Deutsche Tageszeitung - Skoda-Käufer scheitert mit Klage im VW-Dieselskandal

Skoda-Käufer scheitert mit Klage im VW-Dieselskandal


Skoda-Käufer scheitert mit Klage im VW-Dieselskandal
Skoda-Käufer scheitert mit Klage im VW-Dieselskandal / Foto: ©

Ein Skoda-Kunde ist mit einer Schadenersatzklage im VW-Dieselskandal gescheitert. Das Wissen der VW AG könne einem Importeur von Neuwagen der Marke Skoda nicht ohne Weiteres zugerechnet werden, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main in einem am Montag veröffentlichten Urteil. Es wies deshalb die geltend gemachten Schadenersatzansprüche wegen sittenwidriger Schädigung oder Täuschung ab. Skoda ist eine VW-Konzerntochter. (Az. 13 U 136/18)

Textgröße ändern:

Der Kläger verlangte laut Gericht Schadenersatz wegen des in seinem Neuwagen eingebauten Dieselmotors. Der Käufer machte geltend, dass eine unzulässige Software zur Regulierung der Stickoxidwerte eingebaut worden sei. In erster Instanz lehnte bereits das Landgericht Darmstadt die Klage ab. Die dagegen eingelegte Berufung hatte keinen Erfolg vor dem Oberlandesgericht.

Das beklagte Unternehmen müsse sich nicht das behauptete Wissen der VW AG über den Dieselmotor zurechnen lassen, stellte das OLG fest. Der Umstand, dass die beteiligten Gesellschaften in einem Konzern verbunden seien, reiche für sich genommen für eine Wissenszurechnung nicht aus. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. Gegen das Urteil kann Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe eingelegt werden.

(M.Dorokhin--DTZ)

Empfohlen

Umfrage: Kinder und Jugendliche kennen eigene Rechte kaum

Viele Kinder und Jugendliche in Deutschland kennen einer Umfrage zufolge ihre Rechte nur oberflächlich. Bei einer Befragung des Deutschen Kinderhilfswerks, die am Montag in Berlin veröffentlicht wurde, gaben nur 22 Prozent an, dass sie sich mit Kinderrechten "ganz gut auskennen." 67 Prozent kennen Kinderrechte demnach nur vom Namen her, neun Prozent haben vom Thema Kinderrechte noch nichts gehört oder gelesen.

Unicef: Mehr als 650 Kinder im Ukraine-Krieg getötet - Warnung vor psychischen Schäden

Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine im Februar 2022 sind laut Angaben des UN-Kinderhilfswerks Unicef mindestens 659 Kinder getötet worden. Über 1700 weitere Minderjährige wurden demnach verletzt. "Die Opferzahlen unter den Kindern sind erschütternd und inakzeptabel", erklärte Unicef-Exekutivdirektorin Catherine Russell am Montag. "Kinder wurden in ihren Betten, in Krankenhäusern und auf Spielplätzen getötet. Familien sind durch den Verlust ihrer jungen Angehörigen oder lebensverändernde Verletzungen am Boden zerstört", fügte sie hinzu.

Exporte aus Deutschland im dritten Quartal leicht gestiegen

Die deutsche Exportwirtschaft hat im dritten Quartal leicht zugelegt. Der Wert der Ausfuhren stieg im Vergleich zum Vorjahresquartal um 0,5 Prozent auf 384,0 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Die Exporte in andere EU-Ländern nahmen demnach ab, was von einem Anstieg der Ausfuhren insbesondere in die USA kompensiert wurde.

DB führt ab Januar neuen Sparpreis für Geschäftsreisende ein

Die Deutsche Bahn (DB) will Geschäftsreisen mit dem Zug attraktiver machen und führt zum kommenden Jahr ein neues Ticket ein. Der "Sparpreis Business" soll beispielsweise für die Strecke Frankfurt am Main nach Berlin ab 27,99 Euro erhältlich sein, wie die Bahn am Montag mitteilte. Das Unternehmen reagiere damit auf Unternehmenswünsche vor allem mit Blick auf Stornierungen.

Textgröße ändern: