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WTO-Gremium bestätigt Billigung von US-Strafzöllen auf Flugzeuge aus der EU

WIRTSCHAFT 14.10.2019

WTO-Gremium bestätigt Billigung von US-Strafzöllen auf Flugzeuge aus der EU / Foto: ©

Das Streitbeilegungsgremium der Welthandelsorganisation WTO hat die Billigung von US-Strafzöllen gegen Flugzeugimporte aus der EU bestätigt. Dies wurde am Montag am Rande von Beratungen des Dispute Settlement Body (DSB) in Genf bekannt. Damit wurde eine WTO-Entscheidung von Anfang Oktober bekräftigt und formell bestätigt.

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Hintergrund sind US-Vorwürfe wegen europäischer Staatsbeihilfen für die heimische Flugzeugindustrie, insbesondere für Airbus. Die USA hatten auf Grundlage der WTO-Entscheidung bereits angekündigt, ab Freitag auf Flugzeugimporte aus der EU Strafzölle in Höhe von zehn Prozent zu erheben. Zudem soll es auf weitere EU-Produkte Aufschläge von bis zu 25 Prozent geben.

Die Europäische Union setzt in dem Konflikt nun auf Verhandlungen mit den USA. Dabei dürfte auch eine im kommenden Jahr erwartete WTO-Entscheidung eine Rolle spielen, bei der es umgekehrt um europäische Vorwürfe wegen Staatsbeihilfen an US-Flugzeughersteller geht. Von den von Seiten der USA angekündigten Strafzöllen sind auch deutsche Unternehmen erheblich betroffen.

(N.Loginovsky--DTZ)

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