Deutsche Tageszeitung - Die Linke hält am 26. und 27. Februar zweigeteilten Parteitag ab

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Die Linke hält am 26. und 27. Februar zweigeteilten Parteitag ab

POLITIK 12.12.2020

Die Linke hält am 26. und 27. Februar zweigeteilten Parteitag ab / Foto: ©

Die Linke will ihren Bundesparteitag im Februar nachholen, und zwar als Online- und Präsenzveranstaltung. Der hybride Parteitag werde am 26. Februar online und am 27. Februar dezentral in Präsenz stattfinden, beschloss der Parteivorstand am Samstag. Am ersten Tag werde online Raum für ausführliche Beratung und Debatte sein. Am dezentralen Präsenztag sollen sich die Delegierten an 16 verschiedenen Orten treffen, um zu wählen und über Satzungsanträge abzustimmen.

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Ursprünglich wollte sich die Linke vom 30. Oktober bis 1. November in Erfurt treffen, um ihre Führung neu zu wählen. Das bisherige Vorsitzenden-Duo aus Katja Kipping und Bernd Riexinger tritt nach acht Jahren im Amt bei dem Parteitag nicht erneut an. Um die Nachfolge bewerben sich die hessische Fraktionsvorsitzende Janine Wissler und die Thüringer Landeschefin Susanne Henning-Wellsow. Auch die restlichen Mitglieder des Parteivorstands müssen neu gewählt werden.

Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler erklärte: "Unser Konzept für den hybriden Parteitag vereint das beste aus beiden Welten, soweit Corona es eben erlaubt." Die Stimmen für die Wahlen am zweiten Tag würden dabei "jeweils vor Ort sofort gezählt und, ähnlich wie beim Eurovision Song Contest, an einen zentralen Ort gemeldet, der dann das Gesamtergebnis bekannt gibt".

Mit der hybriden Form erreiche die Linke zweierlei, sagte Schindler: "Wir haben Raum für politische Beratungen und Meinungsbildung, und am Ende des Parteitags wird der neue Parteivorstand gewählt sein, der Die Linke ins Bundestagswahljahr führt."

(M.Dylatov--DTZ)

Abstimmung über Amtsenthebungsverfahren gegen Südkoreas Interimspräsidenten Han

Das südkoreanische Parlament stimmt am Freitag über die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Interimspräsident Han Duck Soo ab. Die Opposition hat die Abstimmung beantragt, weil Han sich geweigert hatte, drei neue Richter für das Verfassungsgericht zu ernennen, um die Amtsenthebung seines suspendierten Vorgängers Yoon Suk Yeol zu vollziehen. Yoon war Mitte Dezember mit Hilfe von Stimmen aus seiner konservativen PP-Partei suspendiert worden, nachdem er kurzzeitig das Kriegsrecht ausgerufen hatte.

Steinmeier teilt Entscheidung über Auflösung des Bundestags mit

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier teilt am Freitag seine Entscheidung darüber mit, ob er den Bundestag auflöst und damit den Weg für eine vorgezogene Neuwahl freimacht. Geplant ist ein Pressestatement Steinmeiers in Schloss Bellevue (11.00 Uhr). Nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 16. Dezember im Parlament die Vertrauensfrage verloren hatte, hatte er Steinmeier vorgeschlagen, den Bundestag aufzulösen.

Beschädigtes Ostsee-Kabel: Finnische Behörden vermuten Sabotage

Nach der Beschädigung eines Unterwasser-Stromkabels zwischen Finnland und Estland verdächtigen die finnischen Behörden einen von einem russischen Hafen aus gestarteten Öltanker der "schweren Sabotage". Die Ermittler würden dem Verdacht nachgehen, dass das Schiff zur so genannten russischen Schattenflotte gehöre, sagte Finnlands Zolldirektor Sami Rakshit am Donnerstag. Die finnischen Behörden stoppten das Schiff, vernahmen die Besatzung und sicherten Beweise, wie Robin Lardot vom finnischen Nationalen Ermittlungsbüro berichtete. Die EU kündigte weitere Sanktionen gegen die russische Schattenflotte an.

Tote und Verletzte bei israelischem Angriff im Jemen - WHO-Chef unversehrt

Bei israelischen Angriffen auf den internationalen Flughafen der jemenitischen Hauptstadt Sanaa und weitere Ziele in dem Bürgerkriegsland sind am Donnerstag nach Angaben der Huthi-Rebellen sechs Menschen getötet worden. Der Chef der Weltgesundheitsorganisation WHO, Tedros Adhanom Ghebreyesus, der sich während des Angriffs am Flughafen von Sanaa aufhielt, blieb unverletzt.

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