Trump: USA und Japan einigen sich "grundsätzlich" auf Handelsabkommen
US-Präsident Donald Trump und Japans Regierungschef Shinzo Abe haben am Rande des G7-Gipfels im südfranzösischen Biarritz ein bilaterales Freihandelsabkommen angekündigt. Es handele sich um ein "sehr großes Vorhaben", das "Milliarden um Milliarden Dollar" beinhalte, sagte Trump am Sonntag nach einem Gespräch mit Abe. Der japanische Ministerpräsident bestätigte, dass beide Länder nach "intensiven" Verhandlungen "erfolgreich einen Konsens erreicht" hätten.
Trump führte aus, das Abkommen "umfasst Landwirtschaft, es umfasst E-Kommerz. Es umfasst viele Dinge. Wir haben uns grundsätzlich geeinigt". Beide Politiker hoffen auf eine offizielle Unterzeichnung des Abkommens während der UN-Generalversammlung kommenden Monat in New York. Abe warnte jedoch, es gebe noch Arbeit, die vorher erledigt werden müsse, "vor allem die Ausarbeitung des Wortlauts".
Beide Seiten verhandeln seit Monaten über ein Freihandelsabkommen. Vor dem Gespräch am Sonntag hatte Trump mitgeteilt, die USA seien "sehr nahe an einem großen Deal mit Japan". Präsident Trump hatte in der jüngsten Vergangenheit regelmäßig Defizite der USA mit ihren Handelspartnern beklagt. Mehrfach forderte er unter anderem einen "faireren" Handel mit Tokio.
Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer sagte, einige Zölle auf japanische Industrieprodukte würden im Zuge des Abkommens aufgehoben, nicht jedoch die auf Autos. Japanischen Medien zufolge wird Tokio Zölle auf US-Landwirtschaftsprodukte erheben, die denen im transpazifischen Freihandelsabkommen TPP entsprechen. Die Zölle auf Rind- und Schweinefleisch aus den USA liegen derzeit über diesem Wert.
Präsident Trump hatte als eine seiner ersten Amtshandlungen nach seinem Antritt im Januar 2017 das TPP aufgekündigt. Die elf verbliebenen Mitglieder, darunter Japan, verhandelten neu über das Abkommen und unterzeichneten Anfang März eine reduzierte Variante mit dem Namen CPTPP.
(Y.Ignatiev--DTZ)