Deutsche Tageszeitung - Altmaier rechnet mit "moderatem Wirtschaftswachstum" im Gesamtjahr 2019

Die deutsche Wirtschaft war im zweiten Quartal um 0,1 Prozent gesunken. Experten sprechen von einer Rezession, wenn die Konjunktur in zwei aufeinanderfolgenden Quartalen sinkt. "Es wäre falsch, Krisenszenarien herbeizureden", sagte Altmaier den Zeitungen.

Zugleich verwies er darauf, dass die Branchen von der Eintrübung, die auch globale Ausmaße hat, unterschiedlich stark betroffen seien. Exportstarke Branchen wie die Automobilwirtschaft oder der Maschinenbau spürten "weltwirtschaftliche Schwächeperioden intensiver als andere", sagte Altmaier. Dagegen sei die Baukonjunktur in Deutschland "immer noch gut".

Die Zahlen seien aber grundsätzlich ein "eindringlicher Appell an die Politik, die Rahmenbedingungen für Wirtschaftswachstum zu verbessern". Notwendig seien vor allem Entlastungen für den Mittelstand. Ein Konjunkturpaket lehnt Altmaier hingegen ab: "Konjunkturprogramme verpuffen wie Strohfeuer und verbrennen am Ende nur Geld."

Wichtig sei hingegen, dass die EU ihre Anstrengungen verdopple, um zu einer Handelsvereinbarung zwischen den USA und Europa zu gelangen. Die Gefahr von US-Strafzöllen auf deutsche Autos sei "nicht gebannt". Doch halte er eine Einigung auf ein Industriezollabkommen mit den USA für möglich.

FDP-Fraktionsvize Michael Theurer warf Altmaier vor, eine anstehende Rezession kleinzureden. Das sei "nicht das, was die Wirtschaft und die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft" von Altmaier erwarteten. Der Bundeswirtschaftsminister müsse vielmehr den "Wachstums-Turbo gegen die drohende Rezession einlegen und seine Hausaufgaben machen".

(L.Møller--DTZ)