Deutsche Tageszeitung - Ermittlungen in Bayern nach Ankauf falsch deklarierter Solarmodule aus China

Wetter - Berlin 2°C

Ermittlungen in Bayern nach Ankauf falsch deklarierter Solarmodule aus China

WIRTSCHAFT 22.11.2019

Ermittlungen in Bayern nach Ankauf falsch deklarierter Solarmodule aus China / Foto: ©

Nach dem Ankauf mutmaßlich falsch deklarierter Solarmodule aus China ermitteln die Behörden in Bayern gegen Verantwortliche einer Firma aus Oberfranken wegen Verdachts der Steuerhehlerei. Dem Unternehmen könnten in strafrechtlicher Hinsicht rund 23 Millionen Euro hinterzogener Einfuhrabgaben angelastet werden, wie die Staatsanwaltschaft Hof und das Zollfahndungsamt München am Freitag mitteilten.

Textgröße ändern:

Der Importeur und Lieferant der aus China stammenden Solarmodule soll demnach deren tatsächliche Herkunft absichtlich verschleiert haben, um so seinerzeit fällige Antidumping- und Ausgleichszölle für solche Module aus China zu sparen. Die oberfränkische Firma soll zwischen März 2015 und August 2016 in knapp 60 Fällen die bei der Zollabfertigung zuvor falsch deklarierten Module - vorgeblich mit Ursprung in Indien, Taiwan, Malaysia oder Vietnam - erworben haben.

Im Zuge der Ermittlungen hatten bereits am 29. Oktober rund 70 Zollfahnder gemeinsam mit der Steuerfahndung Nürnberg den Firmensitz und die privaten Wohnungen der Vorstände durchsucht. "Noch am Tag der Durchsuchung gelang es den Ermittlern von Zoll und Staatsanwaltschaft, sechs Millionen Euro Firmenvermögen zu sichern", berichteten die Behörden. Die Auswertung der sichergestellten Firmenunterlagen dauere an.

(W.Uljanov--DTZ)

Frankreich schickt letzten Atommüll zurück nach Deutschland

Deutschland erhält seinen letzten Atommüll aus Frankreich zurück: Vier Container mit hoch radioaktivem Material hätten am Dienstag den Bahnhof Valognes in der Nähe der Wiederaufbereitungsanlage La Hague Richtung Deutschland verlassen, teilte der staatliche Atomkonzern Orano mit. Dabei handle es sich um den 13. und letzten Transport von hochradioaktivem Material. Nach Informationen der Umweltorganisation Greenpeace ist er für das 2019 abgeschaltete Atomkraftwerk Philippsburg nahe der französischen Grenze bestimmt.

Schäden an Unterwasser-Kabeln in der Ostsee wecken Verdacht auf Sabotage

Schäden an zwei wichtigen Unterwasser-Kabeln in der Ostsee binnen 48 Stunden haben in Deutschland, Finnland und Schweden den Verdacht auf Sabotage laut werden lassen. Ein solcher Vorfall wecke "sofort den Verdacht, dass absichtlich Schaden angerichtet wird", erklärten am Dienstag Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und ihre finnische Kollegin Elina Valtonen. Zuvor waren Schäden sowohl an einem Telekommunikations-Kabel zwischen Deutschland und Finnland als auch an einem derartigen Kabel zwischen Schweden und Litauen bekannt geworden.

Studie der Regierung sieht großes Potenzial für Solaranlagen an Fernstraßen

An Autobahnen und Bundesstraßen in Deutschland gibt es einer Studie der Bundesregierung zufolge große Potenziale für den Bau von Solaranlagen. Wie das Bundesverkehrsministerium am Dienstag mitteilte, könnten entlang der Straßen, an Lärmschutzwällen und Parkflächen insgesamt bis zu 54 Gigawatt Leistung installiert werden. Demnach wurden etwa 250.000 potenziell geeignete Flächen erfasst.

ARD und ZDF ziehen erneut für höheren Rundfunkbeitrag vor Bundesverfassungsgericht

ARD und ZDF ziehen für einen höheren Rundfunkbeitrag erneut vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Beide öffentlich-rechtlichen Sender begründeten dies am Dienstag damit, dass die Bundesländer bisher keine Umsetzung der von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarf der Rundfunkanstalten (KEF) empfohlenen Erhöhung um monatlich 58 Cent auf 18,94 Euro auf den Weg brachten. Dabei verwiesen ARD und ZDF auch auf die jüngste Ministerpräsidentenkonferenz, die im Oktober keinen entsprechenden Entwurf beschlossen hatte.

Textgröße ändern: