Deutsche Tageszeitung - Französischer Minister: EU-Verbot von Facebook-Währung in Vorbereitung

"Libra ist auf europäischem Boden nicht willkommen", betonte der französische Minister. Das Vorhaben gefährde die "Souveränität" der Staaten. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), der sich ebenfalls zu den Finanztagungen in der US-Hauptstadt aufhielt, äußerte sich weniger konkret zum Umgang mit Libra. Er bekräftigte aber, dass er dem Facebook-Projekt "hochskeptisch" gegenüberstehe.

Es dürfe nicht gelingen, eine solche "private Weltwährung" zu etablieren, sagte Scholz im Gespräch mit Journalisten. Er beschrieb Libra als potenzielle Gefahr für die "Autonomie demokratischer Staaten".

Scholz und Le Maire hatten bereits im September während eines EU-Finanzministertreffens in Helsinki gemeinsam gegen die Facebook-Währung Stellung bezogen. "Wir glauben, dass kein privates Unternehmen Währungsbefugnisse beanspruchen kann, die zur Souveränität der Nationen gehören", unterstrichen die beiden Minister damals in einer gemeinsamen Erklärung.

Der US-Internetkonzern will Libra im kommenden Jahr einführen. Facebook verspricht den Nutzern seiner Plattformen, das Einkaufen und Geldüberweisen im Internet werde dadurch so einfach wie das Versenden einer Textnachricht. Libra gehört bei den Kryptowährungen zu den sogenannten Stablecoins, deren Preis durch bestimmte Mechanismen vor starken Schwankungen geschützt werden soll - in diesem Fall durch Anbindung an einen Währungskorb.

Le Maire warnte jedoch, dass Facebook durch Veränderungen in dem Währungskorb die Wechselrate zwischen Euro und Dollar beeinflussen könne. Libra hätte damit Auswirkungen auf den internationalen Handel, die Industrie und Staaten, in denen US-Dollar oder Euro die Grundwährungen seien, sagte Frankreichs Wirtschaftsminister.

(N.Loginovsky--DTZ)