Deutsche Tageszeitung - EuGH: EU-Prüfverfahren für Pflanzenschutzmittel bleiben gültig

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EuGH: EU-Prüfverfahren für Pflanzenschutzmittel bleiben gültig

WIRTSCHAFT 01.10.2019

EuGH: EU-Prüfverfahren für Pflanzenschutzmittel bleiben gültig / Foto: ©

Die unter anderem bei der Zulassung des umstrittenen Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat angewandten Prüfverfahren in der EU bleiben nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gültig. Es gebe nichts, was die Gültigkeit der maßgeblichen EU-Pflanzenschutzmittelverordnung infrage stellen könnte, entschied der EuGH am Dienstag. Ein französisches Gericht wollte wissen, ob die Verordnung ausreicht, um den Schutz der Bevölkerung und der Umwelt vollständig zu gewährleisten. (Az. C-616/17)

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Hintergrund dieser Vorlage ist ein Strafverfahren gegen Aktivisten, die in Frankreich in mehreren Geschäften Kanister eines glyphosathaltigen Pflanzenschutzmittels mit Farbe beschmiert haben sollen. Sie müssen sich deshalb wegen Sachbeschädigung vor Gericht verantworten. Das französische Gericht rief den EuGH an, weil die Justiz bei einer Ungültigkeit der EU-Verordnung von einer Strafverfolgung absehen könnte.

Der EuGH prüfte daraufhin anhand von mehreren Aspekten, ob die Vorgaben mit dem Vorsorgeprinzip unter anderem zum Schutz der Gesundheit vereinbar sind. Die Luxemburger Richter sahen aber in keinem Punkt einen Grund, um die Verordnung zu kippen. "Die für die Zulassung von unter anderem glyphosathaltigen Pflanzenschutzmitteln geltenden Verfahrensvorschriften sind somit gültig", erklärte der EuGH.

(M.Dorokhin--DTZ)

Ex-Diktator von Suriname im Alter von 79 Jahren gestorben

Der frühere surinamische Diktator und später gewählte Präsident Desi Bouterse ist nach Regierungsangaben im Alter von 79 Jahren gestorben. Der amtierende Staatschef des südamerikanischen Landes, Chan Santokhi, sprach Bouterses Angehörigen am Mittwoch sein "aufrichtiges Beileid" aus und rief dessen Anhänger dazu auf, "Würde und Ruhe zu bewahren, den Frieden und die Ordnung aufrechtzuerhalten und im Geiste dieser besonderen Tage zu beten". Bouterse hatte vor seinem Tod versteckt gelebt: Er war vor der Strafverfolgung nach einer Verurteilung wegen der Tötung politischer Gegner geflüchtet.

Aserbaidschanisches Passagierflugzeug in Kasachstan abgestürzt - 28 Überlebende

In Kasachstan ist ein aserbaidschanisches Passagierflugzeug mit 67 Menschen an Bord abgestürzt. Nach jüngsten Angaben des kasachischen Katastrophenschutzministeriums überlebten 28 Menschen den Absturz am Mittwoch, zur genauen Opferzahl wurden zunächst keine Angaben gemacht. Laut dem kasachischen Verkehrsministerium hatte sich die Linienmaschine der staatlichen aserbaidschanischen Fluggesellschaft Azerbaijan Airlines auf dem Weg von Aserbaidschans Hauptstadt Baku nach Grosny in der russischen Teilrepublik Tschetschenien befunden.

American Airlines setzt wegen technischen Problems kurzzeitig alle US-Flüge aus

Die US-Fluggesellschaft American Airlines hat wegen eines technischen Problems am Dienstag vorübergehend alle Flüge innerhalb der Vereinigten Staaten ausgesetzt. American Airlines habe am Morgen "ein technisches Problem" gemeldet und beantragt, dass alle Flüge am Boden bleiben sollten, teilte Bridgett Frey von der US-Luftfahrtbehörde FAA mit. Diese Maßnahme sei inzwischen wieder aufgehoben worden.

Verivox: Preise für Solaranlagen in zwölf Monaten um zehn Prozent gesunken

Solaranlagen für das Eigenheim werden immer günstiger: Der durchschnittliche Preis für Einfamilienhaus-Photovoltaikanlagen sank nach Angaben der Vergleichsportale Verivox und Selfmade Energy innerhalb der letzten zwölf Monate um rund zehn Prozent. Damit habe sich dieser Preis um über 1650 Euro verbilligt, erklärte Verivox am Dienstag.

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