Deutsche Tageszeitung - BGH entscheidet abschließend über Rückgabe online gekaufter Matratze

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BGH entscheidet abschließend über Rückgabe online gekaufter Matratze

WIRTSCHAFT 03.07.2019

BGH entscheidet abschließend über Rückgabe online gekaufter Matratze / Foto: ©

Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet heute (09.30 Uhr) abschließend darüber, ob eine online bestellte Matratze auch nach Entfernung der Schutzfolie zurückgegeben werden kann. Der BGH hatte in dem Fall zunächst den Europäischen Gerichtshof (EuGH) angerufen, der eine solche Rückgabemöglichkeit bejahte. Nach Ansicht des EuGH besteht auch in einem solchen Fall des 14 Tage geltende Widerrufsrecht. Der BGH dürfte dies nun in dem konkreten Fall bestätigen. (Az. VIII ZR 194/16)

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Strittig war in dem Fall, ob Matratzen unter eine Ausnahmeregelung beim Widerrufsrecht fallen. Dieses wird für versiegelte Waren ausgeschlossen, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind. Bei Matratzen greift diese Regelung laut dem EuGH-Urteil aber nicht.

(M.Dorokhin--DTZ)

Deutsche Bahn stellt kommendes Jahr rund 5700 Auszubildende ein

Die Deutsche Bahn (DB) will im kommenden Herbst 5700 neue Auszubildende einstellen. Das wären rund 300 Nachwuchskräfte weniger als im Vorjahr, als mit 6000 Auszubildenden ein neuer Rekord aufgestellt worden war, wie die DB gegenüber der Nachrichtenagentur AFP erklärte. Die meisten jungen Menschen werden demnach für den Beruf Eisenbahner in der Zugverkehrssteuerung (früher Fahrdienstleiter) und als Lokführerinnen und Lokführer ausgebildet.

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Nach 17-jähriger Bauzeit und mit zwölf Jahren Verspätung ist der EPR-Atomreaktor im französischen Flamanville am Samstag ans Netz gegangen. Es ist das erste Mal seit 25 Jahren, dass in Frankreich ein neuer Reaktor den Betrieb aufnimmt, wie der Chef des Versorgungsunternehmens EDF, Luc Rémont, betonte. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sprach im Onlinedienst Linkedin von einem "großen Augenblick" für das Land. Mit Atomstrom werde Frankreichs Wettbewerbsfähigkeit gestärkt und das Klima geschützt, betonte Macron.

Shutdown in den USA abgewendet: Senat billigt Übergangshaushalt

Der US-Senat hat nach wochenlangen Verhandlungen einen Übergangshaushalt verabschiedet - und so einen Verwaltungsstillstand abgewendet. Am Samstag, mehr als eine halbe Stunde nach Mitternacht (Ortszeit), stimmte eine Mehrheit der Mitglieder der Kongresskammer für den Gesetzestext, der die nötigen Finanzmittel bis März sicherstellt. Wäre der Übergangshaushalt gescheitert, wäre es zu einem sogenannten Shutdown gekommen, einer Haushaltssperre mit unbezahltem Zwangsurlaub für hunderttausende Staatsbedienstete und Einschränkungen für das öffentliche Leben.

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