Deutsche Tageszeitung - Weltbank drängt China zu weiteren Wirtschaftsreformen

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Weltbank drängt China zu weiteren Wirtschaftsreformen

WIRTSCHAFT 21.11.2019

Weltbank drängt China zu weiteren Wirtschaftsreformen / Foto: ©

Die Weltbank hat China vor dem Hintergrund des andauernden Handelskonflikts mit den USA zu einer weiteren Öffnung der Wirtschaft gedrängt. Die Volksrepublik müsse "neue Reformen und eine wirtschaftliche Liberalisierung" umsetzen, das sei "überlebensnotwendig" für ihre Wirtschaft, sagte Weltbankpräsident David Malpass am Donnerstag. Er äußerte sich nach einem Treffen mit Chinas Regierungschef Li Keqiang und weiteren Vertretern internationaler Organisationen.

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China müsse vor allem seine Subventionen für staatliche Unternehmen reduzieren und Wettbewerbshemmnisse abbauen, forderte Malpass. Derlei Reformen seien "schmerzhaft umzusetzen", aber sie seien entscheidend, um Ungleichheiten zu beseitigen und die Lebensqualität zu erhöhen.

Die Volksrepublik steckt seit langem in einem Handelskonflikt mit den USA. Beide Länder überzogen sich gegenseitig mit Strafzöllen in Milliardenhöhe. Die USA werfen China unfaire Handelspraktiken und den Diebstahl geistigen Eigentums vor.

Li sagte zu den Forderungen der Weltbank, sowohl heimische als auch ausländische Firmen würden in China künftig gleich behandelt. "Sie werden in Einklang mit dem Gesetz denselben Zugang zu Investitionsmöglichkeiten, Ressourcen und Rechtsschutz haben." Im März hatte das chinesische Parlament ein entsprechendes Gesetz verabschiedet, das Investitionen ausländischer Firmen erleichtern soll. Es ist aber noch nicht umgesetzt.

(W.Budayev--DTZ)

Bahnverkehr in Mitte Deutschlands durch Störung zeitweise massiv beeinträchtigt

Eine technische Störung hat am Samstagnachmittag zu weiträumigen Zugausfällen in der Mitte Deutschlands geführt. Nach zwei Stunden konnte die Deutsche Bahn melden, dass der Fern- und Nahverkehr wieder anlaufe. Beeinträchtigungen bis zum Betriebsschluss seien allerdings weiter möglich. Der Verkehrsverbund Rhein-Main (RMV) sprach von einer "bundesweiten technischen Störung im Funkverkehr".

Bahnverkehr in der Mitte Deutschlands durch Störung "massiv beeinträchtigt"

Eine technische Störung hat zu weiträumigen Zugausfällen in der Mitte Deutschlands geführt. Der Verkehr sei "massiv beeinträchtigt", teilte die Bahn am Samstagnachmittag auf ihrer Website mit. "Züge im betroffenen Bereich warten die Störung an Bahnhöfen ab." Experten der Bahn arbeiteten "unter Hochdruck an der Störungsbeseitigung".

EPR-Atomreaktor im französischen Flamanville nach Abschaltung wieder angelaufen

Nach einer automatischen Abschaltung vor wenigen Tagen ist der EPR-Atomreaktor im französischen Flamanville am Samstag wieder angelaufen. Wie der Stromkonzern und Betreiber EDF mitteilte, lief der Reaktor von Flamanville 3 am Morgen mit 0,2 Prozent seiner Kapazität. Die Anlage soll langsam hochgefahren werden. Laut EDF wird nun der Anschluss an das Stromnetz bis Ende des Herbstes vorbereitet.

VW-Krise: BDI fordert bessere Rahmenbedingungen - Linke will Dividenden-Rückzahlung

Der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) hat angesichts der Krise bei Volkswagen von der Politik bessere Rahmenbedingungen für die Wirtschaft gefordert. BDI-Präsident Siegfried Russwurm kritisierte am Samstag zu hohe Energiepreise und Steuern sowie "ausufernde Bürokratie" und eine "teils unzuverlässige öffentliche Infrastruktur". Die Linken-Parteivorsitzende Janine Wissler forderte Aktionäre des VW-Konzerns auf, vor dem Hintergrund möglicher Werkschließungen und betriebsbedingter Kündigungen Dividenden in Milliardenhöhe zurückzuzahlen.

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