Deutsche Tageszeitung - BGH entscheidet über Regeln für Marken-Suche bei Amazon

Wetter - Berlin 5°C

BGH entscheidet über Regeln für Marken-Suche bei Amazon

WIRTSCHAFT 25.07.2019

BGH entscheidet über Regeln für Marken-Suche bei Amazon / Foto: ©

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entscheidet heute (9.00 Uhr), inwieweit der Onlinehändler Amazon Markennamen verwenden darf, um auch für Produkte von Wettbewerbern zu werben. Klägerin ist die deutsche Firma Ortlieb, Herstellerin von wasserdichten Taschen und Behältern. (Az: I ZR 29/18)

Textgröße ändern:

Das Unternehmen rügt, dass auf der Amazon-Seite etwa bei der Suche nach "Ortlieb Fahrradtasche" auch Angebote für Produkte anderer Hersteller erscheinen. Das Oberlandesgericht München hatte Ortlieb einen Anspruch auf Unterlassung zugesprochen. Amazon nutze die "Lotsenfunktion" der Marke unzulässig aus, befanden die Münchner Richter.

(W.Budayev--DTZ)

Scholz reist zu G20-Gipfel nach Brasilien

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fliegt am Sonntag nach Brasilien, wo er am G20-Gipfel wichtiger Industrie- und Schwellenländer teilnehmen wird. Vor seinem Abflug gibt Scholz am Flughafen in Schönefeld ein Pressstatement ab (12.30 Uhr). Die Staats- und Regierungschefs der G20-Gruppe befassen sich am Montag und Dienstag in mehreren Arbeitssitzungen unter anderem mit Fragen der Bekämpfung von Hunger und Armut und der globalen Energiewende.

Trump nominiert Fracking-Unternehmer Chris Wright als Energieminister

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den Fracking-Unternehmer und Klimawandel-Skeptiker Chris Wright für den Posten des Energieministers nominiert. Der Chef des Unternehmens Liberty Energy solle Bürokratie abbauen, um Investitionen in fossile Brennstoffe anzukurbeln, erklärte Trump am Samstag. "Als Energieminister wird Chris eine wichtige Führungsrolle übernehmen, Innovationen vorantreiben, Bürokratie abbauen und ein neues 'Goldenes Zeitalter des amerikanischen Wohlstands und des Weltfriedens' einläuten."

Deutschlandticket: Wissing will dauerhafte Lösung und sieht Länder in der Pflicht

Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat dazu aufgerufen, den Streit um die Finanzierung des Deutschlandtickets rasch zu beenden und eine langfristige Lösung zu finden. "Es muss jetzt ganz schnell eine Lösung her, damit es das Ticket auf Dauer gibt", sagte Wissing der "Augsburger Allgemeinen" (Samstagsausgabe). Er hob dabei die primäre Verantwortung der Länder für den Nahverkehr hervor. Dies sorgte bei der Union für Verärgerung.

Nach Rassismusvorwürfen: Niederländische Regierung wendet Bruch der Koalition ab

Nach Rassismusvorwürfen im Kabinett hat die rechtsgerichtete Regierung des niederländischen Regierungschefs Dick Schoof einen Bruch der Koalition abgewendet. Die Staatssekretärin im Finanzministerium, Nora Achahbar, sei zurückgetreten, teilte Schoof am Freitagabend nach einer fünfstündigen Krisensitzung mit. Die anderen Mitglieder ihrer Partei NSC gehörten dem Kabinett aber weiterhin an. Die Regierung habe beschlossen, "gemeinsam weiterzumachen", sagte Schoof.

Textgröße ändern: