Deutsche Tageszeitung - Sahel: Von der Leyen kündigt Unterstützung beim Anti-Terror-Kampf an

Die Ministerin war am gestrigen Montagmorgen (31.07.2017) von Mali aus in das Nachbarland Niger gereist, das ein Haupttransitland für Flüchtlinge ist. Bei einem Treffen mit ihrem nigrischen Kollegen Kalla Moutari und Staatspräsident Mahamadou Issoufou in der Hauptstadt Niamey sei es um den Kampf gegen den Terror und die Stabilisierung der Sahel-Region gegangen sowie "um die vielen Fragen, die sich um illegale Migration, Schleuser und organisierte Kriminalität drehen".

Von der Leyen verwies auf gemeinsame Pläne Deutschlands und Frankreichs bei der bilateralen Unterstützung des Niger, beispielsweise beim Schutz seiner Grenzen. Dazu würden etwa Lastwagen und Motorräder sowie Satellitentelefone gestellt.

Zudem kündigte sie die Unterstützung der geplanten Anti-Terror-Truppe der Sahel-Staaten Mali, Niger, Mauretanien, Burkina Faso und Tschad an. Die Staatschefs der sogenannten Gruppe G5 Sahel hatten die Truppe am 2. Juli im Beisein von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron offiziell ins Leben gerufen. Im September oder Oktober soll sie einsatzbereit sein.

Von der Leyen wollte am Montagnachmittag gemeinsam mit ihrer französischen Kollegin Florence Parly das im Bau befindliche künftige Hauptquartier der Truppe in Niamey besuchen. Parly wollte vom Tschad aus anreisen, wo sie zuvor ebenfalls Gespräche über den Aufbau der Truppe führte.

Von der Leyen sagte, die Truppe sei aus Sicht von Deutschland und Frankreich "ein wichtiger Pfeiler, den wir unterstützen können". Deutschland kann sich der Ministerin zufolge etwa vorstellen, Unterstützung bei der Ausbildung von Soldaten zu leisten.

Gleichzeitig müssten für die Menschen in der Region "Perspektiven, wirtschaftliche Entwicklung und damit eine Zukunft in ihrer Heimat" geschaffen werden, sagte von der Leyen. Es brauche Investitionen in die Entwicklungszusammenarbeit in der Region, damit "die Menschen ganz konkret merken, dass es für sie eine bessere Zukunft bedeutet, in die Entwicklung des Landes zu investieren und hier in der Heimat ihre Zukunft zu finden".

Am Nachmittag wollte von der Leyen zudem einen neuen Bundeswehrstützpunkt in Niamey besuchen. Der Lufttransportstützpunkt dient dem Transport von Material, Personal und Verletzten von und nach Mali.

Wenige Tage nach dem Absturz eines Kampfhubschraubers der Bundeswehr in Mali war von der Leyen am Samstagabend zu einem Besuch in das afrikanische Krisenland gereist. Der Kampfhubschrauber vom Typ Tiger war am vergangenen Mittwoch etwa 70 Kilometer nordöstlich von Gao abgestürzt, zwei Bundeswehrsoldaten starben. Am Sonntag hatte die Ministerin das Bundeswehrcamp in Gao besucht.

Die Bundeswehr unterstützt in Mali die UN-Mission Minusma, die als einer der gefährlichsten UN-Einsätze weltweit gilt. Ziel ist die Stabilisierung des krisengeschüttelten Landes. Die Bundeswehr ist dabei vor allem für Aufklärung und Lufttransport zuständig. Nach ihrem Besuch im Niger wollte von der Leyen nach Mali zurückkehren und dort am Abend deutsche Minusma-Soldaten treffen. Für Dienstag waren unter anderem politische Gespräche in Bamako geplant.  (M.Dylatov--DTZ)