Deutsche Tageszeitung - Grüne fordern festes Datum für Ende des Verbrennungsmotors

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Grüne fordern festes Datum für Ende des Verbrennungsmotors

WIRTSCHAFT 14.01.2020

Grüne fordern festes Datum für Ende des Verbrennungsmotors / Foto: ©

Vor dem Treffen zum Strukturwandel in der Autoindustrie an diesem Mittwoch im Kanzleramt haben die Grünen von der Bundesregierung ein festes Datum für den Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor gefordert. "Wir fordern die Bundesregierung auf, einen Zukunftsplan für die Autoindustrie vorzulegen", sagte Grünen-Fraktionschef Hofreiter der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Dazu müsse neben einem festgeschriebenen Ausstiegsdatum für den Verbrennungsmotor auch eine Elektroauto- und Ladesäulen-Offensive gehören.

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Hofreiter verlangte auch eine rasche Umsetzung der geplanten ökologischen Reform der Kfz-Steuer. Sowohl die Verbraucher als auch die Industrie müssten Klarheit darüber bekommen, welches Auto-Modell sich in Zukunft lohnen werde.

Der Grünen-Fraktionschef forderte ferner "klare Angebote" an die Beschäftigten der Branche zur Bewältigung der für sie entstehenden Folgen des Strukturwandels. Die Mitarbeiter müssten "die Chance auf einen Beruf mit Zukunft" bekommen, durch ein Recht auf Weiterbildung und die Einführung eines Qualifizierungs-Kurzarbeitergeldes.

Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) empfängt am Nachmittag (16.00 bis 18.00 Uhr) Vertreter der Autoindustrie, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände und der Bundesländer mit Autoindustriestandorten. Auch Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD), Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), Wirtschaftsminister Peter Altmaier und Bildungsministerin Anja Karliczek (beide CDU) nehmen an den Beratungen teil.

Im Zentrum des Treffens stehen die Folgen des Strukturwandels für die Arbeitnehmer. Entscheidungen sind nach Angaben eines Regierungssprechers allerdings noch nicht zu erwarten.

(M.Dorokhin--DTZ)

Bahnverkehr in Mitte Deutschlands durch Störung zeitweise massiv beeinträchtigt

Eine technische Störung hat am Samstagnachmittag zu weiträumigen Zugausfällen in der Mitte Deutschlands geführt. Nach zwei Stunden konnte die Deutsche Bahn melden, dass der Fern- und Nahverkehr wieder anlaufe. Beeinträchtigungen bis zum Betriebsschluss seien allerdings weiter möglich. Der Verkehrsverbund Rhein-Main (RMV) sprach von einer "bundesweiten technischen Störung im Funkverkehr".

Bahnverkehr in der Mitte Deutschlands durch Störung "massiv beeinträchtigt"

Eine technische Störung hat zu weiträumigen Zugausfällen in der Mitte Deutschlands geführt. Der Verkehr sei "massiv beeinträchtigt", teilte die Bahn am Samstagnachmittag auf ihrer Website mit. "Züge im betroffenen Bereich warten die Störung an Bahnhöfen ab." Experten der Bahn arbeiteten "unter Hochdruck an der Störungsbeseitigung".

EPR-Atomreaktor im französischen Flamanville nach Abschaltung wieder angelaufen

Nach einer automatischen Abschaltung vor wenigen Tagen ist der EPR-Atomreaktor im französischen Flamanville am Samstag wieder angelaufen. Wie der Stromkonzern und Betreiber EDF mitteilte, lief der Reaktor von Flamanville 3 am Morgen mit 0,2 Prozent seiner Kapazität. Die Anlage soll langsam hochgefahren werden. Laut EDF wird nun der Anschluss an das Stromnetz bis Ende des Herbstes vorbereitet.

VW-Krise: BDI fordert bessere Rahmenbedingungen - Linke will Dividenden-Rückzahlung

Der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) hat angesichts der Krise bei Volkswagen von der Politik bessere Rahmenbedingungen für die Wirtschaft gefordert. BDI-Präsident Siegfried Russwurm kritisierte am Samstag zu hohe Energiepreise und Steuern sowie "ausufernde Bürokratie" und eine "teils unzuverlässige öffentliche Infrastruktur". Die Linken-Parteivorsitzende Janine Wissler forderte Aktionäre des VW-Konzerns auf, vor dem Hintergrund möglicher Werkschließungen und betriebsbedingter Kündigungen Dividenden in Milliardenhöhe zurückzuzahlen.

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