Deutsche Tageszeitung - Bundesverwaltungsgericht prüft Abschaltung einer Facebook-Fanpage

Bundesverwaltungsgericht prüft Abschaltung einer Facebook-Fanpage


Bundesverwaltungsgericht prüft Abschaltung einer Facebook-Fanpage
Bundesverwaltungsgericht prüft Abschaltung einer Facebook-Fanpage / Foto: ©

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig befasst sich am Mittwoch (11.00 Uhr) erneut damit, ob eine Facebook-Fanpage aus Datenschutzgründen abgeschaltet werden muss. Konkret müssen die Verwaltungsrichter darüber entscheiden, ob ein Bildungsunternehmen aus Schleswig-Holstein eine in dem Online-Netzwerk betriebene Firmenseite schließen muss. Das hatte die schleswig-holsteinische Datenschutzaufsicht angeordnet. Das Gericht muss auch ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) aus dem vergangenen Jahr berücksichtigen. (Az. BVerwG 6 C 15.18)

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Das Bundesverwaltungsgericht hatte in dem Fall selbst den EuGH angerufen. Die Luxemburger Richter entschieden daraufhin im Juni 2018, dass der Betreiber einer Facebook-Fanpage zusammen mit dem Online-Netzwerk dafür verantwortlich ist, wie Daten von Besuchern der Seite verarbeitet werden. Sogenannte Fanpages können in dem sozialen Netzwerk von Unternehmen und Verbrauchern eingerichtet werden.

(N.Loginovsky--DTZ)

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