Deutsche Tageszeitung - Russland: Ex-Wirtschaftsminister Uljukajew beteuert Unschuld

Russland: Ex-Wirtschaftsminister Uljukajew beteuert Unschuld


Russland: Ex-Wirtschaftsminister Uljukajew beteuert Unschuld
Russland: Ex-Wirtschaftsminister Uljukajew beteuert Unschuld / Foto: ©

Russlands Ex-Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew hat unmittelbar vor Beginn seines Korruptionsprozesses erneut seine Unschuld beteuert. Auf die Frage, ob er die gegen ihn erhobenen Vorwürfe einräume, sagte Uljukajew aktuell vor dem Gerichtsgebäude in Moskau: "Was glauben Sie? Natürlich nicht." Uljukajew, der von 2013 bis 2016 Wirtschaftsminister war, drohen bis zu 15 Jahre Haft.

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Der 61-Jährige ist der ranghöchste Regierungsvertreter, der wegen Korruptionsvorwürfen festgenommen wurde, seit der russische Diktator Wladimir Putin im Jahr 2000 zum ersten Mal in den Kreml einzog.

Uljukajew war im November von Putin seines Amtes enthoben worden, nachdem ihn Beamte des russischen Inlandsgeheimdiensts FSB bei einer nächtlichen Geldübergabe festgenommen hatten. Er soll im Zusammenhang mit einem Geschäft in der Ölbranche Schmiergeld in Höhe von zwei Millionen Dollar (1,7 Millionen Euro) angenommen haben. Mit dem Geld sollte angeblich seine Zustimmung zum Verkauf der Ölgesellschaft Bachneft an den größten russischen Ölkonzern Rosneft im Oktober erkauft werden.

Nach Uljukajews Absetzung war in Moskau darüber spekuliert worden, ob es sich um einen simplen Korruptionsfall oder eine Abrechnung in Kreml-Kreisen handelte. Bachneft, der sechstgrößte Ölproduzent Russlands, war im Oktober für 5,2 Milliarden Dollar an Rosneft verkauft worden. Der Verkauf der Staatsanteile an Bachneft an den ebenfalls teilstaatlichen Konzern Rosneft war umstritten. Uljukajew hatte sich zunächst dagegen ausgesprochen. Chef von Rosneft ist Igor Setschin, ein enger Vertrauter von Putin.

Bei der ersten nichtöffentlichen Voranhörung vor einem Moskauer Bezirksgericht sollte es zunächst um Verfahrensfragen wie den Beginn der eigentlichen Verhandlung und die Ladung der Zeugen gehen. Das Gericht muss außerdem entscheiden, ob Uljukajew weiter in Hausarrest bleibt.  (O.Bulka--DTZ)