Deutsche Tageszeitung - US-Regierung kündigt Untersuchung zu Marktmacht von Internetkonzernen an

US-Regierung kündigt Untersuchung zu Marktmacht von Internetkonzernen an


US-Regierung kündigt Untersuchung zu Marktmacht von Internetkonzernen an
US-Regierung kündigt Untersuchung zu Marktmacht von Internetkonzernen an / Foto: ©

Die US-Regierung hat eine Untersuchung zur Marktmacht führender Internetkonzerne angekündigt. Die Prüfung richte sich gegen Suchmaschinenanbieter, soziale Netzwerke und Onlinehändler, erklärte das Justizministerium am Dienstag. Untersucht werden solle, ob und wie die betreffenden Digitalunternehmen mit ihren Praktiken den Wettbewerb unterdrücken, Innovationen behindern oder auf andere Weise den Verbrauchern schaden.

Textgröße ändern:

In der Mitteilung des Justizministeriums wurden keine bestimmten Unternehmen genannt. Die Ermittlungen dürften sich aber gegen die Internetriesen Google, Facebook und Amazon richten, die in ihren jeweiligen Marktsegmenten eine dominierende Stellung einnehmen.

Der Leiter der Kartellrechtsabteilung des Justizministeriums, Makan Delrahim, erklärte, ohne marktbasierten Wettbewerb könnten Digitalplattformen in einer Weise handeln, die nicht den Anforderungen der Kunden gerecht werde.

In den USA gibt es schon seit längerem Bedenken angesichts der marktbeherrschenden Stellung von Google, Facebook und Co. Solche Vorwürfe gibt es auch in Europa: Die EU-Kommission hat bereits mehrfach Milliardenstrafen gegen Google verhängt, weil der Internetriese seine Marktmacht missbraucht haben soll.

(M.Dorokhin--DTZ)

Empfohlen

Scholz reist zu G20-Gipfel nach Brasilien

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fliegt am Sonntag nach Brasilien, wo er am G20-Gipfel wichtiger Industrie- und Schwellenländer teilnehmen wird. Vor seinem Abflug gibt Scholz am Flughafen in Schönefeld ein Pressstatement ab (12.30 Uhr). Die Staats- und Regierungschefs der G20-Gruppe befassen sich am Montag und Dienstag in mehreren Arbeitssitzungen unter anderem mit Fragen der Bekämpfung von Hunger und Armut und der globalen Energiewende.

Trump nominiert Fracking-Unternehmer Chris Wright als Energieminister

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den Fracking-Unternehmer und Klimawandel-Skeptiker Chris Wright für den Posten des Energieministers nominiert. Der Chef des Unternehmens Liberty Energy solle Bürokratie abbauen, um Investitionen in fossile Brennstoffe anzukurbeln, erklärte Trump am Samstag. "Als Energieminister wird Chris eine wichtige Führungsrolle übernehmen, Innovationen vorantreiben, Bürokratie abbauen und ein neues 'Goldenes Zeitalter des amerikanischen Wohlstands und des Weltfriedens' einläuten."

Deutschlandticket: Wissing will dauerhafte Lösung und sieht Länder in der Pflicht

Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat dazu aufgerufen, den Streit um die Finanzierung des Deutschlandtickets rasch zu beenden und eine langfristige Lösung zu finden. "Es muss jetzt ganz schnell eine Lösung her, damit es das Ticket auf Dauer gibt", sagte Wissing der "Augsburger Allgemeinen" (Samstagsausgabe). Er hob dabei die primäre Verantwortung der Länder für den Nahverkehr hervor. Dies sorgte bei der Union für Verärgerung.

Nach Rassismusvorwürfen: Niederländische Regierung wendet Bruch der Koalition ab

Nach Rassismusvorwürfen im Kabinett hat die rechtsgerichtete Regierung des niederländischen Regierungschefs Dick Schoof einen Bruch der Koalition abgewendet. Die Staatssekretärin im Finanzministerium, Nora Achahbar, sei zurückgetreten, teilte Schoof am Freitagabend nach einer fünfstündigen Krisensitzung mit. Die anderen Mitglieder ihrer Partei NSC gehörten dem Kabinett aber weiterhin an. Die Regierung habe beschlossen, "gemeinsam weiterzumachen", sagte Schoof.

Textgröße ändern: