Deutsche Tageszeitung - Gericht weist Räumungsklage gegen linkes Wohnprojekt in Berlin ab

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Gericht weist Räumungsklage gegen linkes Wohnprojekt in Berlin ab

WISSENSWERTES 04.12.2024

Gericht weist Räumungsklage gegen linkes Wohnprojekt in Berlin ab / Foto: © AFP/Archiv

Ein linkes Wohnprojekt in der Köpenicker Straße in Berlin hat vor Gericht einen Erfolg erzielt. Eine Räumungsklage der Besitzer wegen angeblicher Einsturzgefahr wurde vom Landgericht Berlin abgelehnt, wie dieses am Mittwoch verkündete. Die Kündigung des Mietvertrags sei schon deshalb unwirksam, weil die Vermieter den Mietern keine Frist zur Beseitigung möglicher Mängel gesetzt hätten. Auf die Frage, ob das Gebäude zum Zeitpunkt der Kündigung einsturzgefährdet war, komme es daher nicht an.

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Die Eigentümer hatten den eigentlich bis 2037 laufenden Mietvertrag mit dem Verein, der das Wohnprojekt betreibt, fristlos gekündigt. Neben der Einsturzgefahr argumentierten sie mit einer groben Verletzung der Erhaltungspflicht durch die Bewohner und Verstöße etwa gegen Brandschutzvorschriften. Die Bewohner zogen jedoch nicht aus - woraufhin die Eigentümerfirma eine Räumungsklage anstrengte.

Eine Fristsetzung ist bei einer Kündigung nur in Ausnahmefällen entbehrlich, etwa wenn sie keinen Erfolg verspricht, erklärte das Landgericht. Es sei aber nicht anzunehmen, dass die Bewohner bewusst die Gefahr eines Gebäudeeinsturzes ignoriert hätten.

(L.Møller--DTZ)

Pariser Berufungsgericht bestätigt Freispruch Polanskis von Verleumdungsvorwürfen

Ein Pariser Berufungsgericht hat im Fall von Verleumdungsvorwürfen zugunsten des französisch-polnischen Filmemachers Roman Polanski entschieden. Das Gericht bestätigte den Freispruch Polanskis und wies zugleich die Forderung der britischen Schauspielerin Charlotte Lewis nach Schadenersatz zurück. Der 91-Jährige war im Mai bereits in erster Instanz von dem Vorwurf freigesprochen worden, Lewis zu Unrecht der Lüge bezichtigt zu haben.

Berufungsgericht entscheidet im Fall von Verleumdungsvorwürfen gegen Polanski

Ein Pariser Berufungsgericht entscheidet am Mittwoch im Fall von Verleumdungsvorwürfen gegen den französisch-polnischen Filmemacher Roman Polanski. Der 91-Jährige war in erster Instanz von dem Vorwurf freigesprochen worden, die britische Schauspielerin Charlotte Lewis zu Unrecht der Lüge bezichtigt zu haben. Lewis hatte Berufung eingelegt, die Staatsanwaltschaft jedoch nicht. Daher ist der Freispruch rechtsgültig. Das Berufungsgericht könnte Polanski lediglich zur Zahlung von Schadensersatz verurteilen.

Erkrankung von britischer Königin Camilla war Lungenentzündung

Bei der Erkrankung, aufgrund der Großbritanniens Königin Camilla im November mehrere offizielle Termine nicht wahrnahm, hat es sich um eine Lungenentzündung gehandelt. Dies teilte die Königin bei einem Empfang im Rahmen des Staatsbesuchs des Emirs von Katar, Scheich Tamin bin Hamad al-Thani, am Dienstag mit. Zuvor hatte der Palast ihre Anfang November bekanntgegebene Erkrankung als "Infektion im Brustbereich" bezeichnet.

"Alarmierende" Blutwerte: Harvey Weinstein in Krankenhaus eingeliefert

Der wegen sexueller Gewalt verurteilte und inhaftierte Ex-Hollywood-Produzent Harvey Weinstein ist in ein Krankenhaus eingeliefert worden. Bei dem 72-Jährigen seien "alarmierende" Blutwerte festgestellt worden, teilte sein Anwalt Imran Ansari am Montag der Nachrichtenagentur AFP mit. Es sei eine "sofortige medizinische Behandlung" erforderlich. Weinstein werde im Krankenhaus bleiben, bis sich sein Zustand stabilisiert habe, fügte sein Anwalt hinzu.

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