Altmaier schließt früheren Kohleausstieg nicht aus / Foto: ©
Altmaier schließt früheren Kohleausstieg nicht aus
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hält einen Kohleausstieg vor dem Jahr 2038 für möglich. Wenn der Strukturwandel und die Versorgungssicherheit gewährleistet seien, "kann man gerne auch über frühere Ausstiegsziele diskutieren", sagte Altmaier am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Im Augenblick seien allerdings die Beschlüsse der Kohlekommission maßgeblich. "Wir sollten Schritt für Schritt die Probleme lösen", mahnte der Minister an.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hatte sich dafür ausgesprochen, deutlich früher als bislang geplant aus der Kohleverstromung auszusteigen. Statt dem im Kohlekompromiss vom Januar festgelegten Ausstiegsjahr 2038 nannte der CSU-Chef das Jahr 2030 als Ziel. Altmaier begrüßte Söders Engagement, "aber der entscheidende Punkt muss sein, die Lichter dürfen in Deutschland nicht ausgehen".
Mit Blick auf den Autogipfel am Abend im Kanzleramt forderte der Wirtschaftsminister, Deutschland müsse "Weltmeister" im Bau von umweltfreundlichen und nachhaltigen Fahrzeugen werden, um seine Klimaziele zu erreichen. Dafür benötige es "klare und verbindliche Absprachen" zwischen Industrie und Politik. Um mehr Elektroautos auf die Straßen zu bekommen, müsse es nicht nur genügend Lademöglichkeiten geben. Es müsse auch Klarheit über Fördermöglichkeiten bestehen.
Altmaier schloss Steuersenkungen für Ladestrom nicht aus. "Ich glaube wir sollten alles tun, damit die alternativen Antriebe, Elektrofahrzeuge, aber auch andere, attraktiver werden, als sie heute sind." Bei künftigen Systemen müsse allerdings darauf geachtet werden, dass der Strom bezahlbar bleibe "für die ganz normalen Bürger, aber auch die Industrie".
(L.Møller--DTZ)
Empfohlen