Deutsche Tageszeitung - Frankfurts Oberbürgermeister spricht nicht mehr bei IAA-Eröffnung

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Frankfurts Oberbürgermeister spricht nicht mehr bei IAA-Eröffnung

WIRTSCHAFT 12.09.2019

Frankfurts Oberbürgermeister spricht nicht mehr bei IAA-Eröffnung / Foto: ©

Der Oberbürgermeister von Frankfurt am Main, Peter Feldmann (SPD), spricht am Donnerstag nicht bei der Eröffnung der Internationalen Automobil-Ausstellung (IAA). Der Autoverband VDA habe das Protokoll geändert, sagte Feldmanns Büroleiter Nils Bremer der "Frankfurter Rundschau" (Donnerstagsausgabe) sowie dem "Hessischen Rundfunk". Anders als in den Vorjahren sei Feldmanns Auftritt nicht mehr vorgesehen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eröffnet die Messe am Vormittag.

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Wie beide Medien unter Berufung auf ein entsprechendes Redemanuskript aus dem Bürgermeisterbüro berichten, wollte sich Feldmann bei der IAA-Eröffnung kritisch mit der Automobilindustrie auseinandersetzen. "Frankfurt braucht mehr Busse und Bahnen, aber nicht mehr SUVs", war demnach eine seiner Forderungen im Manuskript. Außerdem wollte der Oberbürgermeister den Berichten zufolge Demonstranten gegen die IAA loben.

Der VDA hatte dem "Hessischen Rundfunk" gegenüber erklärt, Feldmann sei in diesem Jahr von vornherein nicht als Redner vorgesehen gewesen. Stattdessen sei Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) auch als Vertreter der Stadt Frankfurt bei der Eröffnung anwesend. Am Donnerstag waren zunächst weder Feldmanns Büro noch der VDA für eine Stellungnahme zu erreichen.

(W.Uljanov--DTZ)

Regierungssprecher: Scholz wird Entscheidung zu Taurus "nicht mehr ändern"

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist auch nach der US-Erlaubnis für den Einsatz weiter reichender Waffen durch die Ukraine nicht zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern bereit. Die Haltung des Bundeskanzlers bleibe "unverändert", sagte Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Montag in Berlin. Scholz habe sich in der Frage "klar festgelegt" und gesagt, er werde seine Haltung "auch nicht mehr ändern".

Pistorius sieht nach US-Entscheidung keine veränderte Lage bei Taurus-Nein

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht durch die US-Erlaubnis für den Einsatz weiter reichender Waffen durch die Ukraine keine Auswirkungen auf die deutsche Ablehnung einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an das Land. "Es ändert nichts aktuell an unserer Einschätzung", sagte Pistorius am Montag bei einem Besuch beim Hubschrauber-Hersteller Airbus im bayerischen Donauwörth. Es gebe "zurzeit keinen Anlass, eine andere Entscheidung herbeizuführen".

Verband: Deutsche Reedereien erhalten Droh-Emails von Huthi-Miliz

Mehrere deutsche Reedereien haben nach eigenen Angaben in den vergangenen Monaten "Droh-E-Mails" der pro-iranischen Huthi-Miliz aus dem Jemen erhalten. "Das sind gezielte Versuche der Einschüchterung", erklärte der Verband Deutscher Reeder (VDR) am Montag. Die Huthi-Miliz verfüge offenbar über "gut recherchierte E-Mail-Adressen", weil die Drohungen auch an "individualisierte Kontakte" verschickt wurden.

Zahl der Baugenehmigungen im September wieder deutlich stärker gesunken

Der Abwärtstrend bei den Baugenehmigungen hat sich im September wieder stark beschleunigt. Es wurden 15.300 neue Wohnungen genehmigt, 23,1 Prozent weniger als im Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Im August war der Rückgang im Vorjahresvergleich mit 6,8 Prozent noch deutlich schwächer ausgefallen. Im bisherigen Jahresverlauf beträgt das Minus nun 19,7 Prozent.

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