Deutsche Tageszeitung - Knapp 50.000 Sozialwohnungen weniger in Deutschland

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Knapp 50.000 Sozialwohnungen weniger in Deutschland

WIRTSCHAFT 19.06.2019

Knapp 50.000 Sozialwohnungen weniger in Deutschland / Foto: ©

Die Zahl der Sozialwohnungen in Deutschland ist erneut gesunken. Wie aus Zahlen des Bundesinnenministeriums hervorgeht, gab es Ende 2017 rund 1,22 Millionen Wohnungen mit Miet- und Belegungsbindung. Ein Jahr zuvor gab es noch 1,27 Millionen Sozialwohnungen. Somit sind mehr alte Sozialwohnungen aus der Mietbindung gefallen als neue gebaut wurden.

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Den stärksten Rückgang verzeichnete Berlin. Dort verringerte sich die Zahl der Sozialwohnungen von 137.000 auf 116.000. Auch in den meisten anderen Bundesländern ist der geförderte Wohnraum rückläufig. Lediglich Baden-Württemberg, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern bauten mehr Sozialwohnungen, als aus der Mietbindung gefallen sind.

"Die Lage beim sozialen Wohnungsbau ist dramatisch", erklärte der wohnungspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Chris Kühn. "Ich kann nicht verstehen, dass die Bundesregierung angesichts des immer stärkeren Rückgangs an Sozialwohnungen die Mittel im nächsten Jahr um ein Drittel kürzen will."

Kühn forderte, dass Sozialwohnungen nicht mehr wie bislang üblich nach einer bestimmten Zeit aus der Mietbindung fallen. "Die soziale Zwischennutzung auf Kosten der Mieter und zum Wohl von Investoren muss ein Ende haben." Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte allerdings erst Anfang Februar geurteilt, dass eine unbegrenzte Sozialbindung unwirksam ist.

(O.Tatarinov--DTZ)

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US-Regierung stellt Milliarden-Finanzhilfen für Chiphersteller TSMC bereit

Die scheidende US-Regierung stellt dem taiwanischen Chiphersteller TSMC 6,6 Milliarden Dollar (6,27 Milliarden Euro) an direkten Finanzhilfen zur Verfügung, um den Bau mehrerer Produktionsstätten in den USA zu fördern. In einer am Freitag veröffentlichten Erklärung von US-Präsident Joe Biden hieß es, die nun erzielte Einigung mit TSMC werde private Investitionen in Höhe von 65 Milliarden Dollar (61,7 Milliarden Euro) zur Folge haben, um drei hochmoderne Anlagen im Bundesstaat Arizona zu bauen.

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