Deutsche Tageszeitung - Schulze: NO2-Messstellen in Deutschland korrekt aufgestellt

Das Umweltministerium hatte nach einer Debatte über die NO2-Messstellen zwischen der Umwelt- und der Verkehrsministerkonferenz im November eine unabhängige Begutachtung angekündigt, die der TÜV Rheinland vornahm. Schulze sprach nun mit Verweis auf die Ergebnisse von einem "reinen Ablenkungsmanöver" und kritisierte, die Debatte habe viel zu lange von der Ursache für schlechte Luft abgelenkt - nämlich der mangelhaften Abgasreinigung vieler Dieselfahrzeuge.

Der TÜV Rheinland prüfte 70 Messstellen, darunter alle, an denen zuletzt eine Überschreitung des zulässigen Jahresgrenzwerts von NO2 gemessen wurde. Nicht einbezogen wurden allerdings Stellen in Nordrhein-Westfalen, weil diese separat betrachtet wurden. In 66 Fällen zeigten die Stellen keine Auffälligkeiten, weil alle Kriterien erfüllt wurden, wie der TÜV Rheinland in seinem Gutachten erklärte.

Bei vier Stationen wurde der Mindestabstand zur nächsten Kreuzung nicht erfüllt, was nach EU-Recht aus Sicherheitsgründen erlaubt ist, weshalb weitergehende Überprüfungen erfolgten. In drei Fällen konnte die Repräsentativität der Messungen trotzdem gewährleistet werden, in einer sind weitere Untersuchungen nötig, wie der TÜV Rheinland erklärte.

Die FDP-Abgeordnete Judith Skudelny erklärte, das Ergebnis des Gutachtens "überrascht nicht". Es sei wie beauftragt lediglich untersucht worden, ob die Messstationen sach- und rechtskonform aufgestellt wurden. Der "zu weite Spielraum" sei aber das eigentliche Problem und nicht untersucht worden. Schulze habe es versäumt, den Fokus der Überprüfung auf "einheitliche Messstandards und somit eine Vergleichbarkeit der Messwerte in Deutschland und Europa zu legen", kritisierte Skudelny.

(W.Uljanov--DTZ)