Eurogruppe unterstützt Nominierung von Ökonomin Schnabel für EZB-Direktorium

Deutsche Tageszeitung - Eurogruppe unterstützt Nominierung von Ökonomin Schnabel für EZB-Direktorium

Eurogruppe unterstützt Nominierung von Ökonomin Schnabel für EZB-Direktorium / Foto: ©

Die Finanzminister der Eurozone haben die Nominierung der deutschen Wirtschaftsprofessorin Isabel Schnabel für den frei werdenden Posten im Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB) unterstützt. Dies teilte der EU-Rat am Donnerstag in Brüssel mit. Die 48-jährige Schnabel soll auf die jüngst zurückgetretene Notenbankerin Sabine Lautenschläger folgen.

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Formal muss die Personalie am Freitag noch durch alle EU-Finanzminister gebilligt werden, was aber als Formsache gilt. Danach ist noch das grüne Licht der EU-Staats- und Regierungschefs nötig, die davor das Europaparlament und den EZB-Rat konsultieren. Mit der Ernennung wird laut EU-Rat bis Jahresende gerechnet.

Die Amtszeit im EZB-Direktorium beträgt acht Jahre. Ihm gehören neben Notenbank-Chefin Christine Lagarde fünf weitere Mitglieder an. Gemeinsam mit den 19 nationalen Notenbankchefs der Eurostaaten bilden sie den EZB-Rat, das wichtigste Beschlussorgan der Zentralbank, das den geldpolitischen Kurs im Euroraum absteckt.

Lautenschläger hatte zu Ende Oktober ihr Amt vorzeitig niedergelegt. Auslöser waren offenbar Meinungsverschiedenheiten über die ultralockere Geldpolitik der EZB unter dem bisherigen Chef Mario Draghi. Schnabel, die an der Universität Bonn lehrt, gilt als Unterstützerin des Kurses von Draghi. Sie ist eine der Wirtschaftsweisen der Bundesregierung.

(W.Budayev--DTZ)

Frankreich schickt letzten Atommüll zurück nach Deutschland

Deutschland erhält seinen letzten Atommüll aus Frankreich zurück: Vier Container mit hoch radioaktivem Material hätten am Dienstag den Bahnhof Valognes in der Nähe der Wiederaufbereitungsanlage La Hague Richtung Deutschland verlassen, teilte der staatliche Atomkonzern Orano mit. Dabei handle es sich um den 13. und letzten Transport von hochradioaktivem Material. Nach Informationen der Umweltorganisation Greenpeace ist er für das 2019 abgeschaltete Atomkraftwerk Philippsburg nahe der französischen Grenze bestimmt.

Schäden an Unterwasser-Kabeln in der Ostsee wecken Verdacht auf Sabotage

Schäden an zwei wichtigen Unterwasser-Kabeln in der Ostsee binnen 48 Stunden haben in Deutschland, Finnland und Schweden den Verdacht auf Sabotage laut werden lassen. Ein solcher Vorfall wecke "sofort den Verdacht, dass absichtlich Schaden angerichtet wird", erklärten am Dienstag Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und ihre finnische Kollegin Elina Valtonen. Zuvor waren Schäden sowohl an einem Telekommunikations-Kabel zwischen Deutschland und Finnland als auch an einem derartigen Kabel zwischen Schweden und Litauen bekannt geworden.

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An Autobahnen und Bundesstraßen in Deutschland gibt es einer Studie der Bundesregierung zufolge große Potenziale für den Bau von Solaranlagen. Wie das Bundesverkehrsministerium am Dienstag mitteilte, könnten entlang der Straßen, an Lärmschutzwällen und Parkflächen insgesamt bis zu 54 Gigawatt Leistung installiert werden. Demnach wurden etwa 250.000 potenziell geeignete Flächen erfasst.

ARD und ZDF ziehen erneut für höheren Rundfunkbeitrag vor Bundesverfassungsgericht

ARD und ZDF ziehen für einen höheren Rundfunkbeitrag erneut vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Beide öffentlich-rechtlichen Sender begründeten dies am Dienstag damit, dass die Bundesländer bisher keine Umsetzung der von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarf der Rundfunkanstalten (KEF) empfohlenen Erhöhung um monatlich 58 Cent auf 18,94 Euro auf den Weg brachten. Dabei verwiesen ARD und ZDF auch auf die jüngste Ministerpräsidentenkonferenz, die im Oktober keinen entsprechenden Entwurf beschlossen hatte.