Weniger Bahnübergänge sollen Zugverkehr beschleunigen / Foto: ©
Weniger Bahnübergänge sollen Zugverkehr beschleunigen
Mehr Tempo beim Ausbau der Schieneninfrastruktur, Entlastung für die Kommunen - und letztlich auch für den Straßenverkehr: Der Ausbau der Infrastruktur in Deutschland soll durch eine Verschlankung von Planungs- und Genehmigungsverfahren weiter an Fahrt gewinnen. Verhindert werden soll laut den Plänen der Bundesregierung unter anderem, dass Bahnübergänge zum Bremsklotz werden.
Bislang tragen bei Kreuzungen von Bahnschienen mit einer kommunalen Straße der Bund, die Deutsche Bahn und die Kommune jeweils ein Drittel der Kosten. Künftig sollen die Kommunen hier komplett entlastet werden, wie aus dem Referentenentwurf für ein Gesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich hervorgeht, der AFP am Montag vorlag. Vorgesehen ist, dass der Bund künftig die Hälfte trägt, die Bahn ein Drittel und das Land, in dem die Kreuzung liegt, ein Sechstel der Kosten.
Bei der Allianz pro Schiene stoßen die Pläne der Bundesverkehrsministeriums auf Zustimmung. Nach Berechnungen des Bündnisses werden die Kommunen durch die geplante Reform um rund 250 Millionen Euro in den kommenden fünf Jahren entlastet. "Das ist gut angelegtes Geld, von dem wir uns deutliche Impulse für eine Beschleunigung der Schieneninvestitionen erwarten", erklärte der Geschäftsführer der Allianz, Dirk Flege. Bisher scheitere der Bau von Brücken oder Unterführungen oft daran, dass die vielfach klammen Kommunen ihren Finanzierungsanteil nicht tragen könnten oder wollten.
Dem Gesetzentwurf zufolge sollen mit der Neuregelung Bahnübergänge mit erhöhtem Gefährdungspotenzial oder mit hoher Verkehrsbelastung zügiger beseitigt werden. Ohne den Finanzierungsanteil der Kommunen würden sich die Planungen solcher Maßnahmen "voraussichtlich erheblich beschleunigen, da kommunale Entscheidungsprozesse entfallen oder vereinfacht werden", heißt es darin.
Die Beseitigung von Bahnübergängen dient demnach nicht nur der Erhöhung der Verkehrssicherheit, sondern auch der Pünktlichkeit im Schienenverkehr. Die "Engpassbeseitigungen" in der Straßeninfrastruktur sollen zudem stauvermeidend wirken und damit auch einen Beitrag zur Verbesserung der Luftqualität in Städten und Gemeinden leisten.
Wann genau das Gesetzesvorhaben ins Kabinett kommen soll, war am Montag noch unklar. Nach Angaben des Verkehrsministeriums von Andreas Scheuer (CSU) sollen die Pläne möglichst rasch von der Bundesregierung auf den Weg gebracht werden.
(W.Uljanov--DTZ)
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