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EZB-Präsident Draghi wirbt für "bedeutsames" gemeinsames Eurozonen-Budget

WIRTSCHAFT 30.09.2019

EZB-Präsident Draghi wirbt für "bedeutsames" gemeinsames Eurozonen-Budget / Foto: ©

Der scheidende EZB-Chef Mario Draghi hat sich für ein "bedeutsames" gemeinsames Eurozonen-Budget ausgesprochen. Die Währungsunion müsse sich von einer "regelbasierten nationalen Finanzpolitik" hin zu einer "institutionenbasierten steuerlichen Leistungsfähigkeit" entwickeln, sagte der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) der "Financial Times" vom Montag. Dies sei ein entscheidender Teil der Eurozone, der vollendet werden müsse.

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Es gehe darum, die Währungsunion "stärker zu machen", um mit der globalisierten Welt und den Herausforderungen für die Wirtschaft mithalten zu können, sagte Draghi. Ohne ein gemeinsames Eurozonen-Budget oder zumindest mehr Unterstützung seitens der nationalen Regierungen könne die Geldpolitik nur "langsamer und mit mehr Nebenwirkungen" funktionieren.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wirbt seit längerer Zeit für ein separates Eurozonen-Budget, das auch Länder in Krisenzeiten unterstützen sollte. Damit konnte er sich bislang aber nicht durchsetzen und stößt auf Widerstand aus den nördlichen Ländern, aber auch aus Deutschland.

Draghi gibt nach acht Jahren an der Spitze der EZB im kommenden Monat seinen Posten ab. Das Zepter übernimmt die frühere Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde.

(M.Dorokhin--DTZ)

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