E-Scooter sollen in Fußgängerzonen und auf Bürgersteigen automatisch gebremst werden
Zur Vermeidung von Unfällen sollen E-Scooter in Fußgängerzonen und auf Bürgersteigen künftig automatisch zum Stehen gebracht werden. Das fordern der Deutsche Städtetag und der Deutsche Städte- und Gemeindebund; die Anbieter von Tretrollern sind mit den entsprechenden "zulässigen technischen Maßnahmen" einverstanden, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Verbände und der Anbieter. Die Rollerfahrer sollen per GPS überwacht und gestoppt werden können.
"Bestimmte Gebiete wie denkmalgeschützte Bereiche oder Orte, an denen die Verkehrssicherheit besonders gefährdet ist" sollen von den elektrischen Rollern freigehalten werden, heißt es in der gemeinsamen Erklärung. "Die Festlegung solcher Ausschlussflächen erfolgt durch die Kommunen." Die Anbieter halten sich an diese Festlegungen und unterstützen die Durchsetzung von Abstell- und Fahrverboten durch geeignete organisatorische und zulässige technische Maßnahmen.
Die Verbände baten das Bundesverkehrsministerium, bei der Betriebserlaubnis sicherzustellen, dass die E-Roller automatisch gedrosselt werden. Ein Sprecher von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sagte, dies werde derzeit geprüft; es gebe aber noch kein Ergebnis.
Die elektrischen Tretroller sind seit Mitte Juni auf deutschen Straßen erlaubt. Nutzer dürfen maximal 20 Stundenkilometer damit fahren und müssen Fahrradwege nutzen - wenn es diese nicht gibt, die Straße. Nicht erlaubt ist das Fahren auf Fußwegen und in Fußgängerzonen.
Der Unmut über die E-Scooter wächst derzeit. Vor allem an wild abgestellten Rollern und rücksichtslosen Fahrern entzündet sich Kritik. Wie bereits am Wochenende bekannt geworden war, einigten sich die Kommunen gemeinsam mit den Anbietern Circ, Lime, Tier und Voi auf Maßnahmen für mehr Ordnung und Sicherheit.
Die Kommunen seien gegenüber den Tretrollern "aufgeschlossen", erklärten Städtetag sowie Städte- und Gemeindebund. Damit sie sich gut in den Verkehr integrieren, seien neben der Rücksicht der Nutzer auch "klare Regeln" nötig, wo die Roller stehen dürfen. Die Verbände schlagen außerdem vor, dass Kommunen das Thema E-Scooter in Sicherheitskampagnen und eigene Veranstaltungen integrieren. Wichtig seien zudem klare Ansprechpartner auf beiden Seiten und "schnelle Reaktions- und Servicezeiten".
(W.Budayev--DTZ)