Deutsche Tageszeitung - EU-Kommissar: Mögliche US-Strafzölle auf Autos kein Thema bei Washington-Besuch

Mitte November war eine Frist für Trump abgelaufen, über die mögliche Verhängung von Strafzöllen in Höhe von 25 Prozent auf Autos aus der EU zu entscheiden. Er ließ die Frist jedoch tatenlos verstreichen. Von den Zöllen wären vor allem deutsche Hersteller wie Volkswagen, BMW und Daimler betroffen.

Im Streit um das Atomabkommen mit dem Iran hatte die US-Regierung nach Angaben der Bundesregierung erst kürzlich mit den Auto-Zöllen gedroht. "Die Drohung stand im Raum", sagte Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am Donnerstag bei einem Besuch in London.

Trump hatte die von ihm als unzureichend bemängelte Vereinbarung zur Begrenzung des iranischen Atomprogramms im Mai 2018 einseitig aufgekündigt. Die an der Vereinbarung von 2015 beteiligten Staaten Deutschland, Frankreich, Großbritannien versuchen hingegen, das Abkommen zu retten.

Weil der Iran sich als Reaktion auf den US-Rückzug aus dem Abkommen seinerseits schrittweise von der Vereinbarung entfernt, hatten die drei europäischen Staaten am Dienstag einen Streitschlichtungsmechanismus aktiviert. Dieser könnte im Falle eines Scheiterns mit der Wiedereinführung von UN-Sanktionen gegen Teheran enden.

Laut der US-Zeitung "Washington Post" hatte die US-Regierung die Europäer mit der Androhung der Auto-Zölle zur Aktivierung des Streitschlichtungsmechanismus gedrängt. Kramp-Karrenbauer sagte jedoch, die Aktivierung des Mechanismus sei keine Reaktion auf diese Drohung gewesen.

Die Zukunft des Atomabkommens war zuletzt durch die Verschärfung des Konflikts zwischen Washington und Teheran nach der Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani durch einen gezielten US-Luftangriff noch stärker in Zweifel geraten.

(O.Tatarinov--DTZ)