Deutsche Tageszeitung - Urteil des EU-Gerichts zur umstrittenen Chemikalie Bisphenol A

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Urteil des EU-Gerichts zur umstrittenen Chemikalie Bisphenol A

WIRTSCHAFT 11.07.2019

Urteil des EU-Gerichts zur umstrittenen Chemikalie Bisphenol A / Foto: ©

Das Gericht der Europäischen Union verkündet heute (09.30 Uhr) ein Urteil zu den EU-Vorgaben für die umstrittene Chemikalie Bisphenol A. Das Gericht in Luxemburg muss über eine Klage des internationalen Branchenverbands PlasticsEurope entscheiden. Der Verband wendet sich gegen einen Beschluss der europäischen Chemikalienagentur ECHA, die Chemikalie in die Liste der für eine Zulassung infrage kommenden besonders besorgniserregenden Stoffe aufzunehmen. (Az. T-185/17)

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Begründet wurde dieser Beschluss damit, dass Bisphenol A die Fortpflanzung gefährde. Die Chemikalie wird vor allem bei der Herstellung von Kunststoffen verwendet und steht seit Jahren in der Kritik. In Babyflaschen ist Bisphenol A seit 2011 EU-weit verboten.

(L.Møller--DTZ)

Shutdown in den USA abgewendet: Senat billigt Übergangshaushalt

Der US-Senat hat nach wochenlangen Verhandlungen einen Übergangshaushalt verabschiedet - und so einen Verwaltungsstillstand abgewendet. Am Samstag, mehr als eine halbe Stunde nach Mitternacht (Ortszeit), stimmte eine Mehrheit der Mitglieder der Kongresskammer für den Gesetzestext, der die nötigen Finanzmittel bis März sicherstellt. Wäre der Übergangshaushalt gescheitert, wäre es zu einem sogenannten Shutdown gekommen, einer Haushaltssperre mit unbezahltem Zwangsurlaub für hunderttausende Staatsbedienstete und Einschränkungen für das öffentliche Leben.

EU und Schweiz einigen sich auf Abkommen - Ratifizierung offen

Nach jahrelangem Tauziehen haben sich die Europäische Union und die Schweiz auf ein Abkommen für eine vertiefte Zusammenarbeit geeinigt. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nannte die Vereinbarung am Freitag in Bern "historisch". Die Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd sprach von einem "Meilenstein" für die gemeinsamen Beziehungen.

Tarifeinigung bei VW: Autobauer streicht Jobs - Werke bleiben vorerst erhalten

Nach tagelangen harten Tarifverhandlungen haben sich Volkswagen und die IG Metall auf ein milliardenschweres Sparpaket geeinigt. Wie die Gewerkschaft und das Unternehmen am Freitagabend ausführten, wurde eine Jobgarantie bis 2030 vereinbart, außerdem sind unmittelbare Werksschließungen vom Tisch. Im Gegenzug verzichten die Beschäftigten auf sofortige Lohnerhöhungen und bis 2030 sollen "sozialverträglich" mehr als 35.000 Arbeitsplätze wegfallen.

Einigung bei VW: Jobgarantie bis 2030 und keine sofortigen Werksschließungen

Nach tagelangen harten Verhandlungen haben Volkswagen und die IG Metall ein Ergebnis im Tarifstreit erzielt. Wie die Gewerkschaft und das Unternehmen am Freitagabend ausführten, ist eine unmittelbare Schließung von VW-Werken abgewendet, außerdem sind betriebsbedingte Kündigungen bis Ende 2030 ausgeschlossen. Im Gegenzug sollen die Beschäftigten bis dahin aber auch auf sofortige Lohnerhöhungen verzichten. Außerdem sollen sozialverträglich in den kommenden Jahren 35.000 Jobs abgebaut werden.

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