Deutsche Tageszeitung - Bericht: Bundesrat berät im September über Senkung der Tamponsteuer

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Bericht: Bundesrat berät im September über Senkung der Tamponsteuer

WIRTSCHAFT 06.09.2019

Bericht: Bundesrat berät im September über Senkung der Tamponsteuer / Foto: ©

Der Bundesrat wird laut einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" noch in diesem Monat über die Senkung der sogenannten Tamponsteuer beraten. Der Länderkammer liege ein Antrag Thüringens vor, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, "zum nächstmöglichen Zeitpunkt Hygiene-Produkte für Frauen in die Liste der Produkte mit ermäßigtem Umsatzsteuersatz aufzunehmen", berichtete die Zeitung am Freitag. Sie zitierte einen Sprecher der Bundesfinanzministeriums: "Wenn es dafür eine parlamentarische Mehrheit gibt, werden wir uns dem nicht verschließen."

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Thüringen fordert dem Bericht zufolge, "eine strukturelle Neuordnung und Überprüfung" der Mehrwertsteuersätze einzuleiten. Ziel solle "insbesondere eine stärkere Entlastung der Familien" sein.

Die Debatte über eine Steuersenkung auf Damenhygieneartikel läuft schon länger. Zuletzt hatten mehrere Petitionen zehntausende Unterstützer gefunden. Sie argumentieren, dass Tampons und Binden zum Grundbedarf der Frauen gehören und kein Luxus sind.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

Bahnverkehr in Mitte Deutschlands durch Störung zeitweise massiv beeinträchtigt

Eine technische Störung hat am Samstagnachmittag zu weiträumigen Zugausfällen in der Mitte Deutschlands geführt. Nach zwei Stunden konnte die Deutsche Bahn melden, dass der Fern- und Nahverkehr wieder anlaufe. Beeinträchtigungen bis zum Betriebsschluss seien allerdings weiter möglich. Der Verkehrsverbund Rhein-Main (RMV) sprach von einer "bundesweiten technischen Störung im Funkverkehr".

Bahnverkehr in der Mitte Deutschlands durch Störung "massiv beeinträchtigt"

Eine technische Störung hat zu weiträumigen Zugausfällen in der Mitte Deutschlands geführt. Der Verkehr sei "massiv beeinträchtigt", teilte die Bahn am Samstagnachmittag auf ihrer Website mit. "Züge im betroffenen Bereich warten die Störung an Bahnhöfen ab." Experten der Bahn arbeiteten "unter Hochdruck an der Störungsbeseitigung".

EPR-Atomreaktor im französischen Flamanville nach Abschaltung wieder angelaufen

Nach einer automatischen Abschaltung vor wenigen Tagen ist der EPR-Atomreaktor im französischen Flamanville am Samstag wieder angelaufen. Wie der Stromkonzern und Betreiber EDF mitteilte, lief der Reaktor von Flamanville 3 am Morgen mit 0,2 Prozent seiner Kapazität. Die Anlage soll langsam hochgefahren werden. Laut EDF wird nun der Anschluss an das Stromnetz bis Ende des Herbstes vorbereitet.

VW-Krise: BDI fordert bessere Rahmenbedingungen - Linke will Dividenden-Rückzahlung

Der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) hat angesichts der Krise bei Volkswagen von der Politik bessere Rahmenbedingungen für die Wirtschaft gefordert. BDI-Präsident Siegfried Russwurm kritisierte am Samstag zu hohe Energiepreise und Steuern sowie "ausufernde Bürokratie" und eine "teils unzuverlässige öffentliche Infrastruktur". Die Linken-Parteivorsitzende Janine Wissler forderte Aktionäre des VW-Konzerns auf, vor dem Hintergrund möglicher Werkschließungen und betriebsbedingter Kündigungen Dividenden in Milliardenhöhe zurückzuzahlen.

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