Deutsche Tageszeitung - Volkswagen weist Schaden für Verbraucher im Musterverfahren weiter zurück

Wetter - Berlin 2°C

Volkswagen weist Schaden für Verbraucher im Musterverfahren weiter zurück

WIRTSCHAFT 18.11.2019

Volkswagen weist Schaden für Verbraucher im Musterverfahren weiter zurück / Foto: ©

Volkswagen hat zu Beginn des zweiten Verhandlungstages im Musterverfahren für Verbraucher im Abgasskandal erneut einen Schaden durch unzulässige Software in Dieselautos ausgeschlossen. "Nach wie vor werden die Fahrzeuge von hunderttausenden Kunden gefahren", erklärte Volkswagen am Montag. Demnach bestätigten außerdem Gutachten sowie das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz die Einschätzung des Konzerns, dass nach einem entsprechenden Update "kein softwarebedingter Wertverlust eingetreten ist".

Textgröße ändern:

Im Mammut-Verfahren gegen Volkswagen vor dem OLG Braunschweig geht es am Montag um die Zulässigkeit der Ansprüche, die der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) und der Automobilclub ADAC stellvertretend für betroffene Dieselkäufer geltend machen wollen. Die Verbraucherschützer wollen mit der Klage feststellen lassen, dass der Autobauer seine Kunden "vorsätzlich und sittenwidrig" geschädigt hat und deshalb Schadenersatz zahlen muss.

Volkswagen wehrt sich dagegen, da nach Ansicht des Unternehmens kein "Schaden mit Breitenwirkung für alle angemeldeten Verbraucher festgestellt werden kann". Auch der Vorsitzende Richter im Braunschweiger Prozess habe einen Schaden als "nicht offensichtlich" bezeichnet, erklärte VW.

Volkswagen erwartet einen jahrelangen Prozess und lehnt einen Vergleich bislang ab. Stattdessen hofft das Unternehmen auf ein Teilurteil, mit dem "unzulässige Feststellungsziele schon vorab abgewiesen werden" könnten. "Das würde das komplexe Verfahren etwas sortieren", erklärte der Konzern am Montag.

Vier Jahre nach Bekanntwerden des Abgasskandals bei Volkswagen hatte in Braunschweig Ende September das bislang größte Gerichtsverfahren für Dieselkunden begonnen. Zum Auftakt der Verhandlung hatte das Gericht dabei deutlich gemacht, dass es sehr sorgfältig prüfen will, inwiefern den Autokäufern ein möglicher Schaden entstanden ist.

(W.Uljanov--DTZ)

Frankreich schickt letzten Atommüll zurück nach Deutschland

Deutschland erhält seinen letzten Atommüll aus Frankreich zurück: Vier Container mit hoch radioaktivem Material hätten am Dienstag den Bahnhof Valognes in der Nähe der Wiederaufbereitungsanlage La Hague Richtung Deutschland verlassen, teilte der staatliche Atomkonzern Orano mit. Dabei handle es sich um den 13. und letzten Transport von hochradioaktivem Material. Nach Informationen der Umweltorganisation Greenpeace ist er für das 2019 abgeschaltete Atomkraftwerk Philippsburg nahe der französischen Grenze bestimmt.

Schäden an Unterwasser-Kabeln in der Ostsee wecken Verdacht auf Sabotage

Schäden an zwei wichtigen Unterwasser-Kabeln in der Ostsee binnen 48 Stunden haben in Deutschland, Finnland und Schweden den Verdacht auf Sabotage laut werden lassen. Ein solcher Vorfall wecke "sofort den Verdacht, dass absichtlich Schaden angerichtet wird", erklärten am Dienstag Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und ihre finnische Kollegin Elina Valtonen. Zuvor waren Schäden sowohl an einem Telekommunikations-Kabel zwischen Deutschland und Finnland als auch an einem derartigen Kabel zwischen Schweden und Litauen bekannt geworden.

Studie der Regierung sieht großes Potenzial für Solaranlagen an Fernstraßen

An Autobahnen und Bundesstraßen in Deutschland gibt es einer Studie der Bundesregierung zufolge große Potenziale für den Bau von Solaranlagen. Wie das Bundesverkehrsministerium am Dienstag mitteilte, könnten entlang der Straßen, an Lärmschutzwällen und Parkflächen insgesamt bis zu 54 Gigawatt Leistung installiert werden. Demnach wurden etwa 250.000 potenziell geeignete Flächen erfasst.

ARD und ZDF ziehen erneut für höheren Rundfunkbeitrag vor Bundesverfassungsgericht

ARD und ZDF ziehen für einen höheren Rundfunkbeitrag erneut vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Beide öffentlich-rechtlichen Sender begründeten dies am Dienstag damit, dass die Bundesländer bisher keine Umsetzung der von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarf der Rundfunkanstalten (KEF) empfohlenen Erhöhung um monatlich 58 Cent auf 18,94 Euro auf den Weg brachten. Dabei verwiesen ARD und ZDF auch auf die jüngste Ministerpräsidentenkonferenz, die im Oktober keinen entsprechenden Entwurf beschlossen hatte.

Textgröße ändern: