Deutsche Tageszeitung - Merkel setzt im Kampf gegen hohe Mieten weiter auf mehr Wohnungsbau

Wetter - Berlin 9°C

Merkel setzt im Kampf gegen hohe Mieten weiter auf mehr Wohnungsbau

WIRTSCHAFT 14.06.2019

Merkel setzt im Kampf gegen hohe Mieten weiter auf mehr Wohnungsbau / Foto: ©

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) setzt im Kampf gegen Wohnungsknappheit und hohe Mieten weiterhin vor allem auf den Bau neuer Wohnungen. "Es ändert sich nur etwas, wenn Wohnungen gebaut werden", sagte Merkel am Freitag auf dem Deutschen Mietertag in Köln. Dabei wolle die Bundesregierung helfen.

Textgröße ändern:

Die Kanzlerin bekräftigte die Zusage der Regierung, in dieser Legislaturperiode insgesamt fünf Milliarden Euro für sozialen Wohnungsbau zur Verfügung zu stellen. Zusammen mit den Aufwendungen für Baukindergeld, Wohngeld und Städtebauförderung sollten es sogar insgesamt 13 Milliarden Euro sein. Merkel ermahnte allerdings die Länder, das für den sozialen Wohnungsbau vorgesehene Geld auch tatsächlich für diesen Zweck einzusetzen. Das Problem sei so groß, "dass wirklich jeder Euro auch in diesem Bereich ausgegeben werden muss".

Skeptisch äußerte sich Merkel zu Forderungen nach einem Mietendeckel. Zwar sei es richtig, Mietwucher zu begegnen, doch "wir müssen auch ein Klima schaffen, in dem gerne gebaut wird", hob die Kanzlerin hervor. "Es muss weiter interessant und attraktiv sein, in Wohnraum zu investieren." Merkel befürwortete aber auch ordnungsrechtliche Maßnahmen zu Auskunftspflichten und zur Erstellung von Mietspiegeln, um mehr Transparenz bei Mieterhöhungen durchzusetzen.

In ihrer Rede verwies Merkel zudem auf die bereits beschlossene deutlicher Erhöhung des Wohngeldes um rund 30 Prozent. Dies sei "eine wegweisende Änderung", zumal das Wohngeld künftig automatisch analog zur Entwicklung der Lebenshaltungskosten ansteigen solle. Als dringend notwendig bezeichnete sie zudem Programme zur energetischen Gebäudesanierung. Hier werde die Bundesregierung noch einmal einen Anlauf unternehmen.

(W.Uljanov--DTZ)

US-Regierung stellt Milliarden-Finanzhilfen für Chiphersteller TSMC bereit

Die scheidende US-Regierung stellt dem taiwanischen Chiphersteller TSMC 6,6 Milliarden Dollar (6,27 Milliarden Euro) an direkten Finanzhilfen zur Verfügung, um den Bau mehrerer Produktionsstätten in den USA zu fördern. In einer am Freitag veröffentlichten Erklärung von US-Präsident Joe Biden hieß es, die nun erzielte Einigung mit TSMC werde private Investitionen in Höhe von 65 Milliarden Dollar (61,7 Milliarden Euro) zur Folge haben, um drei hochmoderne Anlagen im Bundesstaat Arizona zu bauen.

Gitarrensammlung von Rock-Legende Jeff Beck wird im Januar versteigert

Zwei Jahre nach dem Tod der britischen Rock-Legende Jeff Beck soll im Januar seine Gitarrensammlung versteigert werden. Einige der 130 Gitarren, Verstärker und anderes "Handwerkszeug", die Beck in seiner jahrzehntelangen Karriere benutzte, sollen am 22. Januar in London unter den Hammer kommen, wie das Auktionshaus Christie's am Freitag mitteilte. Sie dürften hunderttausende Pfund einbringen.

Einzelhandel in China legt im Oktober zu

Der Einzelhandel in China hat im Oktober so stark zugelegt wie seit Beginn des Jahres nicht mehr. Die Umsätze wuchsen um 4,8 Prozent im Jahresvergleich, wie das Nationale Statistikamt in Peking am Freitag mitteilte. Im September hatte es einen Anstieg von 3,2 Prozent gegeben. Die nun veröffentlichten Zahlen lagen über den Erwartungen von Analysten und lassen auf eine Erholung des Binnenkonsums schließen.

EU-Kommission senkt Prognose für Deutschland - Aussichten für Eurozone besser

Auch die EU-Kommission hat ihre Wachstumsprognose für Deutschland in diesem Jahr weiter abgesenkt - sie erwartet im kommenden Jahr aber ein Plus von immerhin 0,7 Prozent hierzulande. Für die Eurozone rechnet die Kommission im kommenden Jahr mit einem deutlich stärkeren Wirtschaftswachstum von 1,3 Prozent. Die tatsächliche Entwicklung sei aber stark abhängig von der Weltpolitik - die Energiepreise könnten stark steigen, die Handelshemmnisse zunehmen, warnte Brüssel am Freitag.

Textgröße ändern: