Maas reist am Montag zu politischen Gesprächen in die Ukraine

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Maas reist am Montag zu politischen Gesprächen in die Ukraine

WIRTSCHAFT 18.11.2019

Maas reist am Montag zu politischen Gesprächen in die Ukraine / Foto: ©

Drei Wochen vor dem Ukraine-Gipfel in Paris reist Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) zu politischen Gesprächen in die Ukraine. Maas werde noch am Montag in die Ukraine aufbrechen, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Mittag in Berlin. Bei den Gesprächen werde es darum gehen, welche weiteren konkreten Schritte bei dem Gipfeltreffen im sogenannten Normandie-Format Anfang Dezember umgesetzt werden könnten.

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Dem Sprecher zufolge kommt Maas am Dienstag in Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, Ministerpräsident Olexii Gontscharuk sowie seinem Amtskollegen, Außenminister Wadym Prystaiko zusammen. Zuvor will Maas demnach an die sogenannte Kontaktlinie in dem Konfliktgebiet im Osten der Ukraine reisen.

Fünf Jahre nach dem Ausbruch des Kämpfe im Osten des Landes zwischen pro-russischen Rebellen und ukrainischen Soldaten sei immer noch keine abschließende Lösung erreicht worden, sagte der Außenamtssprecher. Weiterhin gebe es täglich Kampfhandlungen in den von pro-russischen Separatisten kontrollierten Gebieten. Allerdings habe es in den vergangenen Wochen erstmals seit langer Zeit "Bewegung" in dem Konflikt gegeben. "Dieses Momentum möchten wir gerne nutzen", sagte der Sprecher.

Maas wolle sich vor Ort über das informieren, was in den vergangenen Wochen erreicht worden sei. Es gehe vor allem auch darum, "der Ukraine ein Zeichen der Solidarität und der Unterstützung zu setzen", sagte der Sprecher weiter. Unter anderem mit der im Osten des Landes vereinbarten Truppenentflechtung habe "die ukrainische Regierung Mut bewiesen". Sie versuche, ihre diesbezüglichen Wahlversprechen einzulösen. "Dazu möchte die Bundesregierung einen Unterstützungsbeitrag leisten."

Zuletzt hatte es mehrere Anzeichen für eine Entspannung zwischen der Ukraine und Russland gegeben. Russland teilte am Montag mit, es habe drei vor einem Jahr beschlagnahmte ukrainische Marineschiffe an Kiew zurückgegeben. Die Ukraine äußerte sich bislang nicht zu der Rückgabeaktion.

Die russische Küstenwache hatte die drei Schiffe vor etwa einem Jahr in der Straße von Kertsch zwischen dem Schwarzen und dem Asowschen Meer beschossen und beschlagnahmt. Der Vorfall hatte den seit 2014 bestehenden Konflikt zwischen Kiew und Moskau weiter befeuert. 24 ukrainische Besatzungsmitglieder, die bei dem Vorfall festgenommen worden waren, wurden im Zuge eines Gefangenenaustausches mit Russland im September freigelassen.

Am 9. Dezember kommen in Paris die Staats- und Regierungschefs Frankreichs, Deutschlands, Russlands und der Ukraine zu dem lang erwarteten Ukraine-Gipfel zusammen. Nach Angaben des Elysée-Palasts setzt Paris bei dem Treffen auf neue Impulse zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen, die einen Frieden in der Ostukraine ermöglichen sollen.

(N.Loginovsky--DTZ)

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