dass man eine Zweierkonstellation hat".

Den jüngsten Umfragen zufolge liegen Grüne und FDP jeweils bei sieben bis acht Prozent. Für eine Zweierkoalition der Union mit Grünen oder FDP alleine würde es demnach aber eher nicht reichen. Eine Jamaika-Koalition auf Landesebene gibt es derzeit nur in Schleswig-Holstein. Auch im Saarland hatte es ein solches Dreierbündnis vorübergehend schon gegeben.  (V.Sørensen--DTZ)