Deutsche Tageszeitung - Deutschen Bahn: EuGH-Urteil zu Zahlungsmöglichkeiten für Auslandskunden

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Deutschen Bahn: EuGH-Urteil zu Zahlungsmöglichkeiten für Auslandskunden

WIRTSCHAFT 04.09.2019

Deutschen Bahn: EuGH-Urteil zu Zahlungsmöglichkeiten für Auslandskunden / Foto: ©

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheidet am Donnerstag (09.30 Uhr) darüber, ob die Deutsche Bahn eine Bezahlung per Lastschriftverfahren an einen Wohnsitz in Deutschland knüpfen kann. Hintergrund ist ein Rechtsstreit in Österreich, wo das Unternehmen auch die Buchung von Online-Tickets für internationale Bahnfahrten anbietet. Ein österreichischer Verein wendet sich dagegen, dass dabei die Zahlung per SEPA-Lastschrift einen Wohnsitz in Deutschland voraussetzt. (Az. C-28/18)

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Der Oberste Gerichtshof Österreichs will nun vom EuGH wissen, ob dies mit EU-Recht vereinbar ist. Der zuständige Generalanwalt in dem Verfahren vertrat in seinem Schlussantrag die Ansicht, dass die Deutsche Bahn für eine Lastschriftzahlung nicht einen Wohnsitz in Deutschland vorschreiben könne. (A.Stefanowych--DTZ)

Bahnverkehr in Mitte Deutschlands durch Störung zeitweise massiv beeinträchtigt

Eine technische Störung hat am Samstagnachmittag zu weiträumigen Zugausfällen in der Mitte Deutschlands geführt. Nach zwei Stunden konnte die Deutsche Bahn melden, dass der Fern- und Nahverkehr wieder anlaufe. Beeinträchtigungen bis zum Betriebsschluss seien allerdings weiter möglich. Der Verkehrsverbund Rhein-Main (RMV) sprach von einer "bundesweiten technischen Störung im Funkverkehr".

Bahnverkehr in der Mitte Deutschlands durch Störung "massiv beeinträchtigt"

Eine technische Störung hat zu weiträumigen Zugausfällen in der Mitte Deutschlands geführt. Der Verkehr sei "massiv beeinträchtigt", teilte die Bahn am Samstagnachmittag auf ihrer Website mit. "Züge im betroffenen Bereich warten die Störung an Bahnhöfen ab." Experten der Bahn arbeiteten "unter Hochdruck an der Störungsbeseitigung".

EPR-Atomreaktor im französischen Flamanville nach Abschaltung wieder angelaufen

Nach einer automatischen Abschaltung vor wenigen Tagen ist der EPR-Atomreaktor im französischen Flamanville am Samstag wieder angelaufen. Wie der Stromkonzern und Betreiber EDF mitteilte, lief der Reaktor von Flamanville 3 am Morgen mit 0,2 Prozent seiner Kapazität. Die Anlage soll langsam hochgefahren werden. Laut EDF wird nun der Anschluss an das Stromnetz bis Ende des Herbstes vorbereitet.

VW-Krise: BDI fordert bessere Rahmenbedingungen - Linke will Dividenden-Rückzahlung

Der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) hat angesichts der Krise bei Volkswagen von der Politik bessere Rahmenbedingungen für die Wirtschaft gefordert. BDI-Präsident Siegfried Russwurm kritisierte am Samstag zu hohe Energiepreise und Steuern sowie "ausufernde Bürokratie" und eine "teils unzuverlässige öffentliche Infrastruktur". Die Linken-Parteivorsitzende Janine Wissler forderte Aktionäre des VW-Konzerns auf, vor dem Hintergrund möglicher Werkschließungen und betriebsbedingter Kündigungen Dividenden in Milliardenhöhe zurückzuzahlen.

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